11.09.2013 12:42 Uhr

Rundfunkkommission

Kaum ein anderer Bereich unterliegt derzeit so starken technologie- und inhaltegetriebenen Entwicklungen wie der Bereich der Medien. Damit verbunden ist oft der Ruf nach ordnungspolitischen Rahmengebungen.
Und genau damit befasst sich die Rundfunkkommission der Länder.

Die Rundfunkkommission der Länder ist die Fachkommission der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder, die für die Abstimmung in Rundfunkfragen zuständig ist. Ihren Vorsitz hat traditionsgemäß der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.
 

Die Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien koordinieren die erforderlichen Vorarbeiten, die durch die Rundfunkreferenten der Länder geleistet werden.
Umgekehrt werden die Aufträge der Ministerpräsidentenkonferenz umgesetzt. Das heißt, es werden Staatsvertragsentwürfe erarbeitet und beraten sowie politische Entscheidungen vorbereitet – zuletzt der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Dieser Staatsvertrag regelt den Wechsel von der Rundfunkgebühr zum Wohnungs- und Betriebsstättenbeitrag ab dem 1. Januar 2013.
Es geht hier aber auch um die Interessenwahrnehmung der Länder gegenüber der Bundesregierung und der EU-Kommission in Medienangelegenheiten.

Aktuell arbeitet die Rundfunkkommission der Länder unter anderem an Fragestellungen des Jugendmedienschutzes, des Medienkonzentrationsrechtes und der Umsetzung des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages.

 

Einen ersten Eindruck können Sie in unserer Bilderstrecke zur Tagung der Rundfunkkommission gewinnen.

Tagung der Rundfunkkommission