Stadtentwicklung Suhl

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

das 21. Jahrhundert wird ein Jahrhundert der Städte sein.
Weltweit lebten 2008 erstmals mehr Menschen in Städten als auf dem Land – eine Entwicklung, die sich in den kommenden Jahrzehnten fortsetzen wird.
Nach Berechnungen der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung und der Verein-ten Nationen werden bis 2030 60 Prozent der Weltbevölkerung und bis 2050 sogar 70 Prozent in Städten leben.
In Europa leben nach Angaben des zweiten Lageberichts der Europäischen Umweltagentur (1998) rund zwei Drittel der Menschen in städtischen Gebie-ten.

Viele von Ihnen wissen, dass Thüringen anders geprägt ist.
Unser Freistaat ist vorwiegend ländlich strukturiert und er wird auch in Zukunft so bleiben.
Rund 90 Prozent unserer Landesfläche sind nach fachlicher Definition als ländlicher Raum zu bezeichnen.
80 Prozent unserer Bevölkerung leben in diesem ländlichen Raum und demzufolge nur 20 Prozent im urbanen Raum bzw. in städtischen Verdichtungsräumen.
Mit Erfurt und Jena gibt es nur zwei Städte über der magischen 100.000 Einwohnergrenze.
Thüringen ist ein Flächenstaat mit vielen historisch geprägten Mittel- und Kleinstädten.

Und Sie alle wissen, Städte sind nicht gleich Städte.
Auf europäischer Ebene stehen die Metropolen und die Metropolregionen verständlicherweise im Mittelpunkt der Betrachtung.
Städte sind Zentren für Innovationen, Wachstum und Beschäftigung.
Das war historisch so und das ist auch heute noch so.
Sie spielen eine herausragende Rolle bei der regionalen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.
In den Städten konzentrieren sich aber nicht nur die positiven Entwicklungen auf engem Raum.
Hier können sich auch alle problematischen Folgen der gegenwärtigen demografischen Entwicklung mit ihrem Einfluss auf wirtschaftliche, soziale und umweltbezogene Aspekte konzentrieren.
Deshalb halte ich es für wichtig und richtig, dass die städtische Dimension seit knapp fünf Jahren auf europäischer Ebene besondere Beachtung zuteil wird.
Als Bauminister freue ich mich natürlich über diese höhere Aufmerksamkeit, die sich in den positiven Ergebnissen der Gemeinschaftsinitiative URBAN niederschlägt.
Die EU-Kommission hat den städtischen Entwicklungsansatz in die allgemeine EU-Strukturförderung überführt.
Als langjähriger Chef der Staatskanzlei und Europaminister habe ich Thüringen im Ausschuss der Regionen vertreten.
Aus dieser Zeit ist mir der hohe Abstraktionsgrad vieler europäischer Papiere und Beschlüsse nur zu gut bekannt.

Wie sieht es mit Abstraktionsgrad auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung aus?
Im Jahr 2007 haben die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister über das Thema "Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt" diskutiert.
Die Ergebnisse sind in die "Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" eingeflossen.
Mit diesem Leitthema hat die deutsche Ratspräsidentschaft an die Beschlüsse des Europäischen Rates zur nachhaltigen Entwicklung angeknüpft und sie konkret auf die räumliche Entwicklung von Stadtquartieren, Städten und Regionen bezogen.
Auf der Basis des europäischen Erfahrungsaustausches haben sich die Staaten auf gemeinsame Ziele und nachhaltige Lösungsansätze verständigt.
Denn alle sind sich einig: Europa braucht starke Städte!

Die Leipzig Charta besteht aus zwei Schlüsselbotschaften:
Die erste lautet:
• Europaweite Verbreitung Integrierter Stadtentwicklungspolitik - und Schaffung der dafür geeigneten Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene.
Die zweite:
• Benachteiligten Stadtquartieren im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungspolitik verstärkt politische Aufmerksamkeit zu widmen.
Europa muss alle Bürgerinnen und Bürger erreichen.

Man kann diese Botschaften sicher als wohlfeile Phrasen bezeichnen, also als leere Versprechungen, hinter denen nichts steht.

Als umsetzungsorientierter Mensch, Fachmann oder auch Politiker, sehe ich das grundsätzlich auch so.
Aber: Diese Sprache mit diesem Abstraktionsgrad ist die Sprache auf der und für die europäische Ebene.
Und das ist auch unter Berücksichtigung des zu beachtenden Subsidiaritäts-prinzips gut so.
Denn die EU hat im Bereich Stadtentwicklung keinerlei Kompetenzen.
Und kann folglich lediglich Leitlinien entwickeln.
Diese haben und können dann natürlich nur einen Rahmen mit einem mehr oder weniger großen Abstraktionsgrad bilden.

