Migration

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Mobilität ist ein zentrales Merkmal von Globalisierung. Auslandsaufenthalte und internationale Netzwerke werden immer wichtiger. Kaum ein Bereich bleibt davon unberührt.

Kriege, Diskriminierung, Umwelteinflüsse oder Armut und fehlende Perspektiven zwingen zusätzlich viele Menschen ihre Heimat zu verlassen. Weltweit sind derzeit über 70,8 Millionen Menschen auf der Flucht (UNHCR 2019). Gemessen daran kommt nur ein geringer Teil nach Deutschland. Etwa 80 Prozent der Geflüchteten leben in Nachbarländern ihrer Heimatländer. Mehr zur Frage „Warum fliehen Menschen?“ findet sich beim Flüchtlingsrat Thüringen.

Zuwanderung in Thüringen

Thüringen braucht Zuwanderung! Zwischen 1990 und 2018 ging die Bevölkerung in Thüringen um 468.000 Personen zurück. Das ist ein großer Verlust, auch in der Nachfolgegeneration. Der Verlust ist nicht nur spürbar im ländlichen Raum: Auf dem Thüringer Arbeitsmarkt fehlen Fach- und Arbeitskräfte. Laut Fachkräftestudie. erwartet die Thüringer Wirtschaft bis zum Jahr 2030 einen Arbeitskräftebedarf von bis zu 344.000 Personen. Die Einwanderung von Menschen aus anderen Ländern nach Thüringen hat einige Lücken schließen können. Der Beschäftigungsrückgang wird derzeit vor allem durch die Zuwanderung von Unionsbürgerinnen und -bürgern und Bürgerkriegsflüchtlingen kompensiert. Die Integration dieser neuen Thüringerinnen und Thüringer ist nicht nur Aufgabe der Zu- und Eingewanderten selbst, sondern der gesamten Bevölkerung.

In Thüringen lebten nach dem Ausländerzentralregister zum Stichtag 31.12.2019 (114.627) Ausländerinnen und Ausländer. Unionsbürgerinnen und -bürger sind die größte Zuwanderungsgruppe (43.101) davon etwa 12.000 aus Polen. Geflüchtete insbesondere aus Syrien und Afghanistan stellen die zweitgrößte Gruppe (21.545).

 

Unionbürgerinnen und Unionsbürger

Unionsbürgerinnen und -bürger benötigen keine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Gleiches gilt für Staatsangehörige der Länder Island, Liechtenstein und Norwegen. Diese sind den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gleichgestellt. Schweizer Staatsangehörige benötigen ebenfalls keine Arbeitserlaubnis.

Das Recht zum Aufenthalt von mehr als drei Monaten genießen Unionsbürger, die

  • Arbeitnehmer oder Selbständige im Aufnahmemitgliedstaat sind sowie Arbeitsuchende (für eine gewisse Zeitdauer),
  • nicht erwerbstätige Unionsbürger sowie Studierende oder Auszubildende, die über ausreichende eigene Existenzmittel und Krankenversicherungsschutz verfügen,
  • Daueraufenthaltsberechtigte (nach einem rechtmäßigen Aufenthalt von fünf Jahren) sowie
  • die Familienangehörigen dieser Unionsbürger ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit.

Auch Menschen, die nachweislich Arbeit suchen, haben ein Aufenthaltsrecht, erhalten aber keine Sozialleistungen. Lediglich ein reduziertes einmaliges Überbrückungsgeld kann beantragt werden.

Wollen Unionsbürgerinnen und -bürger als Fachkräfte in einem reglementierten Beruf wie zum Beispiel als Ärztin oder Arzt arbeiten, benötigen sie zwar keine Arbeitserlaubnis. Allerdings muss ihr im Ausland erworbener Bildungs- oder Berufsabschluss in Deutschland anerkannt werden. Sie müssen ein sogenanntes Anerkennungsverfahren durchlaufen.

