21.10.2013 12:16 Uhr

Chemikalien

Stand der Umsetzung des EU-Chemikalienrechts – REACH

Nach der seit dem 01.06.2007 in Kraft befindlichen REACH-Verordnung (VO (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) mussten alle Altstoffe ab 1 Jahrestonne Produktion/Import von den Unternehmen/Importeuren im Zeitraum vom 01.06.2008 bis 01.12.2008 zunächst der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Vorregistrierung gemeldet werden, um spätere Registrierungspflichten in Anspruch nehmen zu können. Mit der Veröffentlichung der vorregistrierten Stoffe wurden Fristen für die Registrierung bekannt gegeben. Je nach Menge und Art der vorregistrierten Stoffe sind in einem Zeitrahmen von 3,5 bis max. 11 Jahren nach Inkrafttreten der VO die vorgeschriebenen Stoffinformationen zu liefern (Registrierung). Die REACH-Verordnung sieht ein Zulassungsverfahren für besonders besorgniserregende Stoffe vor. Der Status als besonders Besorgnis erregender Stoff wird durch die ECHA offiziell bestätigt, indem sie den Stoff in der so genannten  "Kandidatenliste"  auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen ist ein mehrstufiger Prozess. Bestimmte Stoffe, z. B. solche, die nach EG-Neustoff-Richtlinie angemeldet wurden oder zugelassene Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln und Biozid-Produkten gelten bereits als registriert. Nach Ablauf der Registrierungsfristen gilt der Grundsatz "no data - no market": Stoffe, die nicht unter Vorlage ausreichender Daten registriert wurden, dürfen weder hergestellt noch vermarktet werden. Zusätzlich können für Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich der REACH-Verordnung fallen, Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung eingeführt werden.
Der 30.11.2010 galt als erste Frist für die Registrierung von Chemikalien in der REACH-Verordnung. Diese Frist betraf die gefährlichsten, z. B. krebserzeugenden, erbgutverändernden, fortpflanzungsgefährdenden und für die aquatische Umwelt hochtoxischen Stoffe. Auch die Mengen, die pro Unternehmen hergestellt oder importiert werden, waren ausschlaggebend für die Pflicht zur Bereitstellung entsprechender Sicherheitsinformationen. 24.675 Dossiers wurden der ECHA bis zu diesem Termin vorgelegt. Die Dossiers werden geprüft und die Weitergabe von Informationen in der Lieferkette wird der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zugute kommen, weil das gesammelte Wissen der Industrie sowohl die Produktsicherheit als auch die Sicherheit im Arbeitsprozess verbessern sollte.
Das Sicherheitsdatenblatt (Verordnung (EU) Nr. 453/2010 Anhang II Anforderungen an die Erstellung des Sicherheitsdatenblattes) ist das maßgebliche Kommunikationsinstrument des REACH-Systems für relevante und verständliche Informationen für einen sicheren Umgang mit einem Stoff oder Gemisch. Es muss die Verwender in die Lage versetzen, über Gefahren, die sichere Lagerung, Handhabung und Entsorgung informiert zu sein und Maßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit, Sicherheit am Arbeitsplatz sowie zum Schutz der Umwelt zu ergreifen. Auf der ersten Seite soll mit dem Datum die Aktualität dokumentiert sein. Ein Sicherheitsdatenblatt ist zu aktualisieren, wenn neue Informationen über Gefährdungen verfügbar werden. Ein Lieferant muss dem Abnehmer eines gefährlichen Stoffes oder Gemisches ein Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung stellen. Die Substanzen, die 2010 für die Registrierung identifiziert wurden sind in einer  von der ECHA veröffentlichten Liste  einsehbar. Die weitere Herstellung oder Inverkehrbringung eines Stoffes ohne erforderliche Vorregistrierung oder Registrierung stellt bei Fahrlässigkeit eine Ordnungswidrigkeit dar. Bei Vorsatz handelt es sich um eine Straftat. Die Überwachung erfolgt durch die zuständigen Landesbehörden.
Sowohl die ECHA als auch Bundesbehörden, u. a. das Umweltbundesamt (UBA) oder die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), bieten vielfältige Informationen zu REACH, damit sich insbesondere Klein- und Mittelständische Unternehmen schnell mit den neuen Regelungen vertraut machen können.