Ja selbst ein Raumordnungsplan, ein Flächennutzungsplan oder ein Bebauungsplan stellen noch abstrakte Planungsdokumente dar, die mit Leben ausgefüllt werden müssen.

Und selbst eine konkrete Gebäudeplanung lässt noch zahlreiche Varianten zu.
Das Fazit lautet also: mehr als sehr allgemein gehaltene Leitlinien oder Botschaften können oder sollten wir von der europäischen Ebene nicht im Be-reich Stadtentwicklung erwarten.

Was uns jedoch in Europa verbindet und dem Thema eine europäische Relevanz verleiht, ist die Tatsache, dass die überwiegende Zahl der europäischen Städte auf Grund der demographischen Veränderungen vor großen, insbesondere sozialen und infrastrukturellen Herausforderungen stehen.
Die Städte werden sich massiv verändern.
Die meisten werden schrumpfen – die Bevölkerung wird weniger, bunter und älter.

Schlagworte der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt sind z.B.:
• das Instrument der integrierten Stadtentwicklung – hier wird unser integrierter Ansatz der Stadtumbauprogramme in Thüringen ausdrücklich bestätigt.
• der Erhalt einzigartiger kultureller und baulicher Qualitäten – hier wird der Ansatz des Bund/Länder-Programms Städtebaulicher Denkmalschutz ausdrücklich betont.
• die Forderung nach ganzheitlichen Strategien – hier wird die in Thüringen geübte Praxis der fachübergreifenden Bündelung der Städtebauförderung angesprochen
• die Forderung qualitätvoller öffentlicher Räume – hier wird der Wettbewerbsansatz, den die Grundsätze und Richtlinien für Wettbewerbe auf den Gebieten der Raumplanung, des Städtebaus und des Bauwesens bieten, betont.

Lassen Sie mich im Folgenden aufzeigen, wie der Freistaat Thüringen seinen Kommunen durch geeignete Rahmensetzungen ermöglicht, auch unter teil-weise schwierigen Bedingungen eine nachhaltige Stadtentwicklung zu verfolgen.
Sie werden sehen, das die Angebote der EU dabei gemessen an den definierten Kompetenzen eine interessante, aber bei weitem keine Hauptrolle spielen können.
Wie bereits erwähnt ist Thüringen geprägt durch ein dichtes Netz von Mittel- und Kleinstädten.
Diese sind im Freistaat nahezu gleichmäßig über das ganze Land verteilt.
Auf dem Gebiet des heutigen Thüringen gab es einst viele kleinere Staaten (Fürsten- und Herzogtümer) nebeneinander.
Die acht Sterne im heutigen Thüringer Landeswappen, die jeweils für einen ehemals selbstständigen Landesteil stehen, deuten bis in die Gegenwart auf diese historisch gewachsene kleinteilige Struktur hin.
Sie war dafür verantwortlich, dass sich relativ viele eigenständige, über das ganze Land verteilte Städte – sogenannte Residenzstädte – entwickelt haben.
Thüringen kam dann im Zweiten Weltkrieg vergleichsweise glimpflich davon und blieb von flächendeckenden Zerstörungen verschont.
Deshalb finden wir bis heute weitgehend geschlossene Stadträume und zahlreiche stadtbildprägende historische Baudenkmäler in unserem Land.
Die aus dem europäischen Städtebau bekannten und in den alten Ländern ebenfalls praktizierten Flächenabrisse der 60er Jahre blieben den meisten Thüringer Städten erspart.
Allerdings sind die historischen Altstädte zu DDR-Zeiten systematisch ver-nachlässigt worden.
Plattenbauten und Sanierungsstau prägten zu Beginn der 90er Jahre praktisch überall in der DDR die Stadtbilder.
Das seit den 70 er Jahren in Westdeutschland bewährte System der Städtebauförderung hat es dann seit Anfang der 90er Jahre möglich gemacht, viele historische Stadtviertel durch Sicherungsmaßnahmen zunächst vor dem Verfall zu retten und dann auch zu sanieren.
Mit Unterstützung dieser klassischen Sanierungsprogramme konnten insbesondere die Rettung und anschließende Sanierung unserer historischen Altstädte befördert werden.
Auch wenn wir noch eine lange Wegstrecke vor uns haben, erfreuen sich neben den Bewohnern unserer Städte auch die Gäste Thüringens tagtäglich an den Erfolgen der Thüringer Stadtsanierung.
Über eine Million Ankünfte und 1,8 Millionen Übernachtungen allein in Eisenach, Erfurt, Jena und Weimar sprechen hier eine klare Sprache.
Parallel zur Sanierung und Funktionsstärkung in den historischen Stadtteilen und Innenstädten, galt es auch die ca. 300.000 in Plattenbauweise errichteten Wohnungen neu zu bewerten und an zukünftige Bedürfnisse anzupassen. Immerhin lebte in den 90er Jahren noch rund ein Drittel der Bevölkerung hier.

