Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung

Was sind Gewässer zweiter Ordnung?

Die Landschaften Thüringens werden von ca. 15.300 km Bächen und Flüssen geprägt. Nach ihrer wasserwirtschaftlichen Bedeutung werden die Gewässer in Ordnungen eingeteilt.

Gewässer erster Ordnung:
Die Gewässer erster Ordnung sind in der Neubekanntmachung des Thüringer Wassergesetzes vom 4. Februar 1999 in der Anlage benannt. Das sind 1.525 km aller Gewässer.

Gewässer zweiter Ordnung:
Die verbleibende überwiegende Anzahl der Gewässer sind Gewässer zweiter Ordnung.

Darüber hinaus gibt es auch Gewässer von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung, die nicht unter die Bestimmungen des Thüringer Wassergesetzes fallen, z. B. Be- und Entwässerungsgräben oder Straßenseitengräben, die Bestandteil der Straße sind.

Was ist das Ziel der Unterhaltung?

Die Gewässerunterhaltung hat das Ziel, das Gewässer insgesamt in den ihm zugewiesenen vielfältigen Funktionen zu unterstützen. Sie ist nicht zur Erhaltung einzelner Nutzungsansprüche am Gewässer gerichtet.

Bei der Gewässerunterhaltung muss das ökologische Potential des jeweiligen Gewässerabschnittes berücksichtigt werden. Das trifft sowohl bei der Wahl der Unterhaltungsverfahren als auch bei der Festsetzung des Unterhaltungszeitrahmens zu. Die Gewässerunterhaltung soll dem Gewässer die Möglichkeit geben, sich aus einem starren Fließgerinne zu einem naturnahen Fließgewässer zu entwickeln.

Innerhalb von Ortschaften liegt der Schwerpunkt der Unterhaltung in der Sicherung des ordnungsgemäßen Wasserabflusses zum Schutz der Bebauung und des Wohles der Allgemeinheit sowie zur Sicherung der genehmigten Gewässerbenutzungen. Es ist möglichst auch innerorts naturnahen Varianten der Vorzug zu geben.

Außerhalb von Ortschaften sollte der Schwerpunkt auf der Erhaltung und Wiederherstellung der ökologischen Funktion des Gewässers liegen. Neben einer guten Wasserqualität tragen die naturnahen Strukturen wesentlich zur Erfüllung der ökologischen Funktionen bei.

Deshalb:

  • Uferabbrüche zulassen
  • Ufergehölze entwickeln lassen
  • Kiesbänke nicht entfernen
  • Geschiebetransport zulassen

Was gehört zur Unterhaltung der Fließgewässer?

Die Unterhaltung eines Gewässers und seiner Ufer umfasst die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustandes für den Wasserabfluss und muss den Belangen des Naturhaushaltes Rechnung tragen.

Befindet sich ein Gewässer in natürlichem oder naturnahen Zustand, so soll dieser Zustand erhalten bleiben.

Das natürliche Erscheinungsbild sowie die ökologische Funktion der Gewässer sind ebenso zu erhalten und zu pflegen wie die Sicherung von bebauten und bewohnten Gebieten gegen Hochwasser. Außerhalb bebauter Gebiete sollte eine naturnahe Entwicklung zugelassen werden.
§ 28 Wasserhaushaltsgesetz und § 67 Thüringer Wassergesetz sowie die Richtlinie zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern beschreiben den für Thüringen verbindlichen Umfang der Unterhaltung.

Was sind Maßnahmen der Gewässerunterhaltung?

  • Mähen der Böschungen, Bermen, Vorländer und Deiche
  • Sohlkrautung
  • Räumung des Abflussprofils
  • Beseitigung der Schäden im Abflussprofil
  • Bekämpfung von Schädlingen
  • Beseitigung von Abflusshindernissen
  • Unterhaltung von Bauwerken
  • Gehölz- und Pflanzenpflege

Jeder Eingriff in das Gewässer stellt einen Eingriff in den Naturhaushalt dar.

Die Gewässerunterhaltung sollte sich auf die unbedingt erforderlichen Maßnahmen beschränken. Außerhalb bebauter Gebiete sollte eine natürliche Entwicklung ohne regelmäßige Eingriffe in den Naturhaushalt zugelassen werden. Nur so kann der gesetzliche Auftrag, die Gewässer in einem naturnahen Zustand zu erhalten bzw. in einen naturnahen Zustand zurückzuführen, erfüllt werden.

Wer hat die Pflicht zur Unterhaltung?

Die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung obliegt nach § 68 Thüringer Wassergesetz den Gemeinden oder den zur Unterhaltung gegründeten Verbänden.

