13.09.2019
Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

Medieninformation 15/2019

Kruppa: Thüringen als „sicherer Hafen“ braucht „Resettlement“

„Thüringen braucht ein Resettlement-Programm. Ich setze mich dafür ein, dass 500 vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestufte Menschen, insbesondere Frauen und Kinder, hier aufgenommen werden“, sagt Mirjam Kruppa, Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge. „Andere Bundesländer haben gezeigt, dass das geht. Auch Thüringen sollte hier seinen Beitrag leisten.“

Die Beauftragte begrüßt den heutigen Landtagsbeschluss, Thüringen zum ‚sicheren Hafen‘ zu machen. „Der Freistaat erklärt sich damit ausdrücklich bereit, aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen. Das ist ein starkes Signal aus Mitte Deutschland!“, freut sich Kruppa.

„Ziel einer humanitären Flüchtlingspolitik muss jedoch sein, dass Schutzsuchende gar nicht erst gezwungen sind, sich den Händen von Schleppern und unsicheren Booten anzuvertrauen, um nach Europa zu gelangen“, geht Mirjam Kruppa weiter und verweist auf die besonderen Aufnahmeprogramme – „Resettlement“ – in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen. Über diese Programme werden besonders schutzbedürftige Menschen an aufnahmebereite Staaten verteilt. Doch sie reichen bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Derzeit bringt das Flüchtlingshilfswerk weniger als ein Prozent der ausgewiesenen Schutzbedürftigen auf diesem Weg in Sicherheit.

Der Thüringer Landtag hat heute beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, sich dringend für eine gesamteuropäische Lösung in Bezug auf die Seenotrettung im Mittelmeer einzusetzen. „Das betrifft nicht nur die Verteilung der Geretteten sondern auch die Organisation der Seenotrettung an sich“, betont Kruppa. „Es ist eine Schande, dass Europa die zivilen Organisationen bei dieser wichtigen Aufgabe nicht nur allein lässt, sondern sogar bei ihrer Arbeit behindert.“ Nach wie vor ertrinken täglich Kinder, Frauen und Männer bei ihrem Versuch über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. „Schutzsuchende zurück in die Abhängigkeit von undemokratischen Gewaltregimen wie Libyen zu treiben ist keine Lösung!“, stellt die Beauftragte klar.

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