Die Erneuerung der Städte und Dörfer und die Rettung vieler Identität stiftender Alt- und Innenstädte ist in den meisten Fällen gelungen und weit voran geschritten.
Unter dem Stichwort Stadtumbau verfolgen wir seit einigen Jahren konsequent das Ziel, die Städte und Gemeinden in unserem Land nachhaltig zu stärken. Das heißt: Wir wollten und wollen die bereitgestellten Fördermittel (seit 1991-2008 6 Mrd. €) nicht in den Sand setzen.
So betrachte ich das Stadtumbauprogramm auch als Programm, das über Modellprojekte hinaus auf komplexe Zusammenhänge des demografischen Wandels reagiert.
Das Programm ist das „Demografie-Anpassungsprogramm“, ist das Programm für eine nachhaltige Stadt- und Siedlungsentwicklung.
Mit der Förderung werden die Kommunen in die Lage versetzt, aktiv auf die Folgen und Auswirkungen des demografischen Wandels zu reagieren.
Von den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung aber auch von den Bürgern verlangt dies insbesondere eine klare Vorstellung von der zukünftigen Gestalt und Funktion ihrer Städte, Dörfer und Wohnquartiere.
In dieser Diskussion beschränken wir uns von Anfang an nicht nur auf wohnungswirtschaftliche Aspekte und den strukturellen Wohnungsleerstand.

Dennoch ist der Wohnungsbau sicherlich ein wesentlicher Schwerpunkt innerhalb der Stadtentwicklung und des Städtebaus.

So wurden bis Ende 2008 parallel zu den realisierten vorrangig innerstädtischen Aufwertungsmaßnahmen in Thüringen 40.000 Wohnungen vorwiegend in den großen Neubaugebieten der Block- und Plattenbauweise zurückgebaut.
Diese Rückbauten waren in vielen Fällen Voraussetzung für die Aufwertungsmaßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung unter Berücksichtigung der erforderlichen
- sozialen,
- technischen,
- kulturellen und
- sonstigen Infrastrukturen und
- der demografischen Rahmenbedingungen.

Mit Zusatzmitteln befördern wir die notwendigen Anpassungsmaßnahmen.
Die notwendigen städtebaulichen Maßnahmen werden in gesamtstädtischen integrierten Stadtentwicklungskonzepten vorbereitet.
Dieser gesamtstädtische, fachübergreifende und ganzheitliche Ansatz der Stadtentwicklungsplanung ist das eigentlich Innovative am Stadtumbau-Ost, der nun auch im Stadtumbau-West Anwendung findet.
Das Land kann in diesem Prozess den Städten und Gemeinden die Hand reichen und Angebote unterbreiten – es kann durch die Bereitstellung von Fördermitteln an einer nachhaltigen Stadtentwicklung mitwirken.

Aufgrund der gesetzlich verankerten kommunalen Selbstverwaltung sind aber letztlich immer die Gemeinden verantwortlich für ihre jeweils gewählte Stadtumbaustrategie und Stadtentwicklung.

Schlüssige integrierte Stadtentwicklungskonzepte sind Grundlage für die Förderfähigkeit im Freistaat Thüringen.
Ich selbst führe zur Frage der notwendigen Weiterentwicklung dieser Gesamtkonzepte regelmäßig vor Ort sogenannte Stadtumbaugespräche durch.
Durch diese Strategie der konsequenten Konzentration auf die Innenstädte konnten sowohl das historische Erbe gesichert als auch bessere Infrastruktur- und Aufenthaltsqualitäten in den Stadtzentren geschaffen werden.
Die Innenstädte finden deshalb als Wohnstandort wieder zunehmend Nachfrage und die Einwohnerzahlen steigen hier auch wieder an.
In Thüringen hat es deshalb keinen flächenhaften Rückbau in den Innenstädten gegeben und wird es auch in Zukunft nicht geben.
Die Qualität innerstädtischer Milieus bzw. der innerstädtischen Freiräume ist ein Schlüsselfaktor für die Attraktivität unserer Städte.
Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung hat bei der Bereitstellung von Fördermitteln durch mein Ministerium die Erhaltung und Entwicklung der historischen Stadtkerne klare Priorität.

