Ausländer in Thüringen

Die öffentliche Wahrnehmung subsumiert unter „Ausländer“ meist Personen, die nach ihrem äußeren Erscheinungsbild als ethnisch fremd angesehen werden. Viele Einwanderer sind jedoch deutsche Staatsbürger. Ausländer ist nur, wer nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Der ethnische Hintergrund ist dabei unbeachtlich. Laut § 2 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ist Ausländer jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist. Nach Artikel 116 Grundgesetz ist Deutscher wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit / dessen Ehegatte / Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Das Verständnis, dass, wie und warum sich die Bundesrepublik Deutschland zu einer poly-ethnischen Gesellschaft entwickeln muss und wird, ist in den fünf neuen Ländern eher nebulös geblieben. Das wirkt sich auf die Einstellungen der Thüringer Bevölkerung Ausländern gegenüber aus. Der Thüringen Monitor, eine seit dem Jahr 2000 alljährlich erarbeitete sozialwissenschaftliche Studie zur politischen Kultur in Thüringen, stellt in der letzten Ausgabe „Ambivalenzen, Widersprüche und eigenwillige Differenzierungen auf der Ebene der Befragten …“ fest:

Werden die Befragten aufgefordert, allgemeine Aussagen zu Internationalität, Toleranz und Weltoffenheit zu bewerten, ergeben sich hohe, zum Teil auch sehr hohe Zustimmungsraten. So finden es 87 Prozent der Befragten gut, „dass wir durch die bei uns lebenden Zuwanderer anderen Kulturen begegnen“, und 91 Prozent meinen, dass wir „die bei uns lebenden Zuwanderer vollständig an unserem Leben teilhaben lassen“ sollten. Für 94 Prozent der Erwerbstätigen ist es egal, ob Arbeitskollegen aus Deutschland stammen oder Zuwanderer sind, für 85 Prozent gilt dies auch im Hinblick auf ihre Vorgesetzten. Mit Blick auf Europa stimmen 69 Prozent der Aussage zu, dass es trotz aller kulturellen Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern „eine gemeinsame europäische Kultur“ gebe, und 80 Prozent der Thüringer meinen, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für Deutschland mehr Vorteile gebracht habe bzw. dass sich Vor- und Nachteile zumindest ausgleichen.

Auch wenn hier im Antwortverhalten der Befragten „soziale Erwünschtheit“ eine Rolle gespielt haben mag (was allerdings auch als eine Form der Akzeptanz universeller Werte interpretiert werden kann), so bleibt doch festzuhalten, dass sich die Thüringer Bevölkerung mit großer Mehrheit im Grundsatz, aber auch mit Blick auf konkrete Handlungszusammenhänge des Alltags zur Offenheit gegenüber anderen Kulturen, zur Aufnahmebereitschaft gegenüber Zuwanderern und einer positiven Einschätzung der Chancen internationaler wirtschaftlicher Verflechtung bekennt.

Diese Befundlage koexistiert jedoch auf eine nicht nur auf den ersten Blick widersprüchliche Weise mit anderen Ergebnissen des THÜRINGEN-MONITORs, in denen die Abwertung von Ausländern, die Ablehnung von Interkulturalität sowie Skepsis gegenüber wirtschaftlichen Interdependenzen und dem europäischen Integrationsprozess von großen Minderheiten, aber in einigen Fällen auch von der Mehrheit der Bevölkerung geäußert werden. So sieht fast die Hälfte der Befragten die Bundesrepublik als „in einem gefährlichen Maß überfremdet“ an und 44 Prozent stimmen der Aussage zu, dass Ausländer „nur zu uns kommen, um den Sozialstaat auszunutzen“.

Jeweils mehr als ein Drittel und ein Viertel wollen den Zuzug von Menschen aus den EU-Staaten Polen und Frankreich einschränken, deutlich mehr als die Hälfte der Befragten den Zuzug von Menschen aus arabischen Ländern. Jeweils etwa die Hälfte der Befragten würde sich durch den Bau von Moscheen in der Nachbarschaft und durch das Tragen von Kopftüchern von Musliminnen im öffentlichen Dienst gestört fühlen. 45 Prozent sehen mehr Nachteile durch Firmenkäufe ausländischer Investoren im Inland und nur sechs Prozent mehr Vorteile, jeweils etwa die Hälfte der Befragten meinen, die Europäische Union sei zu groß oder habe zu viele Zuständigkeiten. …

Auch haben wir es hier mit Gemengelagen zu tun, in denen sich medienvermittelte und erfahrungsgestützte Wahrnehmungen zu komplexen und gelegentlich widersprüchlichen Einstellungsmustern verdichten. Solche Inkonsistenzen machen es schwer, die Zustimmung zu Aussagen, die „Ausländerfeindlichkeit“ indizieren sollen, pauschal als Ausdruck einer „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ zu interpretieren. Sie folgen, worauf differenzierte Analysen von Gruppenunterschieden hindeuten, vielfach einer eher nutzenorientierten Logik, in der Ausländer als Konkurrenten um Arbeitsplätze und sozialstaatliche Leistungen, als diffuse Bedrohung oder als potentielle Belästigung wahrgenommen werden.

