Anlagen gemäß Industrieemissionsrichtlinie

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL; engl. „Industrial Emissions Directive“ - IED) ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-RL) und sechs weitere Richtlinien ab und stellt das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen dar.

Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Stand der Technik, die sogenannten besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden unter anderem die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte gegenüber den bisherigen Regelungen teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.

Große Biogasanlage mit zwei Gärbehältern hinter einem Zaun
Auch Biogasanlagen können unter die Richtlinie über Industrieemissionen fallen. Foto: Frank Riege, TMUEN.

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08. April 2013 und zwei Artikelverordnungen vom 2. Mai 2013 wurde die IE-RL in nationales Recht umgesetzt. Die neuen Vorschriften sind seit dem 2. Mai 2013 in Kraft. Neben Deponien und Industrieabwasserbehandlungsanlagen gelten die neuen Vorschriften für einen Teil der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Die betroffenen Anlagen (Anlagen nach der IE-RL) sind in der neugefassten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) im Anhang 1 mit „E“ gekennzeichnet. Zuständige Genehmigungsbehörde für diese Anlagen ist in Thüringen das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Thüringer Landesbergamt. Zuständige Überwachungsbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Thüringer Landesbergamt.

Zur Durchführung der Überwachung und Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs im Freistaat Thüringen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz einen Überwachungsplan für alle betroffenen Industrieanlagen aufgestellt. Auf Grundlage dieses Überwachungsplans haben die zuständigen Behörden Überwachungsprogramme für die Anlagen nach der IE-RL aufgestellt, deren wesentlicher Inhalt die Bestimmung der Zeiträume ist, in denen regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen sind. In welchem zeitlichen Abstand die Anlagen überwacht werden müssen, richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken.

Die im Anhang des Überwachungsplanes des Freistaats Thüringen aufgeführten Anlagen nach der IE-RL stellen den Kenntnisstand von Dezember 2013 dar. Änderungen bzw. Aktualisierungen werden nach Absprache mit den zuständigen Überwachungsbehörden vorgenommen. Weitergehende Informationen zu den IE-Anlagen, insbesondere zu den Überwachungsprogrammen und den sich daraus ableitenden Überwachungsintervallen sowie zu den Ergebnissen der Überwachungen können bei den zuständigen Behörden eingesehen oder erfragt werden.

Überwachungsplan für Anlagen nach Industrieemissionsrichtlinie in Thüringen (147.8 kB)
PDF-Dokument ist barrierefrei.

Liste der Anlagen in Thüringen gemäß Industrieemissionsrichtlinie (2016)

Bewertungsschema für Anlagen zur Illustration (81.4 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Bewertungsschema für Abwasseranlagen zur Illustration (76.9 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Gesetzestext im Portal EU-Recht
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