Neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft getreten

Viele Stoffe, mit denen im privaten und gewerblichen Bereich umgegangen wird, sind wassergefährdend. Dies sind z. B. Kraftstoffe, Säuren, Farben oder Heizöl. Diese s.g. wassergefährdenden Stoffe können z. B. durch Unachtsamkeit oder technisches Versagen von Anlagen die Oberflächengewässer, das Grundwasser und somit auch das Trinkwasser verunreinigen.    

Zum Schutz der Gewässer vor solchen Verunreinigungen werden in den §§ 62 und 63 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) grundsätzliche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gestellt.

Wie die Anlagen beschaffen sein müssen und welche Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gestellt werden müssen, war bislang durch Landesrecht in der Thüringer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Fachbetriebe (ThürVAwS) geregelt.

Am 01. August 2017 ist die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wasser­ge­fähr­denden Stoffen (AwSV)  in Kraft getreten. Die AwSV gilt bundeseinheitlich und regelt die Einstufung von Stoffen und Gemischen, die technischen Anforderungen, die Anlagen erfüllen müssen und die Pflichten der Betreiber dieser Anlagen, in denen mit solchen Stoffen umgegangen wird. Dazu zählen z. B. Heizölbehälter, Tankstellen, Raffinerien oder Galvanikanlagen. Darüber hinaus behandelt die AwSV auch Regelungen zu landwirtschaftlichen Anlagen (Jauche, Gülle, Silage, Biogas) sowie zur Zulassung von Sachverständigen zur Prüfung dieser Anlagen. Untergesetzliche Regelwerke sind z. B. die Bekanntmachungen des Umweltbundesamtes (UBA) zur Einstufung wassergefährdender Stoffe sowie die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.  V. (DWA).

Die Bestimmungen der AwSV verdrängen seit dem 1. August 2017 die bisher bestehenden landesrechtlichen Regelungen zu Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.  

Es ist hier vorgesehen, die ThürVAwS auch formell aufzuheben. Weiterhin ist die bislang in § 54 Thüringer Wassergesetz geregelte Anzeigepflicht für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nun in § 40 AwSV geregelt.

Zuständige Behörden sind weiterhin die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Wasserbehörden.

Weitergehende Informationen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sowie zur  Einstufung von Stoffen finden Sie auf den Seiten des BMUB und des Umweltbundesamtes.

 

Aktueller Stand (15. August 2017):

  • Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18.  April 2017 / BGBl. I S. 905) – Link zum Bundesgesetzblatt
  • Bekanntmachung des UBA der bereits eingestuften Stoffe, Stoffgruppen und Gemische gemäß § 66 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Link zum Bundesanzeiger
     
  • Bekanntmachung der aufschwimmenden flüssigen Stoffe nach Anlage 1 Nummer 3.1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Link zum Bundesanzeiger

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