Dazu gehört auch, dass Rückbau immer gekoppelt sein muss an eine Aufwertungsstrategie, sei es im Umfeld des Abrisses oder in einem anderen Stadtteil.

Bei allen unseren Fördermaßnahmen steht ein Grundsatz im Vordergrund.
Und dieser heißt: Innenentwicklung vor Außenentwicklung im Stadtumbau oder konkreter: Nachnutzung einer innerstädtischen Brachfläche vor dem Bau auf der grünen Wiese.

Die Förderstrategien werden ständig evaluiert, an neue Bedürfnisse und Entwicklungen angepasst. Auch werden unsere Förderinitiativen wie z.B. die Thüringer Innenstadtinitiative, die Brachflächeninitiative, Genial Zentral oder die Dorfkircheninitiative ins Leben gerufen.
All unsere Programme der Städte- und Wohnungsbauförderung, 13 an der Zahl - stehen in Thüringen unter der Klammer des Stadtumbaus.
Auch die von der europäischen Ebene für den Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung bereit stehenden Fördermöglichkeiten im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und im Europäischer Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) werden als Stadtumbauinstrumente angesehen.
Auch dabei ist das Ziel der Förderung
• nachhaltige Stadtentwicklung sicherzustellen,
• Impulse für langfristige Wachstumseffekte zu erzielen und
• die Vorhaltung bedarfsgerechter Infrastrukturen zu unterstützen.

Der Einsatz von Mitteln der europäischen Strukturfonds gibt uns die Chance neben den Maßnahmen der klassischen Städtebauförderung und des Stadtumbaus
besonders strukturwirksame Maßnahmen mit hohem wirtschaftlichem Bezug in den Kommunen zu unterstützen.
Bei den zu fördernden Vorhaben geht es insbesondere um:
• die enge Verknüpfung von physischer Stadterneuerung,
• Infrastrukturanpassungen und
• Maßnahmen zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft.

Auch diese Maßnahmen setzen die Ableitung von integrierten gesamtstädtischen Konzepten voraus.
Ohne diese Konzepte wäre das Risiko der Fehlverwendung von Mitteln viel zu groß.
Einzelbetrachtungen und nicht Gesamtbetrachtungen wären die Folge.
Und Stadtumbau wäre ohne STEK auch kein Demographieanpassungsprogramm.
So dass wir ohne integrierte STEK auch nicht von einer nachhaltigen Stadtentwicklung sprechen könnten.

Die Fähigkeit, eine geeignete Strategie zu entwickeln, besitzen nur diejenigen Verantwortungsträger, die den Mut haben langfristig und damit nachhaltig zu planen.
Denn allgemeingültige Strategien für die Stadtentwicklung kann es kaum geben, dazu sind die örtlichen Verhältnisse zumeist viel zu verschieden.

Das gilt innerhalb Thüringens und das gilt erst recht innerhalb Europas.
Es kommt darauf an, unter Federführung der Kommunen gemeinsam mit allen lokalen Akteuren maßgeschneiderte Lösungsstrategien zu entwickeln, die auf die spezifischen Problemlagen vor Ort reagieren.
Insofern sollte die bundesstaatliche Dotation auf ein Mindestmaß zugunsten einer weiteren Flexibilisierung zurücktreten.
Und gerade weil die jeweiligen Strategien so unterschiedlich sein müssen, ist es wichtig, dass Länder und Kommunen untereinander ihre Erfahrungen austauschen.
Selbstverständlich macht es in diesem Zusammenhang auch Sinn, internationale Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung einfließen zu lassen bzw. eigene Erfahrungen weiter zu geben.
Thüringen hat im Bereich des Stadtumbaus schon viel erreicht.
Es gibt aber auch immer noch viele offene Fragen.
Es geht auch zukünftig darum,
- wirtschaftliche Leistungsfähigkeit,
- den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und
- soziale und kulturelle Verantwortung
so zusammenzuführen, dass die Stadtentwicklung dauerhaft tragfähig ist.

Das Land wird sich weiterhin für die Fortführung des Stadtumbauprozesses einsetzen, weil wir nur so die Zukunft in unseren Städten lebenswert gestalten können.

Für Thüringen ist die Qualität seiner historischen Siedlungs- und Kulturlandschaften Chance und Verpflichtung.
Die Ausstellung „Mensch, Natur und Städtebau 2009“, die am 2. Mai eröffnet wurde, wird dies am Beispiel der Stadt Bad Langensalza aufzeigen.

Ich lade Sie herzlich ein, sich selbst ein Bild davon zu machen, was wir in Thüringen bisher erreicht und umgesetzt haben,

Vielen Dank-