09.10.2013 10:05 Uhr

Wasserrechtliche Grundlagen

Recht

Die grundlegende Norm für das Wasserrecht in Deutschland ist das Bundesgesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz, kurz WHG). Weitere Vorschriften auf der Ebene des Bundes sind u. a. das Abwasserabgabengesetz, das Wasser- und Bodenverbandsgesetz oder die Abwasserverordnung. Neben diesem so genannten Rahmengesetz gibt es in den einzelnen Ländern jeweils eigene Landeswassergesetze, die spezielle Regelungen der Länder enthalten. Für Thüringen ist dies das Thüringer Wassergesetz (ThürWG).

Neben dem Bundes- und Landesrecht gewinnt in zunehmendem Maße das europäische Wasserrecht an Bedeutung. Es zielt auf eine Vereinheitlichung der nationalen Anforderungen an den Gewässerschutz ab. An erster Stelle ist hier die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu nennen, mit der der Schutz und die Bewirtschaftung der Gewässer für alle Mitgliedstaaten auf eine einheitliche Grundlage gestellt wurde.

Das Recht der Europäischen Gemeinschaften wird im Bereich des Wasserrechts durch Richtlinien umgesetzt. Diese verpflichten zunächst nur die Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten sind ihrerseits verpflichtet, die Inhalte der Richtlinien in nationales Recht umzusetzen. Für die Verwaltung und die Bürger heißt das, dass allein das nationale Wasserrecht maßgeblich ist.
Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) besitzt nach § 104 Abs. 1 des Thüringer Wassergesetzes die Funktion einer oberen technischen Fachbehörde für die Wasserwirtschaft. Ihre Aufgabe ist die Erarbeitung wasserwirtschaftlicher Grundlagen und die Ermittlung und Bewertung der nach Menge und Güte erforderlichen Daten für die Ordnung des Wasserhaushalts sowie alle Angelegenheiten der Hydrogeologie. Sie ist außerdem zuständig für die Erarbeitung und die Bereitstellung hydrogeologisch-bodenkundlicher Grundlagen für Wasser- und Heilquellenschutzgebiete. Zu den wesentlichen weiteren Aufgaben gehört der überregionale Hochwasserwarn- und Meldedienst.