07.01.2013 11:21 Uhr

Die Straßenbauer

Wie sind die (gesetzlichen) Vorgaben für die einzelnen Straßenbaulastträger (Bund-, Land-, Kommunen) geregelt?

Gesetzliche Vorgaben ergeben sich insbesondere aus dem Bundesfernstraßengesetz für Bundesautobahnen und Bundesstraßen sowie aus dem Thüringer Straßengesetz für alle anderen öffentlichen Straßen (Landes-, Kreis-, Gemeinde- sowie sonstige öffentliche Straßen).

Bundesfernstraßengesetz

Thüringer Straßengesetz
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- Wie sehen die Straßennetzlängen aus (BAB, Bundes-, Landesstraßen)?
  • BAB              498 km, davon 44 km Via Solutions. Zusätzlich hinzu kommen sogenannte Äste            (insbes.  Auf- und Abfahrten) von 208 km, davon Via Solutions 15 km
  • B-Straßen    1.612 km sowie zusätzlich 79 km Äste
  • L-Straßen    4.687 km sowie zusätzlich 21 km Äste 
- Wo gibt es vierspurig ausgebaute Bundesstraßen im Freistaat?

Es gibt 44 km 4-streifige Bundesstraßen in Thüringen, davon liegen 35 km in der Baulast des Bundes und der Rest in Baulast der Kommunen.
Die längsten Streckenabschnitte befinden sich in Gera (B2 und B 92), in Jena (B 88), bei Erfurt (B 4 und B 7), und auf der ehemaligen A 4 bei Eisenach (B 19).

- Was müssen die einzelnen Straßenbaulastträger konkret leisten?

Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern.

Die Straßenerhaltung dient der Substanzsicherung und der Wiederherstellung des Gebrauchswertes einer Straße. Sie setzt sich zusammen aus der betrieblichen Unterhaltung sowie der baulichen Erhaltung. Letztere, die bauliche Erhaltung untergliedert sich wiederum in bauliche Unterhaltung, bauliche Instandsetzung und bauliche Erneuerung.

Betriebliche Unterhaltung ist die Straßenwartung mit bspw. Winterdienst, Straßenreinigung, Grasmahd, Gehölz- und Markierungsarbeiten.

Bauliche Unterhaltung: punktuelle und kleinflächige Sofortmaßnahmen, wie bspw. Flickarbeiten (Schlaglöcher und Risse), kleine örtliche Oberflächenbehandlungen oder das Abfräsen von Verformungen.
Bauliche Instandsetzung: Maßnahmen an der Straßenoberfläche oder Deckschicht über mindestens eine volle Fahrbahnbreite und größere Abschnittslängen. Bspw. Oberflächenbehandlungen und Hocheinbau der Deckschicht.
Bauliche Erneuerung: Maßnahmen über mindestens eine volle Fahrbahnbreite und größere Abschnittslängen, durch die der volle Gebrauchs- und Substanzwert der Straße wiederhergestellt wird und die mehr als die Deckschicht umfassen.
Neben der baulichen Erhaltung gibt es darüber hinaus gehend:
Um- und Ausbau: z. B. Anbau von Standstreifen oder Verbreiterung,
Erweiterung: Erhöhung der Kapazität einer Straße z. B. durch Anbau eines Fahrstreifens
Neubau: erstmalige Herstellung einer Straße


Träger der Straßenbaulast sind der Bund für Bundesautobahnen und Bundesstraßen, wobei das Land diese Aufgabe für den Bund als Auftragsverwaltung wahrnimmt.
Im Übrigen sind Träger der Straßenbaulast jeweils das Land für Landesstraßen, die Kreise für Kreisstraßen sowie Gemeinden für Gemeindestraßen.

Abweichend hiervon sind Gemeinden mit mehr als 80.000 Einwohnern Straßenbaulast¬träger für Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen sowie Gemeinden mit mehr als 30.000 Einwohnern Straßenbaulast¬träger für Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen.


Zu den Aufgaben der Straßenbaulast gehören nicht das Schneeräumen, das Streuen bei Schnee- oder Eisglätte , die Reinigung und die Beleuchtung. Die Träger der Straßenbaulast sollen jedoch die öffentlichen Straßen von Schnee räumen und bei Schnee- und Eisglätte streuen. Diese so genannte verkehrsmäßige Reinigung entspringt im Wesentlichen der zivilrechtlichen Verkehrssicherungspflicht.


Innerhalb der geschlossenen Ortslagen besteht daneben für die Gemeinden die Aufgabe der so genannten ordnungsgemäßen Reinigung, die der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung und damit der hoheitlichen Gefahrenabwehr dient. Diese Aufgabe der Gemeinden bezieht sich innerhalb der geschlossenen Ortslagen auf alle Straßen, also auch auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.
Diese ordnungsgemäße Reinigung umfasst auch die Verpflichtung, die Gehwege und Überwege für Fußgänger vom Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, was durch Satzung auf die Eigentümer oder Besitzer der erschlossenen Grundstücke übertragen werden kann.
Im Übrigen haben die Gemeinden alle öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit vom Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit das zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist.

- Wie sieht es grundsätzlich mit der Erreichbarkeit von BAB-Anschlüssen aus?

