Windenergieerlass schafft Planungssicherheit beim weiteren Ausbau der Windkraft

 

Die Thüringer Landesregierung bekennt sich zur Energiewende und hat  sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 den Energiebedarf bilanziell durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst zu decken. Das schließt ein, dass der Ausbau der Windenergie verdreifacht werden muss. Die Ausbaupotentiale bei Biomasse und Solarenergie sind vorhanden, aber reichen nicht aus.

Windkraftausbau mit Augenmaß

Im Jahr 2012 hatten die erneuerbaren Energien in Thüringen  einen Anteil von 17,4% am Nettoenergieverbrauch und 29,9 % am Nettostromverbrauch. Bis zum Jahr 2020 strebt die Landesregierung einen Anteil von 35 Prozent erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch an. Am Ende des Jahres  2014 waren bundesweit 24.867 Windenergieanlagen mit einer installierten Gesamtleistung von 38.116 MW in Betrieb. In Thüringen waren zum selben Zeitpunkt  insgesamt 742 Windenergieanlagen mit einer installierten elektrischen Leistung von rund 1.166,04 MW vorhanden. Gemessen an der installierten Leistung steht Thüringen damit im Bundesländervergleich im hinteren Bereich. Zugleich sind in Thüringen  die vorhandenen Windvorranggebiete weitgehend bebaut. Nachverdichtungen dürften nur im Einzelfall möglich sein. Die Ausweisung von zusätzlichen Windvorranggebieten ist  demnach ebenso unumgänglich wie die entsprechende Nutzung von Flächen in Wäldern ohne herausgehobene Funktion. Der Ausbau der Windenergie orientiert sich sowohl am energiepolitischen Ziel als auch an den Zielen des Naturschutzes und soll mit Augenmaß erfolgen.

Hier erhalten Sie das Kurzgutachten zur Untersuchung Windenergieausbau in Thüringen

 

Grundlage für beschleunigte Verfahren

Der Windenergieerlass ist eine wesentliche Hilfe für Planungsgemeinschaften. Er erleichtert ihnen den hoch komplexen Abwägungsprozess und beschleunigt somit die Verfahren zur Aufstellung der neuen Teilpläne Wind.

Naturschutz berücksichtigen

Die rot-rot-grüne Koalition hat vereinbart, sowohl den Wald, als auch bestimmte Schutzgebiete für die Nutzung von Windkraft zu öffnen. Der Windenergieerlass präzisiert die Festlegungen des Koalitionsvertrages für diese Öffnung und stellt gleichzeitig den Schutz der besonders sensiblen Bereiche sicher. Damit ist klar: Der Nationalpark Hainich, Naturschutzgebiete, das europäische Schutzgebietssystem „Natura 2000“ nach der FFH-Richtlinie sowie weite Bereiche der Biosphärenreservate und Naturparke werden weiterhin nicht in Anspruch genommen werden können. In einigen Naturparken, Landschaftsschutzgebieten und im Biosphärenreservat Rhön macht das TMUEN den Planungsgemeinschaften allerdings das Angebot, für die Energiewende notwendige Vorranggebiete durch Änderung der Rechtsgrundlagen zuzulassen.  Die Initiative zur Nutzung des im Erlass näher beschriebenen Rahmens  liegt bei der Region selbst, die auch die Alternativen prüfen und abwägen muss. Gerade exponierte, windhöffigen Standorte sind häufig bewaldet. Und sie sind oft weiter von Wohnsiedlungen entfernt als Bereiche der offenen Landschaft.

Eine Inanspruchnahme bedarf einer sorgfältigen Prüfung der durch Windkraftanlagen hervorgerufenen Umweltwirkungen auf das Ökosystem Wald. Natürliche oder naturnahe Wälder oder solche, die ein harmonisches Landschaftsbild prägen, müssen von Windkraftanlagen freigehalten werden.   Die Ermittlung solcher Flächen, wie auch jener, die keine herausgehobene Funktion erfüllen  erfolgt auf Grundlage der nach § 5 ThürWaldG vorgeschriebenen amtlichen Waldfunktionskartierung.

Belange des Artenschutzes müssen im Rahmen der Regionalplanung berücksichtigt und nach den Umständen des Einzelfalls geprüft werden.

Bürgerbeteiligung

Bürger und Kommunen sollen bei der Ausgestaltung der Energiewende in den Regionen umfassend beteiligt werden. Zur Unterstützung bei Fragen des Ausbaus der erneuerbaren Energien steht die Servicestelle Wind bei der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur zur Verfügung.

 

Weiterführende Informationen:

Entwurf des Windenergieerlasses des Thüringer Infrastrukturministeriums

Hintergrundinformationen zu Geräuschen und Schattenwurf von Windenergieanlagen (TLUG)

 

 

 

 

 

 

Wegweiser

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