„Der demografische Wandel aus der Sicht des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Medien“

Anrede,

Panta rei (gr. πάντα ῥεῖ =)„Alles fließt“, wussten schon die antiken griechischen Philosophen.
Wandel ist also alltäglich.
Und deshalb sollten wir uns auch vor Veränderungen nicht fürchten.
Stillstand ist oft viel bedrohlicher.
Veränderungen aktivieren, laden zum Gestalten ein und eröffnen Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen.
Das gilt ganz allgemein, das gilt aber auch für die demographischen Veränderungen.
Denn Veränderungen in Zahl und Zusammensetzung der Bevölkerung sind kein Phänomen der Gegenwart.
Sie sind fester Bestandteil der Geschichte eines Landes oder Kontinents.
Bevölkerungszahlen unterliegen einem steten Wandel und damit auch Auf- und Abschwüngen.

Und natürlich ist klar, der demografische Wandel nimmt Einfluss auf Politik und Gesellschaft.
Politik und Gesellschaft ihrerseits bedingen und lenken wiederum demografische Entwicklungen.
Solch komplexe Prozesse fordern uns auf, verantwortungsvoll und bewusst zu handeln:
Wir müssen uns mit dem demografischen Wandel und seinen Auswirkungen auseinandersetzen, neue Ideen entwickeln und erproben.
Wir müssen den demographischen Wandel gestalten und Einfluss auf ihn nehmen.
Wir dürfen nicht tatenlos abwarten, bis die Prognosen Realität werden.
Verantwortliche Politik muss die aktuellen Veränderungen in unserer Bevölkerung bei der politischen Entscheidungsfindung in die Überlegungen und Folgenabschätzungen einbeziehen und vor allem berücksichtigen.
Das gilt nicht allein für die alltägliche Politik, sondern in erster Linie auch für jene Beschlüsse und Verordnungen, die mittel- und langfristig wirken. Deshalb hat das Thüringer Kabinett am 4. September 2007 den so genannten Demografiecheck beschlossen: Alle Kabinettsvorlagen, Fachplanungen und Programme einen Demografiecheck sind seitdem im Freistaat hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung zu überprüfen.

Umgekehrt sollten aber jene, die politische Verantwortung tragen, sich stets vor Augen halten, dass ihre Bestimmungen die demografische Entwicklung beeinflussen.

Die Thüringer Landesregierung ist sich Ihrer Verantwortung bewusst.
Sie hat aus den Zahlen und Prognosen der Wissenschaftler Konsequenzen gezogen, Maßnahmen ergriffen und im Sinne einer zukunftsorientierten Politik auf unterschiedlichen Ebenen wichtige Schritte eingeleitet.
Schritte, die bezeichnend sind für die Demografiepolitik des Freistaats und speziell des TMBLM und die ich Ihnen jetzt anschließend in groben Zügen darlegen will.

Zunächst möchte ich Ihnen jedoch ausgewählte Aspekte des demografischen Wandels sowie Tendenzen und Folgen für die Landesentwicklung in Thüringen vorstellen.

Bevölkerungsentwicklung Thüringens im Ländervergleich von 1990-2020

Meine Damen und Herren,
Die Zeiten, als das stete Wachstum der Bevölkerung gewissermaßen selbstverständlich war, sind lange vorbei.
Für Thüringen heißt das konkret:
Ein Rückgang der Bevölkerung um knapp 12 Prozent (11,9%) zwischen 1990 und 2007, bedingt durch die natürliche und räumliche Bevölkerungsentwicklung.
Bis 2020 muss der Freistaat gemäß der 11. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung mit einem weiteren Rückgang um rund 10 Prozent (10,3 %) gegenüber dem Stand vom 31.12.2007 rechnen.

Für uns bedeuten diese Zahlen, das Augenmerk künftig noch mehr auf die Erarbeitung von Entwicklungsperspektiven, Handlungskonzepten und Umsetzungsstrategien zu legen.
Und zwar unter den Bedingungen von Bevölkerungsrückgang, -stagnation oder auch –wachstum; – selbst das gibt es und oft ist alles dicht nebeneinander anzutreffen.
Bereits daran ist abzulesen, dass der demografische Wandel ein komplexes vielschichtiges Problem ist.
Es gilt nicht nur Antworten für Entwicklungen in der Gesamtbevölkerung eines Landes zu finden, sondern sich vor allem auf altersstrukturelle und räumlich unterschiedliche Entwicklungen einzustellen.
Denn der demografische Wandel vollzieht sich nicht homogen:
Standortvor- und -nachteile, bessere und schlechtere Rahmenbedingungen wirken sich auf die Entwicklung der Siedlungsstruktur, auf die wirtschaftliche Dynamik und damit die Landesentwicklung insgesamt aus.
Deutlich wird das, wenn man sich die Entwicklung der Bevölkerungszahl in den Gemeinden des Freistaats anschaut.

