Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Wichtiges Anliegen der Thüringer Verkehrspolitik ist die weitere Verbesserung und Attraktivierung des ÖPNV. Daher stellt das Land Fördermittel für die Aufgabenträger des ÖPNV, für Kommunen und Verkehrsunternehmen sowie deren Kooperationen bereit.

Mit der Förderung des investiven Ausbaus des ÖPNV nimmt der Freistaat Thüringen seine Verantwortung im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Grundlage für die Förderung ist die ÖPNV-Investitionsrichtlinie. Förderschwerpunkte sind insbesondere Vorhaben zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur (Straßenbahnen und Schienenpersonennahverkehr), der Bau und Ausbau von Zugangsstellen zum ÖPNV, der Bau und Ausbau von Verknüpfungspunkten und Omnibushaltestellen sowie Telematikmaßnahmen im ÖPNV (z.B. Errichtung von Leit-, Beschleunigungs-, Fahrgastinformationssystemen).

Nach § 8 Abs. 4 Thüringer ÖPNV-Gesetz können Aufgabenträger sowie Unternehmen Zuwendungen zur Förderung von Verkehrskooperationen erhalten. Die Zuwendungen gewährt das Land zur Verbesserung der kooperativen Zusammenarbeit der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen. Ein besonderes Ziel ist, in einer Region für mehrere Aufgabenträger oder Unternehmen einen einheitlichen Fahrplan, Tarif und Fahrschein anzubieten. Grundlage ist die ÖPNV-Kooperationsrichtlinie.

Die Landesfinanzierung für den ÖPNV trägt auch dazu bei, dass durch die kommunalen Aufgabenträger bedarfsgerechte Verkehrsangebote im Straßenpersonennahverkehr vorgehalten werden. Dies erfolgt auf Grundlage der StPNV-Finanzierungsrichtlinie, nach der die Aufgabenträger Finanzhilfen für eine bedarfsgerechte Verkehrsbedienung im StPNV beantragen können. Zudem unterstützt das Land auf Grundlage dieser Richtlinie die Einrichtung und den Bertrieb von sogenannten landesbedeutsamen Buslinien.

Die gesetzlichen Ausgleichsleistungen für den Schülerverkehr erhalten die Verkehrsunternehmen auf Grundlage des Fachgesetzes (§ 45a Personenbeförderungsgesetz) sowie einer dazu gehörigen Landesverordnung: Sollkostenverordnung 2013-2017.

 

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