Wie unterstützt der Freistaat Thüringen die Umsetzung der EU-WRRL?

Um die vorgegebenen Ziele der WRRL im Freistaat Thüringen zu erreichen, sind Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit erforderlich. Für die verantwortlichen Gewässerunterhaltungspflichtigen wurden vier Publikationen zur Unterstützung der Flächensicherung erarbeitet:
 
  1. „Struktur verbessernde Maßnahmen gemäß Europäischer Wasserrahmenrichtlinie und landwirtschaftliche Nutzung“ (mit ergänzenden Regelungen für Direktzahlungen),
  2. „Nutzung der Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz zur Flächensicherung an Gewässern II. Ordnung“,
  3. „Flächensicherung an Gewässern II. Ordnung für Maßnahmen gemäß Europäischer Wasserrahmenrichtlinie“ und
  4. „Nutzung Struktur und Durchgängigkeit verbessernder Maßnahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie als Kompensationsmaßnahmen gemäß naturschutzrechtlicher und baurechtlicher Eingriffsregelung“.
In diesen werden die Wege aufgezeigt, mit denen die Flächensicherung erfolgen kann. Die verschiedenen Instrumente der Flächensicherung sind darin beschrieben und im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur bewertet und untereinander verglichen worden. Der Katalog der betrachteten Instrumente und Methoden reicht dabei von den freihändigen Maßnahmen des Grunderwerbs über den Abschluss schuldrechtlicher Verträge und der Bestellung von Gestattungen und Dienstbarkeiten bis hin zu Verfahren der Bodenordnung und Flurneuordnung.
 
Besondere Berücksichtigung fanden insbesondere auch landwirtschaftliche Aspekte, wie z B. die zu beachtenden Rahmenbedingungen der Betriebsprämienregelung und des KULAP, um eine möglichst breite Akzeptanz bei Grundeigentümern und Bewirtschaftern für die Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur im ländlichen Raum zu erreichen. Insgesamt steht für die Sicherung der für die Umsetzung der WRRL benötigten Flächen eine Vielzahl wirksamer Instrumente zur Verfügung, die auf den verschiedenen Ausgangssituationen vor Ort bzw. Maßnahmen bedarfsgerecht kombiniert und zum Einsatz gebracht werden können.
 
Des Weiteren werden Bezüge zwischen Eingriffsregelung nach dem Naturschutz- bzw. Baurecht und Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur hergestellt. Dabei wurde aufgezeigt, dass durch die räumliche und zeitliche Entkopplung von Eingriffen in Natur und Landschaft einerseits und den Kompensationsmaßnahmen andererseits Synergiemöglichkeiten bestehen. So können beispielsweise Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur als Kompensationsmaßnahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung fungieren. Somit kann beispielsweise eine Kommune ihre Pflicht zur Umsetzung von gewässerstrukturverbessernden Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung mit der Verpflichtung zur Umsetzung einer Kompensationsmaßnahmen im Rahmen eines Straßenbauprojektes koppeln und so bestehende Synergien nutzen.

 

 

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