Entwicklung der Bevölkerungszahl Thüringer Gemeinden im Zeitraum 1990-2007

Die differenzierte räumliche Entwicklung wird anhand dieser Karte eindrucksvoll unterstrichen:
In den 90er Jahren verlief die Bevölkerungsentwicklung in den kreisfreien Städten durch die wirtschaftliche Entwicklung, Suburbanisierung und Abwanderung schlechter als in den Landkreisen.
Die Menschen „flüchteten“ aus den Städten ins Umland.
Doch seit dem Jahr 2000 ist festzustellen, dass sich der Trend umkehrt und Wohnen in der Stadt wieder attraktiver geworden ist.
Die Bevölkerungsentwicklung in den meisten größeren Städte hat sich allmählich stabilisiert.
Die drei großen Thüringer Städte Erfurt, Weimar und Jena haben im ersten Halbjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar ein leichtes Plus an Einwohnern verzeichnen können:
mit 0,14 Prozent liegt Erfurt an der Spitze. Jena und Weimar folgen mit einem Plus von 0,12 Prozent.
Parallel dazu verloren und verlieren die Landkreise mehr Einwohner als die großen Städte.
So ist die Bevölkerungsentwicklung im Kyffhäuserkreis im ersten Halbjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,96 Prozent rückläufig gewesen. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hat 1,69 Prozent und der Landkreis Greiz 1,93 Prozent weniger Einwohner als noch in 2007.
Zum Vergleich der Landesdurchschnitt: - 0,97 Prozent
Regionen mit starken Verluste sind der Kyffhäuserkreis, das Altenburger Land, Gera, Suhl und Greiz sowie Gebiete im Thüringer Wald und Thüringer Schiefergebirge.
Betrachtet man hingegen die Bevölkerungsentwicklung zwischen 1990 und 2007 entlang der Thüringer Städtekette zwischen Eisenach und Jena, so zeigt sich, dass hier die meisten Städte und Gemeinden Zahlen aufzuweisen haben, die über dem Thüringer Durchschnitt liegen.

Sichtbare Spuren in der altersstrukturellen Zusammensetzung der Bevölkerung Thüringens und deren Entwicklung hinterlassen die zu niedrige Geburtenrate, die altersselektive Abwanderung, hier vor allem die hohe Abwanderungsquote junger Menschen, insbesondere junger Frauen.
Es gibt aber, das sei kurz angeführt, auch Veränderungen von denen wir alle profitieren:
Ich denke hier besonders an die gestiegene und weiter steigende Lebenserwartung.

Entwicklung der Altersstruktur Thüringens von 2007-2020

Wie anhand dieser Grafik deutlich wird, verändert sich die Zusammensetzung der Bevölkerung des Freistaates Thüringen hinsichtlich der Altersstruktur bis 2020 besonders stark durch die Entwicklungen in den Altersgruppen der 16 bis unter 25-Jährigen und über 80-Jährigen.
Um 43,5 % wird die Zahl der 16- bis unter 25-Jährigen zurückgehen während der Anteil der über 80-Jährigen in Thüringen um 64,9 % zunehmen wird.
Auch im Bereich der Altersgruppe 65+ wird ein deutlicher Zuwachs um 13,51% bis zum Jahr 2020 erwartet.
Die Gesellschaft altert und das wird nicht nur zu einem höheren Altersdurchschnitt führen, sondern sich auch nachteilig auf die Geburtenrate auswirken: Der prognostizierte Rückgang bei dem Anteil der Kinder und Jugendlichen bis 16 Jahre um 6,32 Prozent spiegelt das wieder.
Und man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass sich die Geburtenzahlen in einer Gesellschaft mit einem derartigen Altersstruktur nicht deutlich verbessern lassen.

Meine Damen und Herren,
die Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt, hat alle Thüringer Landesregierungen seit 1990 begleitet.

Um sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels und der Einflussnahme bzw. Steuerung noch besser auseinander setzen zu können, hat das Thüringer Kabinett 2004 eine IMAG „Demografischer Wandel“ eingesetzt, für die mein Ministerium die Federführung übernommen hat.

Steuerung des Demografischen Wandels - Demografiepolitik

Aufgabe der IMAG ist es,
1. die Arbeit der Regierung zu begleiten
2. Entwicklungen innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen zu analysieren
3. Handlungsvorschläge zu erarbeiten,
4. Berichte zu erstellen und schließlich auch
5. Vorschläge für spezifische weiterführende Analysen zu unterbreiten.