Dabei wird markant zwischen Ausländerkategorien unterschieden. Auffällig ist, dass solche Bevölkerungsgruppen, die schwache oder marginalisierte Positionen auf den Arbeitsmärkten einnehmen, restriktive Aussagen über Zuwanderer und Zuwanderung unterstützen. Andererseits unterstützen dieselben Bevölkerungsgruppen mit großen Mehrheiten die Demokratie als Staatsform und lehnen eine diktatorische Ordnung ab.

Es sind solche – nach den Kriterien des öffentlichen Diskurses widersprüchliche – Befunde, die bei aller Besorgnis über die Verbreitung „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ die Zuversicht zulassen, dass es sich hier mehrheitlich nicht um den Ausdruck xenophober und ethnozentrischer Ideologeme, sondern um gruppenspezifische und gruppenbezogene Interessenskalküle handelt.“  Quelle:  Thüringer Monitor

Die Ursachen für die Fremdheits- und Abgrenzungsgefühle in den Einstellungen der Thüringer Bevölkerung Ausländern gegenüber dürften in der geringen Zahl der tatsächlich in Thüringen lebenden Ausländer und, damit verbunden, in den eingeschränkten Möglichkeiten, mit Immigranten Alltagskontakte zu pflegen, Fremde konkret kennenzulernen, liegen. In den alten Ländern der Bundesrepublik hingegen gehören Menschen fremdethnischer Abstammung als Mitschüler, Arbeitskollegen, als Kommilitonen, Nachbarn und Freunde vergleichsweise flächendeckend und unkompliziert zum Erfahrungshorizont der einheimischen Bevölkerung. Auch die Abschottungspolitik des SED-Regimes in der DDR, das einerseits äußere Einflüsse mit allen Mitteln von der Bevölkerung fern zu halten suchte, andererseits freundschaftliche Beziehungen verordnete, könnte immer noch nachwirken.

Während der Ausländeranteil in den alten Ländern der Bundesrepublik bei etwa 8 Prozent der Bevölkerung liegt und in manchen städtischen Ballungsgebieten mehr als 20 Prozent erreicht, liegt er in Thüringen (wie auf dem Gebiet der ehemaligen DDR insgesamt) bei zirka zwei Prozent.

Die Anzahl ausländischer Bewohner in Thüringen hat über die Jahre zwar stetig, aber nur geringfügig zugenommen. So lebten im Jahr 1993 21.728 ausländische Staatsangehörige in Thüringen. 2013 war ihre Zahl gerade mal auf 46.987 Personen aus 150 Herkunftsländern gewachsen – inklusive der EU-Bürger, die in der gesamten Europäischen Union Freizügigkeit genießen. In dieser Zahl sind unterschiedlichste Personengruppen enthalten: ausländische Familienangehörige deutscher Bürger, ausländische Familienangehörige deutschstämmiger Spätaussiedler, ausländische Familienangehörige von hier niedergelassenen Immigranten mit einem dauerhaften / gefestigten Aufenthaltsstatus, Arbeitsimmigranten – überwiegend freizügigkeitsberechtigte EU-Angehörige –, ausländische Studenten, jüdische Immigranten aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Asylbewerber und Flüchtlinge.

Mit Stichtag 31. Dezember 2013 wohnten etwa über 4000 Personen aus Polen in Thüringen – somit die am stärksten vertretene ethnische Gruppe -,  gefolgt von zirka 3.600 Staatsbürger der Russischen Föderation und knapp 2.700 Personen aus Vietnam. Mit Zahlen um die 2000 Personen folgten Rumänien, Ukraine und Türkei. Serbien, Bulgarien, Italien, Afghanistan und China waren mit Werte zwischen 1.000 und 1.500 Personen vertreten.

Die Migrantengruppe über die viel berichtet und gestritten wird, ist die der Flüchtlinge und Asylsuchende. Diese müssen Schutz annehmen und ihren Asylantrag stellen in dem ersten Land das sie erreichen und als verfolgungssicher gilt. Da die Bundesrepublik Deutschland ausschließlich von demokratischen Staaten umgeben ist, die auch die Genfer Flüchtlingskonvention einhalten, können Asylsuchende auf dem Landweg die Bundesrepublik nicht mehr erreichen, ohne zu riskieren, in einen Transitstaat zurückgeschoben zu werden.

Flüchtlinge / Asylbewerber werden von Amts wegen auf das gesamte Land verteilt. Thüringen werden 3,3 % aller nach Deutschland kommenden Asylbewerber / Flüchtlinge zugewiesen. Auf Grund der Rechtsweg-Garantie dauern Asylverfahren in der Regel mehrere Jahre. In dieser Zeit leben Asylbewerber, vom Integrationsaspekt aus gesehen, in einem Dauerprovisorium. Sie sind in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Das ist vor allem für Familien mit Kindern belastend, auch wenn die Kinder, für die nach einem Aufenthalt über 3 Monaten die allgemeine Schulpflicht besteht, die Gelegenheit erhalten, die hier verbrachte Zeit sinnvoll zu nutzen.