Der Anspruch auf Sozialleistungen für Unionsbürgerinnen und -bürger unterliegt gesetzlichen Beschränkungen. Unionsbürgerinnen und -bürger, die nicht bereits in Deutschland arbeiten oder gearbeitet haben, stehen grundsätzlich in den ersten fünf Jahren keine Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder Kindergeld zu. Üben Unionsbürgerinnen und -bürger eine abhängige Beschäftigung aus (z.B. in Teilzeit), haben sie im Allgemeinen den Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und zum Kindergeld ab dem Tag der Arbeitsaufnahme. Sie können zum Beispiel aufstockende Sozialleistungen und einen Kindergeldzuschlag erhalten (gilt entsprechend für Selbständige).

Zur aufenthalts- und sozialrechtlichen Situation von Unionsbürgerinnen und -bürger und ihren Familienangehörigen hat der Paritätische Gesamtverband eine Arbeitshilfe zusammengestellt.

In Thüringen lebten 2019 etwa 40.000 Staatsangehörige aus EU-Staaten.

Fragen rund um das Leben und Arbeiten in Thüringen beantwortet das Welcome Center Thuringia (WCT) und die Migrationsberatungsstellen (MBE).

In Deutschland tätige Arbeitnehmende aus EU-Mitgliedstaaten werden im Projekt Faire Mobilität Thüringen arbeits- und sozialrechtlich beraten.

Drittstaatsangehörige

Unter „Drittstaatsangehörige“ werden Ausländerinnen und Ausländer eines Staates gezählt, der nicht der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum angehören. Für diese Personen regelt das Aufenthaltsgesetz die Einreise bzw. den Aufenthalt in Deutschland.

Für den Aufenthalt in Deutschland ist in aller Regel ein Aufenthaltstitel (siehe unten) erforderlich. Einer dieser Aufenthaltstitel ist die Aufenthaltserlaubnis. Sie wird zu einem bestimmten Zweck (z. B. „zum Zwecke des Studiums“, „zum Zwecke der Ausbildung“, „zum Zwecke der Erwerbstätigkeit“) erteilt und ist jeweils an eigene Voraussetzungen gebunden. Mit Verlust der Voraussetzungen erlischt die Berechtigung zum Aufenthalt. Der Wechsel eines Zwecks in einen anderen ohne Aus- und erneute Wiedereinreise ist grundsätzlich nicht möglich.

In Deutschland gibt es sieben verschiedene Aufenthaltstitel:
- das Visum (befristet - meist Voraussetzung für die Einreise)
- die Aufenthaltserlaubnis (befristet - wird zu einem bestimmten Zweck erteilt)
- die Blaue Karte EU (befristet - für akademische Fachkräfte mit Mindestgehalt)
- die ICT-Karte (Führungskräfte, Spezialisten/-innen oder Trainees, die für ein ausländisches Unternehmen mit Niederlassung in Deutschland tätig sind)
- die Mobile-ICT-Karte, (ICT-Karte, die bereits in einem anderen EU-Mitgliedsstaates ausgestellt wurde und auch für Deutschland gelten soll)
- die Niederlassungserlaubnis (unbefristet)
- die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (unbefristet; beinhaltet die Erlaubnis auf Weiterwanderung in einen anderen EU-Mitgliedstaat).

Visum

Zuständige Stelle für die Erteilung eines nationalen Visums ist die deutsche Auslandsvertretung (Botschaft, Konsulat) im entsprechenden Ausland. Das Visum ist grundsätzlich für Drittstaatsangehörige Voraussetzung zur Einreise in das Bundesgebiet. Allerdings gibt es Ausnahmen. Eine Übersicht zur Visumspflicht bzw. –freiheit bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland befindet sich hier. Nach der Einreise in Deutschland ist die Ausländerbehörde der Kommune die zuständige Ansprechpartnerin. Ein Verzeichnis der Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland bietet das Auswärtige Amt.

Aufenthaltserlaubnis Ausbildung

Drittstaatsangehörige können nach Deutschland einreisen, um eine Ausbildung aufzunehmen. Sie benötigen von der deutschen Auslandvertretung ein Visum zum Zweck der Ausbildung und nach der Einreise eine zweckgebundene Aufenthaltserlaubnis. Diese kann für folgende Ausbildungen erteilt werden:

  • zur betrieblichen Ausbildung: Diese wird je zur Hälfte im Betrieb und in der Berufsschule durchgeführt. Die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist vor Start notwendig.
  • zu einer schulischen Ausbildung
  • zu einer Weiterbildung: Berufliche Kenntnisse müssen nachweislich vorhanden sein und sollen erweitert werden.