Darüber hinaus ist seit gut zwei Jahren unter Leitung der Thüringer Staats¬kanzlei eine Managementgruppe tätig, um Fachkräftebedarf im Freistaat zu sichern.
Erste Ergebnisse liegen bereits in Form von Fachkräftestudien oder dem Aufbau des Unternehmer- und Fachkräfteservice (UFaS)in den Regionen vor.

Auf Initiative der Mitglieder des Landesplanungsbeirates wurde in diesem Jahr eine Arbeitsgruppe Demografie gebildet, die aktuelle öffentliche und interne Diskussionen aufgreift und sich mit speziellen Fragestellungen auseinandersetzt.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf den 1. Thüringer Demografiebericht verweisen, den die Landesregierung im Auftrag des Thüringer Landtags 2006 erarbeitet hat und der im Juli desselben Jahres in den Landtag eingebracht wurde.
Er ist zur weiteren Diskussion in die Ausschüsse überwiesen worden.
Und diese Diskussion ist bis heute noch nicht abgeschlossen.

Intensiv diskutieren wir auch über den demografischen Wandel bei verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen wie beispielsweise:
• dem Thüringer Demografiekongress im November 2006 in Weimar,
• den Regionalforen in den Thüringer Planungsregionen,
• der Zukunftskonferenz im Beisein der Bundeskanzlerin im März 2008 (die nächste Veranstaltung ist Ende April 2009 geplant),
• und auch im Rahmen der heutigen Veranstaltung.

Blickt man in die nahe und ferne Zukunft, so müssen wir insgesamt in den nächsten 10 bis 15 Jahren mit einer starken Differenzierung der Bevölkerungsentwicklung und weiteren Bevölkerungsverlusten rechnen, besonders im Ländlichen Raum.

Tendenzen und Folgen für die Landesentwicklung

Parallel dazu zeichnen sich rasche Veränderungen der Altersstruktur in historisch sehr kurzer Zeit ab.

Doch welche Antworten haben wir darauf?

1. Raumordnung

Um die Daseinsvorsorge in allen Landesteilen zu sichern, ist die große Zahl von gut erreichbaren Mittelstädten (zwischen 20.000 und 100.000 Einwohner) in Thüringen ein Vorteil, der genutzt werden muss.
Die Bedeutung dieser Zentralen Orte als Entwicklungs- und Stabilisierungsanker wird durch den demografischen Wandel wachsen.
Ihre Stärkung muss zugleich ergänzt werden durch eine deutliche Fokussierung auf die interkommunale Kooperation.
Denn den vielfältigen und vielschichtigen Herausforderungen und Fragestellungen wird eine Kommune allein kaum noch gerecht werden können.
Zudem erfordern komplizierte Sachverhalte in zunehmendem Maße neue und unkonventionelle Handlungsansätze, die im Rahmen von Modellprojekten in Modellregionen untersucht und getestet werden können.

Ein aktuelles Beispiel dafür ist das gemeinsame Modellprojekt des Bundes in den Landkreisen Kyffhäuserkreis und Mansfeld-Südharz, das von Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam vorgeschlagen wurde und unterstützt wird.

2. Stadtumbau und Wohnungsbau als Demografieprogramme

Um sich auf den Handlungsbedarf einzustellen, der sich aus dem demografischen Wandel ergibt, haben wir mittel- bis langfristige, abgestimmte Konzepte für die Wohnraumversorgung in den unterschiedlichen Teilmärkten sowie für den Stadtumbau ent¬wickelt.

Der Fokus liegt dabei auf:
• Der Förderung von Wohneigentum und Wohnprojekten in Innenstädten und Ortskernen
• Der Unterstützung bei der Reaktivierung innerstädtischer Brachflächen (Thüringer Initiative „Genial zentral: Unser Haus in der Stadt“)
• Der Förderung von innovativen Wohnkonzepten wie z.B. Alters-WG oder dem Mehrgenerationen-Woh¬nen.
• Der Beratung für die Kommunen zu den Auswirkungen des demografischen Wan¬dels durch die Begleitforschung Stadtumbau in Thüringen.
• Auf der Ermittlung von Förderschwerpunkten als Ergebnis von integrierten Stadt¬entwick¬lungskonzepten.
• Der Förderung demografiebedingter infrastruktureller Anpassungsmaßnahmen einschließlich dem Rück¬bau (Schwerpunkt des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost).
• Der Förderung des barrierefreien Bauens (siehe Thüringer Bauordnung § 53, Punkt 21 der Thüringer Städtebauförderrichtlinien).
• Auf der Unterstützung altengerechter Wohnungen durch die vorhandenen Programme.

3. Entwicklung des Ländlichen Raumes

Zum Ländlichen Raum gehören in Thüringen mehr als 97 Prozent der Gemeinden.
Er umfass 95 Prozent der Fläche und 80 Prozent der Bevölkerung.
Hier müssen neue Anpassungsstrategien insbesondere
– im Bereich der Bildung,
– der medizinischen Versorgung,
– der Grundversorgung und
– der Mobilitätsinfrastruktur
entwickelt werden.

Und die demografische Entwicklung wird absehbar einen erheblichen Einfluss auf die Entwicklung des ÖPNV-Angebotes haben.

Einheitliche Handlungsoptionen wird es für die erforderlichen Maßnahmen nicht geben können.
Vielmehr benötigen die einzelnen Teilräume individuelle Strategien.
Strategien, die auf den spezifischen raumstrukturellen Potenzialen und Defiziten beruhen.

Durch die Vernetzung von Entwicklungsinitiativen, flexiblen integrativen statt sektoralen Ansätzen und eine enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland können zudem wichtige Synergieeffekte freigesetzt und genutzt werden.

4. Sicherung des Fachkräftebedarfes/Bildungspolitik

Mit der Zukunftsinitiative „Für ein exzellentes Thüringen“ hat sich die Landesregierung klar zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung bekannt.
Denn das Bildungssystem wird und ist zentraler Erfolgsfaktor der gesellschaftlichen Entwicklung.

Bereits am 18. Dezember 2007 hat die Landesregierung mit der Unterzeichnung der „Rahmenvereinbarung II“ und des „Thüringer Programms zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020“ ein deutliches Zeichen gesetzt.

Bildung ist eine Investition in die Zukunft und dass Thüringen hier gut investiert hat, zeigen die Ergebnisse der aktuellen und auch der vergangener Pisa-Studien.
Bei dem am Dienstag vorgestellten Pisa-Ländervergleich haben Thüringer Schüler in den Bereichen Naturwissenschaften und Leseverstehen ihre Kompetenz mit dem 3. Platz (nach Sachsen und Bayern) eindeutig bewiesen.
Im Bereich Mathematik landeten sie ebenfalls als zweitbestes ostdeutsches Bundesland auf Platz 4.
Damit haben Thüringer Schüler ihre Position aus dem Jahr 2003 verteidigt. Auch damals haben sie im Bereich Mathematik nach Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg den 4. Platz belegt.
Die Süddeutsche Zeitung vom 19. November hat den Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen aufgrund dieser jüngsten PISA-Ergebnisse bescheinigt, dass sie auf den Titel „Freistaat“ stolz sein können.
Und ich gebe zu, wir sind darauf auch wirklich ein wenig stoz.
Um dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel schon heute entgegen zu wirken, wurde in diesem Jahr in allen Regionen Thüringens ein „Unternehmer- und Fachkräfteservice Thüringen“ eingerichtet.
Um den Bedarf an Fachkräften abzudecken, sollen so Zielgruppen wie junge Menschen in oder nach der Ausbildung, rückkehrbereite Abwanderer, potenzielle Zuwanderer und sonstige Beschäftigte und Arbeitssuchende (z. B. sog. „Nicht-Leistungsbezieher“) angesprochen werden.

5. Anpassung der Verwaltungsstruktur

Nicht zuletzt muss auch die Verwaltungsstruktur der demografischen Entwicklung angepasst werden.
Beispielhaft sei hier auf die Behördenstrukturreform, die finanzielle Unterstützung der freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Thüringen (Bildung von Thüringer Landgemeinden)verwiesen.

Meine Damen, meine Herren,
der demografische Wandel stellt uns täglich vor neue Aufgaben – vor Aufgaben die wir als Chance und Herausforderung begreifen sollten.
Die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland und Europa wird auch um Thüringen keinen Bogen machen .
Die Daten und Fakten zur Demografie weisen schon heute klar darauf hin.

Die heutige Veranstaltung ist ein Beispiel, dass wir dieser Tatsache Rechnung tragen.
Sie ist thematische Nachfolgeveranstaltung des 1. Thüringer Demografiekongresses.
Heute sollen die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Entwicklung der Sozialen Infrastruktur im Mittelpunkt stehen.

Einen ersten Ein- und Überblick dazu wird Ihnen jetzt meine Kollegin, Frau Ministerin Lieberknecht, geben.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!