25.03.2019
Beauftragter für Menschen mit Behinderungen

Medieninformation 056/2019

Terminankündigung
Beauftragter für Menschen mit Behinderungen übergibt Tätigkeitsbericht für die 6. Legistlaturperiode

Joachim Leibiger: "Inklusion fordert Einsatz und macht Fortschritte!"

Termin: Mittwoch, 27. März 2019, 12:45 – 13:30 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Raum F 056, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt

Joachim Leibiger sagte vorab: „Am 26. März 2019 jährt sich die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention zum 10. Mal. Dies ist ein guter Anlass, auf die Tätigkeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der laufenden Legislaturperiode zu schauen.“ Es habe sich in den letzten Jahren viel bewegt, so Leibiger, „Inklusion sei in aller Munde“. Manchmal treffe er aber auch auf „Gedankenlosigkeit, Desinteresse oder gar Widerstand gegenüber den berechtigten Anliegen von Menschen mit Behinderungen“. Das spiegele der Bericht an zahlreichen Stellen wieder, so der Beauftragte weiter.
„Thüringen hat in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen gemacht und kann dies mit neuen gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen in der kommenden Legislaturperiode weiter vorantreiben. Ich rechne damit, dass wir beispielsweise einen guten Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschieden und ein fortschrittliches Behindertengleichstellungsgesetz bekommen. Beides wird derzeit vom Thüringer Landtag beraten. Klar ist aber auch: Inklusion lebt von viel Einsatz und ist ein Prozess, der Akteure und Interessenvertreter benötigt. Dazu wird und muss auch zukünftig ein Behindertenbeauftragter gehören, der vom Landtag gewählt werden und stärkere Möglichkeiten als bisher haben sollte“, so Joachim Leibiger abschließend.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen. Der Termin eignet sich auch für die Bildberichterstattung.

Hintergrund:
Der Beauftragte ist Ansprechpartner der Menschen mit Behinderungen in Thüringen und Botschafter ihrer Interessen.
Joachim Leibiger wurde von Ministerpräsident Bodo Ramelow im Dezember 2015 zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Freistaates ernannt und hat das Amt zum 1. Januar 2016 angetreten.
https://www.thueringen.de/th10/bb/

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