24.01.2020
Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen

Medieninformation 02/2020

Landesbehindertenbeirat wird gebildet - Behindertenbeauftragter ruft zur Registrierung auf

Joachim Leibiger: "Landesbeirat soll zügig Arbeit aufnehmen und Impulse für Inklusionspolitik geben!"

Der im Dezember 2019 erstmals vom Thüringer Landtag gewählte Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat heute die Vereine und Verbände der Menschen mit Behinderungen dazu aufgerufen, sich bei ihm registrieren zu lassen und anschließend stimmberechtigte Mitglieder des neu zu bildenden Landesbehindertenbeirates vorzuschlagen.

Joachim Leibiger rief interessierte Vereine und Verbände auf, sich ab sofort an ihn zu wenden und eine Registrierung zu beantragen. Voraussetzung sei gemäß § 21 des neuen Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, dass die Verbände landesweit tätig seien und nach ihren satzungsgemäßen Aufgaben die Durchsetzung der Belange von Menschen mit Behinderungen zum Ziel hätten. Nach der Registrierung könnten die Verbände namentliche Vorschläge für stimmberechtigte Mitglieder unterbreiten, die dann in der Regel zur Berufung durch den Landesbeauftragten führten.

„Mit dem neuen Thüringer Inklusionsgesetz ist auch der Landesbeirat völlig neu zu berufen und zusammenzusetzen. Die Rolle der Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen wurde dadurch erheblich gestärkt. Denn nur diese sind zukünftig stimmberechtigt. Mir kommt als gewähltem Landesbeauftragten die Aufgabe zu, nicht nur das Berufungsverfahren durchzuführen, sondern auch dem Beirat vorzusitzen und seine Geschäfte zu leiten. Der Beirat soll schnellstens seine Arbeit aufnehmen und Impulse für die Landespolitik geben, wie es seine gesetzlich vorgesehene Aufgabe ist. Deshalb rufe ich die landesweit tätigen Selbsthilfeverbände auf, mir schriftlich oder per E-Mail einen Registrierungsantrag zuzusenden und die Satzung beizufügen.“ führte der Landesbeauftragte heute aus.

Joachim Leibiger kündigte darüber hinaus an, die beratenden Mitglieder anzuschreiben und um Benennung ihrer Vertreter zu bitten. Zu den beratenden Mitgliedern gehörten unter anderem Vertreter der Fraktionen im Thüringer Landtag, mehrerer Ministerien, Kammern und kommunaler Spitzenorganisationen sowie der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.

Hintergrund:

Zum 1. Dezember 2019 ist das neue Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) in Kraft getreten. Darin werden sowohl die Stellung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen als auch des Landesbehindertenbeirates neu geregelt.

Kontakt:
DER THÜRINGER LANDESBEAUFTRAGTE FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

Markus Lorenz
Pressesprecher
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