10.08.2016
Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

Medieninformation 7/2016

Beauftragte fordert Schließung von Unterkunft

Die Gemeinschaftsunterkunft in Meiningen ist menschenunwürdig.“ Diese Einschätzung teilt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, mit dem Thüringer Flüchtlingsrat.

„Wer Menschen in notdürftig zusammengezimmerten Verschlägen unterbringt, ohne Privatsphäre, zwischen Plastikplanen, der verletzt die Würde dieser Menschen“, macht Kruppa deutlich. „Ich halte das Vorgehen der zuständigen Behörden für unentschuldbar, zumal es ohne Not geschieht. Die Flüchtlingszahlen sind stark rückläufig, Unterbringungsplätze für Flüchtlinge stehen eher leer, als dass sie fehlen.“ Dementsprechend sind die gesetzlichen Mindeststandards für Unterbringung von Flüchtlingen auch bereits seit Juli wieder einzuhalten.

Die Beauftragte hat die Gemeinschaftsunterkunft in Meiningen bereits im Juni besichtigt und die menschenunwürdigen Zustände dort festgestellt. Besonders erschrocken war Kruppa darüber, dass die zuständigen Behörden auch Kinder in dieser Unterkunft untergebracht haben. „Das ist unverantwortlich! Ich habe das Migrationsministerium sofort über die Situation informiert und die umgehende Schließung der Unterkunft verlangt“, sagt Kruppa. Das Ministerium ist dem gefolgt und hat eine Prüfung durch das Landesverwaltungsamt eingeleitet.

Soweit die zuständigen Behörden darauf verweisen, dass in der fraglichen Unterkunft Flüchtlinge untergebracht werden, die nicht freiwillig aus dem Bundesgebiet wieder ausreisen, oder auch anderweitig Probleme bereiten oder gar straffällig sind, widerspricht Kruppa vehement: „Die Unterkunft als Strafmaßnahme gegenüber Flüchtlingen einzusetzen, widerstrebt mir als Juristin. Geflüchtete zu ahnden, die Gesetze und Regelungen nicht einhalten, obliegt anderen Behörden und darf nicht durch menschenunwürdige Unterbringung ganzer Familien sanktioniert werden.“ Die Beauftragte unterstreicht noch einmal ihre Forderung, die wenigen noch dort lebenden Menschen in andere Unterkünfte zu verteilen und die Halle als Unterkunft sofort zu schließen.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen