ÖPP im Staatlichen Hochbau
Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP)
ÖPP ist eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen der Öffentlichen Hand und Privatwirtschaft zur wirtschaftlichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben über den gesamten Lebenszyklus eines Projektes. Die für die Aufgabenerfüllung erforderlichen Ressourcen (z. B: Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal) werden von den Partnern in einem gemeinsamen Organisationsmodell zusammengeführt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Managementkompetenz der Projektpartner angemessen verteilt.
Nach einem Programm der Bundesregierung sollen künftig bis zu 15 Prozent der öffentlichen Investitionen durch privatwirtschaftliche Partner realisiert und finanziert werden. Der Ansatz hierfür ist, dass viele der vom Staat bisher wahrgenommenen Aufgaben gegebenenfalls durch Private effizienter und wirtschaftlicher realisiert werden können. Das Eingehen von Partnerschaften zwischen der Öffentlichen Hand und privaten Leistungsträgern, das Grundprinzip von ÖPP, kann ein Weg sein, den Staat von Aufgaben zu entlasten und durch Übertragung dieser Aufgaben für mehr Beschäftigung in der Wirtschaft zu sorgen. Einige Länder in Europa und Übersee haben in den letzten Jahren an zahlreichen Beispielen nachgewiesen, dass eine sinnvolle partnerschaftliche Verteilung der Risiken zwischen der öffentlichen Hand und dem privaten Partner dem herkömmlichen Verständnis des Staates als Auftraggeber und der Wirtschaft als Auftragnehmer überlegen sein kann. Und auch in Deutschland gibt es hierfür bereits zahlreiche Beispiele.
Der Ansatz von ÖPP im Bereich des staatlichen Hochbaus ist, Effizienzvorteile aus der Einheit von Planen, Bauen, Finanzieren und Betreiben einer Immobilie zu schöpfen. Die Höhe der Baukosten und deren günstige Finanzierung ist dabei nur ein Teilaspekt. Der öffentliche Bauherr möchte mehr als bisher die Wirtschaftlichkeit von Gebäuden über deren gesamten Lebenszyklus bereits im frühen Planungsstadium berücksichtigt wissen, dies natürlich nicht auf Kosten der Architekturqualität. Der hohe baukulturelle Anspruch öffentlicher Gebäude soll auch künftig erhalten bleiben. Und hieraus resultieren im Rahmen von ÖPP-Baumaßnahmen neue und zusätzliche Anforderungen sowohl für die öffentlichen Verwaltungen als auch für Architekten, Ingenieure und die Investoren. Einen komplexen Lösungsansatz können hierfür ÖPP-Projekte bieten: durch gemeinsame Projektdurchführung, gemeinsame Projektverantwortung und gemeinsames Risikomanagement von öffentlichen und privaten Partnern.