Bereits hier lebende Drittstaatsangehörige, die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, sind zur Aufnahme einer Ausbildung berechtigt. Für Asylsuchende und Geduldete gelten besondere Voraussetzungen.

Die Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung ist befristet und gilt nur für diesen Aufenthaltszweck. Ändert sich der Aufenthaltszweck, muss dies der zuständigen Stelle unverzüglich gemeldet werden.

Die eigenständige Lebensunterhaltsicherung ist Voraussetzung für die Zeit der Ausbildung. Bei einer betrieblichen Ausbildung wird eine Vergütung gezahlt, die je nach Beruf sehr unterschiedlich sein kann. Oft ist mit diesem Entgelt der Lebensunterhalt noch nicht vollständig gesichert. Die schulische Ausbildung wird in der Regel nicht vergütet. Teilweise ist Schulgeld zu zahlen.

Neben der Ausbildung ist eine Erwerbsarbeit bis zu zehn Stunden wöchentlich erlaubt.

Deutschkenntnisse sind Voraussetzung für eine Ausbildung. In der Regel werden Deutschkenntnisse von Niveau B 2 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen erwartet.

Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung kann eine Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitssuche im Ausbildungsberuf bis zu zwölf Monate bei Berufsausbildung erteilt werden. Nur in dieser Zeit kann eine Arbeit außerhalb des Ausbildungsberufes aufgenommen werden.

In Thüringen lebten 2019 etwa 1.500 Ausländer mit einem Aufenthaltstitel, der zum Zwecke der Ausbildung ausgestellt wurde (Bundesagentur für Arbeit) .

Mehr zur Einreise zu Bildungszwecken hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusammengestellt.

Aufenthaltserlaubnis Studium

Zur Einreise für ein Studium und für die Vorbereitung eines Studiums in Deutschland wird eine Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken benötigt. Dieser Aufenthaltstitel erlaubt:
- ein zeitlich begrenztes Vollzeitstudium an einer staatlich anerkannten oder vergleichbaren Hochschule,
- Auslandssemester innerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union während dieses Studiums,
- die Teilnahme an einem studienvorbereitenden Sprachkurs, wenn eine Studienzulassung vorliegt und Sprachkurs Voraussetzung für das Studium ist,
- die Teilnahme an einem Studienkolleg oder einer vergleichbaren Einrichtung,
- das Absolvieren eines Pflichtpraktikums

Voraussetzungen sind:
- eine Studienzulassung an einer staatlich anerkannten oder vergleichbaren Hochschule
- ein Nachweis von entsprechenden Sprachkenntnissen durch eine Sprachprüfung
- der Nachweis der Lebensunterhaltssicherung während dieser Zeit
Die Aufnahme einer Arbeite neben dem Studium ist erlaubt, wenn die Beschäftigung insgesamt 120 Tage oder 240 halbe Tage im Jahr nicht überschritten wird, sowie zur Ausübung studentischer Nebentätigkeiten.
Nach erfolgreichem Abschluss des Studiums kann eine Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitssuche im Studienberuf bis zu 18 Monate erteilt werden. Bei nicht erfolgreichem Abschluss darf eine qualifizierte Berufsausbildung aufgenommen werden, (eine betriebliche Ausbildung, wenn die Bundesarbeitsagentur zustimmt).

In Thüringen lebten 2019 etwa 7.500 Ausländer zum Zwecke des Studiums (TLS).

Aufenthaltserlaubnis Arbeit

Für die Einreise zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit als Fachkraft in Deutschland sind grundsätzlich drei Voraussetzungen notwendig:

1. Es liegt ein Arbeitsplatzangebot vor, das einen Berufsabschluss erfordert. Aus den Unterlagen muss hervorgehen, welche konkrete Tätigkeit für welchen Zeitraum ausgeübt werden soll.
2. Eine qualifizierte Ausbildungs- oder Hochschulabschluss ist in diesem Beruf vorhanden.
3. Der Abschluss ist in Deutschland als gleichwertig einer deutschen Ausbildung anerkannt (Anerkennung).

