16.03.2017
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Medieninformation

Bescheide für Schulinvestitionspauschale 2017 verschickt

Keller: „Investition in die ,klugen Köpfe‘ von morgen“

Mit einer Investitionspauschale in Höhe von 15 Mio. Euro fördert das Land auch in diesem Jahr die Sanierung und den Neubau von Schulen im Freistaat. Bauministerin Birgit Keller hat nun die Förderbescheide an alle 34 Schulträger geschickt. Mit dem kontinuierlichen Förderinstrument unterstützt der Freistaat jährlich mit 15 Mio. Euro die kommunalen Schulträger bei Erhalt und Ausbau von Schulen und Schullandheimen. „Ich bin überzeugt: Das Geld, das wir heute für Neubau und Sanierung von Schulen ausgeben, ist bestmöglich angelegt. Es ist eine Investition in gute Bildung unserer Kinder und damit in die Zukunft und das Gemeinwohl“, sagt Keller.

Zusätzlich zur jährlichen Investitionspauschale unterstützt die Landesregierung die Schulträger seit 2015 mit dem Schulinvestitionsprogramm. Mit den zusätzlichen 150 Millionen Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm sowie dem Ersatzschulprogramm werden staatliche und freie Schulträger bei der Sanierung und bei Neubauten unterstützt.

Mithilfe der jährlichen Investitionspauschale, des Schulinvestitionsprogramms und des Ersatzschulprogramms soll der erhebliche Sanierungsstau an den Thüringer Schulen schrittweise gelöst werden.

Aus der diesjährigen Investitionspauschale erhält beispielsweise die Stadt Erfurt als Schulträger fast 1,2 Mio. Euro, der Landkreis Gotha 759.000 Euro und der Saale-Orla-Kreis ca. 675.000 Euro.


Hintergrundinformation:

Die Investitionspauschale ist Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Mittel werden zu 75 Prozent über die Anzahl der Schüler und zu 25 Prozent über die Gebietsfläche des jeweiligen Schulträgers verteilt.

Die Mittel sind zweckgebunden für Neubauten und Sanierungen von Schulen zu verwenden, über die konkrete Verwendung entscheiden die Schulträger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eigenverantwortlich.

Schulträger sind alle kreisfreien Städte und Landkreise sowie einige kreisangehörige Städte und Gemeinden, die auf Antrag die Schulträgerschaft übernommen haben. Insgesamt gibt es 34 staatliche Schulträger in Thüringen.

Übersicht über die Verteilung der Investitionspauschale 2017 auf die Schulträger:

 

lfd.Nr.

Schulträger

Investitionspauschale 2017

1

Stadt Eisenach

                            270.390,24 €

2

Stadt Erfurt

                         1.199.848,96 €

3

Stadt Gera

                            556.058,12 €

4

Stadt Jena

                            656.303,36 €

5

Stadt Suhl

                            150.331,53 €

6

Stadt Weimar

                            424.028,28 €

7

LK Altenburger Land

                            486.054,95 €

8

     Stadt Altenburg

                              97.732,69 €

9

LK Eichsfeld

                            750.864,01 €

10

LK Gotha

                            759.002,04 €

11

     Stadt Gotha

                            139.191,66 €

12

     Stadt Waltershausen

                              46.915,23 €

13

LK Greiz

                            620.697,90 €

14

     Stadt Zeulenroda-Triebes

                            103.970,02 €

15

LK Hildburghausen

                            543.206,84 €

16

     Gmd. Nahetal-Waldau

                              10.949,34 €

17

Ilm-Kreis

                            685.709,30 €

18

Kyffhäuserkreis

                            606.409,55 €

19

LK Nordhausen

                            469.112,90 €

20

     Stadt Nordhausen

                            156.171,06 €

21

Saale-Holzland-Kreis

                            576.326,59 €

22

     Gemeinde Weißenborn

                                6.094,82 €

23

Saale-Orla-Kreis

                            674.931,83 €

24

LK Saalfeld-Rudolstadt

                            606.885,97 €

25

     Stadt Rudolstadt

                              61.525,12 €

26

     Stadt Saalfeld

                              84.263,52 €

27

LK Schmalkalden-Meiningen

                            959.514,55 €

28

LK Sömmerda

                            537.143,65 €

29

     Stadt Weißensee

                              11.487,78 €

30

LK Sonneberg

                            401.206,94 €

31

Unstrut-Hainich-Kreis

                            805.562,58 €

32

     Gmd. Herbsleben

                              20.229,16 €

33

Wartburgkreis

                            906.913,71 €

34

LK Weimarer Land

                            614.965,80 €

 

Summe

                       15.000.000,00 €

 

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