Thüringer Kommunalpolitiker am 24./25. Oktober in Brüssel

Thüringer Kommunalpolitiker am 24./25. Oktober in Brüssel

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Bei den Gesprächen mit den Thüringer Europaabgeordneten im Europäischen Parlament sowie mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Ausschusses der Regionen, der Europabüros der bayerischen und baden-württembergischen Kommunen sowie der Thüringer Landesvertretung wurde schnell deutlich: die Kommunen brauchen Europa, aber Europa braucht auch die Kommunen!

70 bis 80 % der in der Europäischen Union beschlossenen Regelungen haben einen direkten kommunalen Bezug. Im Mittelpunkt standen daher die lokal- und regionalpolitischen Interessen Thüringens und deren wirksame Vertretung auf europäischer Ebene.

Themen wie der künftige Mehrjährige Finanzrahmen und die Zukunft von Agrarförderung und Kohäsionsfonds standen ebenso auf dem Programm wie der Brexit, Konsequenzen aus der Lehmann-Pleite vor 10 Jahren, Fragen der Migration und Integration sowie die Pläne für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Im Programmablauf berichteten Referenten der Europäischen Institutionen direkt aus ihren unmittelbaren Arbeitsbereichen. Im Europäischen Parlament beantworteten die Thüringer Mitglieder Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU/EVP), Jakob von Weizsäcker (SPD/ S&D) und in Vertretung für Gabriele Zimmer, Martin Schirdewan (DIE LINKE/Linksfraktion GUE/NGL) Fragen zu ihren Mitwirkungsmöglichkeiten und zu aktuellen Themen der Parlamentsarbeit. Im Ausschuss der Regionen (AdR) erfuhren die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, wie Regionen und Kommunen in die Europapolitik einbezogen werden. Im AdR ist Thüringen mit zwei Mitgliedern direkt vertreten: Staatssekretärin Dr. Babette Winter und MdL Marion Walsmann. Darüber hinaus besuchte die Delegation das neue Haus der Europäischen Geschichte, in dem eindrucksvoll dargestellt wird, was unsere europäische Identität prägt und warum Europa für seine Bürgerinnen und Bürger politisch, wirtschaftlich und kulturell ein Gewinn ist.

Organisiert wurde die Reise vom EIZ-Team in Kooperation mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr in Erfurt. Verstärkt wurde das Team durch drei Europäische Freiwillige und zwei Praktikantinnen, die zurzeit in der Thüringer Staatskanzlei tätig sind.

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