Bis 01.03.2020 ist eine Einreise zur Erwerbstätigkeit nur für Mangelberufe bzw. gelistete Berufe der Bundesagentur für Arbeit möglich (Positivliste). Ab dem 01.03.2020 ist die Einreisemöglichkeit unter diesen Voraussetzungen für alle Fachberufe möglich.

Bereits hier lebende Drittstaatsangehörige, die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, sind zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit berechtigt. Für Asylsuchende und Geduldete gelten besondere Voraussetzungen.

In Thüringen lebten 2019 etwa 44.500 Ausländer zum Zwecke der Erwerbstätigkeit (BA).

Mehr zur Einreise zur Erwerbstätigkeit hat das BAMF zusammengestellt.

Die Thüringer Agentur Für Fachkräftegewinnung (ThAFF) ist die zentrale Beratungsstelle für alle, die in Thüringen arbeiten und leben möchten sowie für Thüringer Unternehmen, die Unterstützung bei der Fachkräftesicherung benötigen.

Blaue Karte EU

Mit diesem Aufenthaltstitel können akademische Fachkräfte aus Drittstaaten in Deutschland arbeiten. Voraussetzungen dafür sind, der Nachweis eines Hochschulabschlusses, eine Arbeitsplatzzusage und eine Mindestgehalt von rund 55.000 Euro im Jahr brutto bzw. in Mangelberufen rund 42.000 Euro.
Mehr zur Einreise zur Blaue Karte EU hat das BAMF zusammengestellt.

Familiennachzug

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland stellt Ehe und Familie unter einen besonderen Schutz. Daher besteht für Ehegatten bzw. eingetragene Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, Elternteile von Minderjährigen sowie für minderjährige, ledige Kinder die Möglichkeit, zu ihren Angehörigen nach Deutschland zu ziehen. Sonstige Familienangehörige (Geschwister, Großeltern, Tanten und Onkel) können nur in sehr seltenen Härtefällen nachziehen.

Familiennachzug ist ein sehr komplexes Thema. Je nach Konstellationen gelten andere Regeln. Viele Voraussetzungen müssen beachtet werden. Deswegen ist es sehr zu empfehlen, sich gut beraten zu lassen. Dies geht zum Beispiel bei Migrationsberatungsstellen. Eine Übersicht dazu findet sich hier.

Kommen die nachziehenden Familienangehörigen aus Ländern mit Visumspflicht für längere Aufenthalte, muss vor der Einreise ein „nationales Visum für längerfristigen Aufenthalt zum Zweck des Familiennachzugs“ beantragt werden. Der Antrag muss bei der für das Herkunftsland zuständigen Deutschen Vertretung (Botschaft oder Konsulat) persönlich gestellt werden. Die Bearbeitungszeit ist sehr unterschiedlich. Sie liegt häufig bei mehreren Monaten. Informationen zur Visabeantragung sowie Antragsformulare finden sich auf den Seiten des Auswärtigen Amts.

Grundsätzlich gilt für den Familiennachzug: Die in Deutschland lebende Person muss einen gesicherten Aufenthaltsstatus haben (oder deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger sein), für die Nachziehenden muss ausreichend Wohnraum zur Verfügung stehen, der Lebensunterhalt muss für alle gesichert sein und die volljährigen Nachziehenden (sowie in den meisten Fällen auch Kinder, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben) müssen Deutschkenntnisse nachweisen. Die Voraussetzungen und Bedingungen können entfallen bzw. unterscheiden sich, je nachdem zu wem der Familiennachzug stattfinden soll:

1.    Nachzug zu einer deutschen Staatsbürgerin oder einem deutschen Staatsbürger
Bei einem Nachzug zu Deutschen ist die Sicherung des Lebensunterhalts oder ausreichender Wohnraum grundsätzlich nicht notwendig. Bei Ehegatten müssen jedoch in der Regel einfache Deutschkenntnisse vorhanden sein. Nach drei Jahren können die Nachgezogenen ein eigenständiges und dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Ausführliche Informationen finden sich auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Als spezielle Interessensvertretung arbeitet der bundesweite „Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e. V.“.