Da die Unterhaltung hinsichtlich der Berücksichtigung der Belange des Ober- und Unterliegers mit diesen abgestimmt erfolgen sollte, ist es sinnvoll, die Unterhaltung durch Zusammenschlüsse mehrerer unterhaltungspflichtiger Gemeinden in Verbänden zu organisieren.

Verbandsbildungen sind auf der Grundlage des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände vom 12. Februar 1991 (Wasser- und Bodenverbände) sowie des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit vom 11. Juni 1992 (Unterhaltungszweckverbände) möglich.

Wer kann die Gewässerunterhaltung wahrnehmen?

Die praktische Umsetzung von Maßnahmen der Gewässerunterhaltung erfordert fachliche Kompetenz.
Für Unterhaltungsarbeiten an Gewässern sind Unternehmen folgender Bereiche geeignet:

  • Tiefbau
  • Wasserbau
  • Landschaftsbau
  • Gartenbau

Die Unternehmen sollten dabei bereits über Erfahrungen in der Unterhaltung von Gewässern sowie über geeignete Technik verfügen.

Stellen ABM/ABS-Gesellschaften und landwirtschaftliche Betrieb eine Alternative bei der Umsetzung der Gewässerunterhaltung dar?

Viele Kommunen nutzen bereits heute die Möglichkeit, Maßnahmen der Gewässerunterhaltung durch ABM/ABS-Gesellschaften durchführen zu lassen. Da diese Gesellschaften in der Regel aus branchenfremden Mitarbeitern bestehen, ist vor Ort stets eine fachliche Einweisung und Unterstützung notwendig, um den sensiblen Naturhaushalt nur insoweit zu stören, wie dies unumgänglich ist.
Pflegemaßnahmen können auch durch landwirtschaftliche Betrieb ausgeführt werden.
Das Einbeziehen der Landwirte in die Gewässerunterhaltung im ländlichen Raum prägt ein konstruktives Nebeneinander von Land- und Wasserwirtschaft in der Zukunft.

Im einzelnen sind folgende Maßnahmen geeignet:

  • Gehölzpflanzung
  • Böschungsmahd
  • Beseitigen von kleineren Abflusshindernissen
  • Unterhaltung von Bauwerken

Die Durchführung einzelner Maßnahmen durch ABM/ABS-Gesellschaften und Landwirte wird neben der fachlichen Qualifikation auch durch den Einsatz der Technik eingeschränkt.

Die Gewässer-Nachbarschaften des Landesverbandes Sachsen/Thüringen der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (ATV-DVWK) bieten den Gewässerunterhaltungspflichtigen, Vertretern der Wasserwirtschaftsverwaltungen, Ingenieur- und Planungsbüros sowie weiteren Interessierten die Möglichkeit der Fortbildung und des Erfahrungsaustausches im Bereich der naturnahen Pflege und Entwicklung (Renaturierung) der Gewässer. Nähere Informationen zu den Gewässer-Nachbarschaften erhalten Sie unter www.atv-dvwk-st.de Menüpunkt: Nachbarschaften / Gewässer-Nachbarschaften.

Bei der Durchführung der Maßnahmen am Gewässer sind unbedingt Brut- und Laichzeiten zu beachten.

Maßnahmen am Gewässer sollten unter Berücksichtigung des Vorläufigen Thüringer Naturschutzgesetzes im Zeitraum Oktober bis Februar durchgeführt werden.

Wie ist die Gewässerunterhaltung zu finanzieren?

Die Gewässerunterhaltung ist eine öffentliche Last. Zur Erfüllung dieser Aufgabe sollte die Kommune Mittel in ihren Haushalt einplanen. Unter Beachtung der Ziele der Gewässerunterhaltung beschränkt sich der Schwerpunkt des Mitteleinsatzes auf den innerörtlichen Bereich. Durch die Gestaltung auch dieser Bereiche mit naturnahen Elementen können teure ingenieurtechnische Lösungen entfallen. Gleichzeitig unterstützt der Freistaat Thüringen im Rahmen der zur Verfügung stehen Haushaltsmittel die Unterhaltungspflichtigen der Gewässer zweiter Ordnung finanziell bei der Unterhaltung. Die Vergabe der Mittel richtet sich nach der im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 11/1996 erschienen Förderrichtlinie zur Kostenbeteiligung bei wasserwirtschaftlichen Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung.

Wer sind Ihre Ansprechpartner zu Fragen der Gewässerunterhaltung?

Weitere Informationen und Beratungen zu Fragen der Gewässerunterhaltung geben Ihnen die unteren Wasserbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie:

Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie
Göschwitzer Str. 41
07745 Jena
Tel.: 03641/684-0

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