Durch den Neubau der Autobahnen (A 38, A 71/73) wurde und wird (A 71 Sömmerda-Artern) die Erreichbarkeit der bisher autobahnfern liegenden Orte deutlich verbessert, siehe Datei (Erreichbarkeitskarten, Vergleich 1997 mit 2020).

Karte: Erreichbarkeit der Thüringer Autobahnen
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Insbesondere wird in Verbindung mit den Zubringerstraßen erreicht, dass von einem Großteil der Landesfläche in weniger als 30 Minuten ein Autobahnanschluss erreicht werden kann. Dieses Ziel wird allerdings für einige wenige Regionen noch nicht erreicht und wird aufgrund der geografischen Lage auch nicht zu 100 Prozent erreicht werden können.


- Was hat der Freistaat seit 1991 in das Thüringer Straßenverkehrswegenetz investiert?

Für Bundesfernstraßen: ca. 7 Milliarden Euro
Für Landesstraßen ca. 1,9 Milliarden Euro für Bau und Erhaltung. Zuzüglich ca. 675 Mio. Euro für Wartung und Unterhaltung
Hinzu kommen ca. 1,1 Milliarden Euro Fördermittel für den kommunalen Straßenbau.


- Wieviel Finanzmittel wurden für Instandhaltung des Verkehrswegenetzes in 2009, 2010 und (geplant) in 2011 in den Landeshaushalt eingestellt?

Nachstehend sind die IST-Ausgaben (2009/10) bzw. geplanten Ausgaben (2011) benannt:

Landesmittel:
Landesstraßen (Instandsetzung, Unterhaltung, Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau ):
2009: 140,0 Mio. € davon 20,3 Mio. € EFRE-Mittel
2010: 119,4 Mio. € davon 17,6 Mio. € EFRE-Mittel
2011: 121,5 Mio. € davon 25,0 Mio. € EFRE-Mittel

Planungsmittel (für Bundes- und Landesstraßen; Entwurfsbearbeitung, Bauaufsicht, DEGES ):
2009: 41,3 Mio. €
2010: 43,8 Mio. €
2011: 35,6 Mio. €

Bundesmittel:
Bundesstraßen (Instandsetzung, Unterhaltung, Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau)
2009: 430,2 Mio. €
2010: 352,3 Mio. €
2011: 283,9 Mio. €

 

 

- Wie wird der Winterdienst des Landes organisiert?

BAB

Auf den Bundesautobahnen (BAB) wird der Winterdienst durch die Autobahnmeistereien Hermsdorf, Blintendorf, Erfurt, Zella-Mehlis und Breitenworbis durchgeführt.

Auf der ca. 44 Kilometer langen Konzessionsstrecke der BAB A 4 zwischen AS Gotha und der Landesgrenze Thüringen/Hessen wird der gesamte Betriebsdienst einschließlich Winterdienst seit dem 01. Mai 2008 vom dortigen Konzessionsnehmer, der Via Solutions Thüringen GmbH & Co. KG, in eigener Regie erledigt. Die Aufsichtspflicht für die Gewährleistung der Aufgaben des Winterdienstes obliegt dem Freistaat Thüringen.

Bundes- und Landesstraßen (ohne BAB)

Die operativen Leistungen des Betriebsdienstes auf Thüringens Bundes- und Landesstraßen, die auch den Winterdienst beinhalten, werden europaweit, jeweils bezogen auf die einzelnen Landkreise, ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgt durchgängig über eine Leistungsdauer von mehreren Jahren.

Der Auftragnehmer hat die Leistung unter eigener Verantwortung nach dem Vertrag auszuführen, d.h. er ist insbesondere auch für die Beschaffung des Streusalzes selbst zuständig. Die Aufsichtspflicht obliegt dem Land.

- Wieviel Streusalz wird eingelagert, wie viel Fahrzeuge und Mitarbeiter sind für das Land im Winterdienst unterwegs?

Salzlagerkapazität
Für BAB haben wir derzeit an verschiedenen Standorten Lagerkapazitäten von 12.000 t. Es ist vorgesehen, sie um insgesamt 10.000 t zu erweitern.

Fahrzeuge
Für die Absicherung des Winterdienstes auf den BAB stehen in der Saison 2010/2011 insgesamt 83 Fahrzeuge zur Verfügung: 57 eigene Fahrzeuge in den Autobahnmeistereien, 20 Fahrzeuge fremder Firmen und 6 Fahrzeuge der Firma Via-Solutions auf der Konzessionsstrecke.

Personal
In den Autobahnmeistereien sind 132 Straßenwärter im Einsatz. Aufgrund des diesjährigen Winters wurden darüber hinaus kurzfristig weitere 34 Kraftfahrer befristet eingestellt.

- Wie viel Straßenbrücken und wie viel Tunnel gibt es in Thüringen?

In Thüringen gibt es:                                                                                                                                                             880 Brücken im Zuge von BAB
673 Brücken im Bundesstraßennetz
1273 Brücken im Landesstraßennetz

hinzu kommen:                                                                                                                                                                        35 Kilometer Tunnelröhren
70 Kilometer Verkehrszeichenbrücken
40 Kilometer Lärmschutzwände (die Zahlen sind gerundet)