Städtebauliche Bodenordnung

Umlegung

Zur Erschließung oder Neugestaltung von Gebieten können bebaute und unbebaute Grundstücke durch Umlegung in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen. Die Umlegung kann im Geltungsbereich eines Bebauungsplans im Sinne des § 30 des Baugesetzbuches oder innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Sinne des § 34 des Baugesetzbuches, wenn sich aus der Eigenart der näheren Umgebung oder einem einfachen Bebauungsplan im Sinne des § 30 Abs. 3 des Baugesetzbuches  hinreichende Kriterien für die Neuordnung der Grundstücke ergeben, durchgeführt werden.

Vereinfachte Umlegung

Das bisher in den §§ 80 ff. des Baugesetzbuches (alte Fassung) geregelte Grenzregelungsverfahren ist durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG-Bau) zu einem vereinfachten Umlegungsverfahren fortentwickelt worden. Dabei wird dem vergleichsweise geringen Verfahrensaufwand des bisherigen Grenzregelungsrechts ein größerer Anwendungsbereich gegeben, um den Anforderungen der Praxis besser gerecht zu werden.

Der Anwendungsbereich ist dahingehend weiter gefasst worden, dass im Gegensatz zur bisherigen Grenzregelung nicht nur die Herbeiführung einer ordnungsmäßigen Bebauung und die Beseitigung baurechtswidriger Zustände, sondern, wie in der Umlegung, eine auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zweckmäßige Neuordnung der Grundstücke nach Lage, Form und Größe ermöglicht werden soll. Zudem gilt für die vereinfachte Umlegung auch die Voraussetzung, dass sie zur Verwirklichung eines Bebauungsplans oder aus Gründen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zur Verwirklichung der innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils zulässigen Nutzung erforderlich ist. Erweitert wurde der Anwendungsbereich auch dadurch, dass in die vereinfachte Umlegung nicht nur unmittelbar aneinandergrenzende Grundstücke, sondern auch in enger Nachbarschaft liegende Grundstücke einbezogen werden können.

 

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