2.    Nachzug zu einer Unionsbürgerin oder einem Unionsbürger
Bei einem Nachzug zu einer Unionsbürgerin oder einem Unionsbürger mit Freizügigkeitsrecht benötigt die nachziehende Person, die nicht Unionsbürgerin oder Unionsbürger ist, kein Visum sondern lediglich eine Aufenthaltskarte. Deutschkenntnisse sind nicht erforderlich. Auch Kinder oder Enkel bis 21 Jahre können in der Regel nachziehen. Kinder und Enkel über 21 Jahre sowie Eltern und Großeltern können bei vorhandener Unterhaltssicherung nachziehen. Nach fünf Jahren können die Nachgezogenen ein eigenständiges und dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Ausführliche Informationen finden sich auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

3.    Nachzug zu einer oder einem Drittstaatsangehörigen
Bei einem Nachzug zu einer oder einem Drittstaatsangehörigen müssen in der Regel alle oben genannten Voraussetzungen (gesicherter Aufenthaltsstatus, Lebensunterhaltssicherung, ausreichender Wohnraum sowie grundlegende Deutschkenntnisse) erfüllt sein. Bei den Deutschkenntnissen gibt es jedoch zahlreiche Ausnahmen, die auf der Internetseite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zu finden sind. Der Nachzug von Kindern über 16 ist mit besonderen Bedingungen verbunden. Familienangehörige können nach einer gewissen Zeit ein eigenständiges Aufenthaltsrecht für ein Jahr erhalten, ohne dass der Lebensunterhalt gesichert sein muss. Dies kommt beispielweise zum Tragen, wenn durch Tod oder Scheidung die Ehe oder Familie nicht mehr besteht. Nach dem ersten Jahr ist die weitere Verlängerung des Aufenthaltsrechts von der Sicherung des Lebensunterhalts abhängig. Generelle Informationen finden sich auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Für Geflüchtete gelten beim Familiennachzug besondere Regeln. Diese finden sich hier.

Weiterführende Links:

Wichtige Gesetze und Verordnungen

(Spät)-Aussiedlerinnen und -Aussiedler

Als (Spät-) Aussiedlerinnen und -Aussiedler werden zugewanderte Deutsche bezeichnet, die „von deutschen Staats- und Volkszugehörigen abstammen, ihnen ihre Eltern die deutsche Sprache und Kultur vermittelt haben und sie sich nach Abschluss der allgemeinen Vertreibung zur deutschen Volksgruppe zugehörig erklärt haben“.

Sie wohn(t)en mehrheitlich in Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion (heute GUS, Gemeinschaft unabhängiger Staaten). Andere, kleinere Herkunftsgebiete sind Polen, Rumänien, die ehemalige Tschechoslowakei, das ehemalige Jugoslawien und Ungarn.

Bis 1992 Eingewanderte werden als Aussiedler bezeichnet, nach 1993 Eingewanderte als Spätaussiedler. Mit der Anerkennung als (Spät-)Aussiedler erhalten Eingewanderte automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit. Weitere Informationen zu Aufnahmevoraussetzungen und Verfahren stehen auf der Webseite des Bundesverwaltungsamtes (BVA)

Jüdische Zugewanderte

Jüdinnen und Juden oder Personen, die von mindestens einem jüdischen Elternteil abstammen und in Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion leben, können beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihre Einreise nach Deutschland auf Basis des Aufenthaltsgesetzes beantragen. Ausgenommen sind Antragstellerinnen und Antragsteller aus Estland, Lettland und Litauen, da sie als Unionsbürgerinnen und -bürger dieser Länder mit der Freizügigkeitsregel der EU innerhalb von Deutschland leben und arbeiten können.

Nach Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind seit 1989 insgesamt rund 200.000  Menschen jüdischer Abstammung aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland eingewandert“ (Zentralrat der Juden in Deutschland).

Weitere Informationen zu Aufnahmevoraussetzungen und Verfahren sind auf der Webseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusammengestellt

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