06.02.2018
Thüringer Staatskanzlei

Medieninformation 30/2018

Besuch im Großherzogtum Luxemburg – Ramelow beim Präsidenten des Europäischen Rechnungshofes

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seinen Besuch in Luxemburg beendet. Zum Abschluss traf er heute (6. Februar 2018) den Präsidenten des Europäischen Rechnungshofes, Klaus-Heiner Lehne.

Thema des Gesprächs war die Zusammenarbeit des Europäischen Rechnungshofes mit den nationalen Prüfeinrichtungen. Ramelow und Lehne stimmten überein, dass im Zentrum der Prüfung die Wirksamkeit der europäischen Finanzmittel stehen müsse. „Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie“, betonte der Ministerpräsident. „Wir brauchen einheitliche Kriterien in allen Ländern der EU, die sich nicht nur auf Formalien konzentrieren.“

Hintergrund: Die Anregung zu dem Gespräch kam von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, den Ramelow im vergangenen Herbst in Brüssel traf. Dabei wurden mit Blick auf die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik auch die administrativen Belastungen durch Mehrfachprüfungen angesprochen. Zudem hat der Thüringer Rechnungshof seit 1. Juli 2017 für ein Jahr den Konferenzvorsitz der Landesrechnungshöfe inne. Die Herbstkonferenz fand im Oktober 2017 in Erfurt statt. Die Frühjahrskonferenz der Landesrechnungshöfe wird vom 16. bis 17. April 2018 in Weimar stattfinden.

Historische Verbindungen zwischen Luxemburg und Thüringen und aktuelle Kooperationen standen gestern Nachmittag im Mittelpunkt: Zunächst folgte der Ministerpräsident den Spuren des 1517 auf Schloss Heldrungen geborenen Grafen Peter Ernst I. von Mansfeld-Vorderort am einstigen Standort des Schlosses. Später lernte Ramelow im Filmland Kehlen ein faszinierendes Filmprojekt kennen. "Die Unsichtbaren" – ist Teil der Reihe „Der Besondere Kinderfilm“ und eine Produktion der Weimarer ostlicht filmproduktion GmbH in Ko-Produktion mit AMOUR FOU Sàrl Luxemburg, Mitteldeutschen Rundfunk, KiKA, Hessischen Rundfunk und Westdeutschen Rundfunk. „Ich fahre hier heute weg und bin unglaublich neugierig auf den fertigen Film. Und ich finde es großartig, dass wir eine Brücke bauen können zwischen einem nicht besonders großen Land Thüringen und einem auch nicht so großen Land Luxemburg. Dass zwei Kleine gemeinsam etwas Großes auf den Weg bringen“, zeigte sich Ramelow beeindruckt.

Fotos stehen unter https://www.dropbox.com/sh/re1us69pb5j7w35/AABib2e-G1aTsKXoQ2roWBYea?dl=0 zur redaktionellen Nutzung bereit.  Bildnachweis: „Jacob Schröter/TSK“.

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