Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Umsetzung der WRRL beruht in Thüringen auf den drei Säulen:

  • Information der Öffentlichkeit
  • aktive Beteiligung interessierter Stellen und
  • Anhörung der Öffentlichkeit
Für die Information der Öffentlichkeit startete 2008 in Thüringen die AKTION FLUSS – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln. Die wichtigste Plattform der AKTION FLUSS ist deren Internetauftritt unter www.aktion-fluss.de. Die Internetseiten bieten umfassende Informationen zu den Themen Gewässerschutz und Hochwasserrisikomanagement. Der Bereich AKTION FLUSS KOMMUNAL richtet sich gezielt an die Kommunen als Gewässerunterhaltungspflichtige an den Gewässern zweiter Ordnung. Darüber hinaus finden auch in unregelmäßigen Abständen Informationsveranstaltungen für Thüringen oder für die Flussgebiete statt.

Die aktive Beteiligung interessierter Stellen erfolgt auf der Landesebene in Form des Thüringer Gewässerbeirates, der beim TMLFUN eingerichtet wurde. In den Regionen erfolgt die Beteiligung über die flussgebietsbezogenen Gewässerforen. Daneben finden auch Gespräche mit Institutionen und Verbänden statt, die nicht unmittelbar in einem der genannten Gremien vertreten sind.

 

Beteiligte des Gewässerbeirates und der Gewässerforen

Bei den wesentlichen Arbeitsschritten ist nach § 83 Abs. 4 WHG eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Anhörung vorgesehen.

Anhörungsphasen

Drei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans sind ein Zeitplan und ein Arbeitsprogramm zur Veranschaulichung der notwendigen Schritte bis zur Aufstellung des Plans zu veröffentlichen. Zwei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans ist ein Überblick über die für das Einzugsgebiet festgestellten wichtigen wasserwirtschaftlichen Fragestellungen zu geben. Mit diesen wird verdeutlicht, welche fachlichen Schwerpunkte bei der Aufstellung des Plans gesetzt werden. Schließlich ist ein Jahr vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans der Entwurf des Plans zu veröffentlichen. Zu diesen drei maßgeblichen Schritten ist jeweils die Öffentlichkeit anzuhören, die innerhalb von 6 Monaten eine Stellungnahme abgeben kann.

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