Immissionsschutz

Neufassung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)


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Immissionen (Einträge) im Sinne des Umweltschutzes sind Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und nicht ionisierende Strahlen (z.B. Mobilfunk), die auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie auf Kultur- und sonstige Sachgüter einwirken. Jede Immission hat ihren Ausgangspunkt in einer Emission (Austrag). Diese können einerseits vom Menschen verursacht werden, aber auch natürlichen Ursprungs sein.
Die Übertragung von der Emissionsquelle zum Immissionsort wird als Transmission und die Ablagerung (z.B. der Schadstoffe) am Immissionsort als Deposition bezeichnet (vgl. folgende Abbildung).

 

Aufgabe des Immissionsschutzes ist es, die Immissionen auf ein für Mensch und Umwelt langfristig verträgliches Maß zu begrenzen. Grundlage des immissionsschutzrechtlichen Handelns ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge – Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Das BImSchG trifft bundeseinheitliche Regelungen für weite Bereiche des Immissionsschutzes. Weitere immissionsschutzrechtliche Regelungen sind unter anderem in atom-, verkehrs-, bau- und planungsrechtlichen Gesetzen enthalten.

Die vom Menschen verursachten Immissionen entstammen im Wesentlichen aus der Industrie, dem kleingewerblichen/ häuslichen Bereich und dem Verkehr. Grundsätzliche Anforderungen dazu regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetzes in den folgenden Teilen:

  • Errichtung und Betrieb von Anlagen,
  • Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen,
  • Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen
  • Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung und
  • Lärmminderungsplanung.

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz will dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorbeugen (Vorsorgeprinzip). Dennoch vorhandene Immissionen lassen sich vorrangig nur durch Begrenzung der Emissionsursachen vermindern. Daher richten sich die gesetzlichen Anforderungen im BImSchG in erster Linie auf die Emissionsquelle. Das gilt prinzipiell für die nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen, aber auch für bestimmte nach BImSchG nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Verursacherprinzip).

Technische Regelungen
Die für die Praxis wichtigen technischen Einzelheiten sind in zahlreichen Durchführungsverordnungen (1. bis 39. BImSchV) und Verwaltungsvorschriften (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft, Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm) aufgeführt. Darin werden etwa konkrete Anforderungen an bestimmte Anlagentypen dargestellt, Regelungen zum Genehmigungsverfahren getroffen oder Grenzwerte für Luftschadstoffe festgelegt.

Rückblick
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz wurde in einer Zeit entwickelt und eingeführt, in der industrielle Emissionen als ernsthaftes Problem für Mensch und Umwelt erkannt wurden. Gewerbe- und Industrieanlagen hatten sich so weit entwickelt, dass die bis dahin geltenden Regelungen der Gewerbeordnung, die Mitte des 19. Jahrhunderts erstellt und bis Mitte 1970 fortgeschrieben wurden, an ihren Grenzen angelangt waren.
1974 trat das Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft und wurde seither auf Grund neuer nationaler und europäischer Regelungen mehrfach geändert. So sind mit der Umsetzung der europäischen Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) in das deutsche Recht medienübergreifende Umweltschutzansätze in das sich ursprünglich auf die Luft und den Lärm beziehende BImSchG eingeflossen. Diese medienübergreifenden Regelungen zeichnet das BImSchG auch gegenüber den meisten anderen Umweltgesetzen aus, die sich vorwiegend immer noch an einem bestimmten Umweltmedium orientieren.

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