Asylbewerber werden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Leistungen zum Lebensunterhalt versorgt, die um etwa 20 Prozent geringer ausfallen als die für Deutsche geltenden Sozialleistungen. Asylbewerber dürfen zunächst keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie können sich nach drei Monaten Aufenthalt um eine Arbeitserlaubnis und einen  Arbeitsplatz bemühen. Auch danach haben sie zumeist kaum Chancen auf einen Job, weil es "bevorrechtigte Arbeitnehmer" gibt. Dies sind Deutsche, aber auch EU-Ausländer oder bereits anerkannte Flüchtlinge. Nur wenn für den konkreten Arbeitsplatz kein deutscher Bewerber und kein EU-Bürger zur Verfügung stehen, erhalten sie die Möglichkeit, die Arbeit zu übernehmen.

Ausländer, die über einen auf Dauer angelegten Aufenthaltstitel verfügen, können staatliche Integrationshilfen in Anspruch nehmen. Kennzeichnend für Thüringen ist, dass - trotz ihrer geringen Gesamtzahl - über 25 % der hier ansässigen Ausländer NICHT über einen auf Dauer angelegten Aufenthaltstitel verfügen. Für diesen Personenkreis gibt es keine staatlichen Integrationshilfen.

Mit dem zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Aufenthaltsgesetz wurden so genannte Integrationskurse eingeführt. Sie bestehen aus 600 Deutsch-Unterrichtsstunden und 30 Stunden Landeskunde bzw. politische Bildung. An den Kursen können erwachsene Ausländer teilnehmen, denen erstmalig eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Die Kurse werden subventioniert und kosten für den Teilnehmer 1,00 € pro Unterrichtsstunde. Mittellose Ausländer können von den Kosten befreit werden. Für die Organisation und Finanzierung der Integrationskurse ist der Bund - das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - zuständig, nicht das Land Thüringen.

Die freien Träger der Wohlfahrtpflege unterhalten Migrationserstberatungsstellen, die ebenfalls vom Bund finanziert werden. Dabei handelt es sich um Beratungsstellen, die den Immigranten den Zugang zu den Integrationskursen ebnen und mit ihnen einen Integrationsplan ausarbeiten. Ferner finanziert der Bund so genannte Jugendmigrationsdienste. Diese, ebenfalls von Sozialverbänden betriebenen Stellen, bieten jugendlichen Immigranten über die Beratung hinaus auch berufsfördernde Hilfen, ergänzende Sprachförderung und Möglichkeiten der gemeinsamen Freizeitgestaltung an. Ferner fördert der Bund mit dem Projekt „Integration durch Sport“ den Freizeitsport von Immigranten.

Das Land Thüringen unterstützt die Integration von Ausländern vor allem im Schulwesen. Vom Schuljahr 2005 / 2006 an haben alle Schülerinnen und Schüler, bei denen Deutsch nicht die Mutter- bzw. Herkunftssprache ist, einen Anspruch auf individuelle Förderung beim Erlernen der deutschen Sprache. Dabei ist sowohl Einzel- als auch Gruppenunterricht möglich. Die Schulen haben für jeden nichtdeutschen Schüler einen individuellen Förderplan zu erstellen. Wegen der relativ kleinen Zahl der Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache ist das individuelle Eingehen auf jedes Kind möglich und sinnvoll. Für den ergänzenden Deutschunterricht werden den Schulen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Die Regelung dürfte die Chancengerechtigkeit für Immigrantenkinder deutlich verbessern. Damit kann verhindert werden, dass mangelnde Deutschkenntnisse normal begabte Kinder zum Bildungsversagen und dessen negativen sozialen Folgen führen.

Die Bevölkerungslage in Thüringen wird in zunehmendem Maße durch die sich verschärfende demographische Entwicklung bestimmt. Bereits seit 1988 nimmt die Einwohnerzahl in Thüringen von Jahr zu Jahr ab. Hauptursache dafür ist die zu geringe Geburtenrate im Verhältnis zu den Todesfällen. Vor allem der Verlust an jungen Menschen ist dramatisch. Seit 1997 ist auch der Migrationssaldo anhaltend negativ, d. h. es verlassen mehr Thüringer den Freistaat als hinzu kommen. Bei den wegziehenden handelt es sich in der Mehrzahl um junge Menschen – vor allem junge Frauen – die in anderen Gegenden Deutschlands Arbeitsplätze annehmen oder eine Ausbildung beginnen. Der geringe Zuzug an Immigranten fällt dabei demographisch so gut wie nicht ins Gewicht. Aber eine gezielte Anwerbung von Immigranten aus Nicht-EU-Staaten ist nach bundesrechtlichen Vorschriften nicht möglich, solange zahlreiche Menschen Thüringen verlassen müssen mangels Arbeitsplätzen oder in die Abhängigkeit staatlicher Alimentierung geraten, weil die Löhne nicht zum Selbstversorgen reichen.

Faltblatt "Ausländer in Thüringen - 2012" (773.7 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen