Talsperren gemäß § 67 Abs. 5 ThürWG (früher "Herrenlose Speicher")

Speicher11
Hochwasserentlastung der Talsperre Spielmes

Im Freistaat Thüringen gibt es 60 Talsperren deren ordnungsgemäße Unterhaltung bis zum Jahr 2009 nicht sichergestellt werden konnte, da entweder die Betreiber nicht ermittelt oder die Wasserrechte nicht festgestellt werden konnten. Bei der überwiegenden Anzahl dieser Talsperren handelt es sich um Talsperren der ehemaligen Räte der Kreise, die seit den 1960er Jahren zur landwirtschaftlichen Bewässerung angelegt wurden. Da diese Talsperren seit einigen Jahren nicht mehr ordnungsgemäß unterhalten und betrieben wurden, drohen Gefahren und Schäden für die Allgemeinheit oder den Einzelnen. Deshalb wurde mit der Novellierung des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) vom 19. März 2009 die Aufgabe der Unterhaltung und Instandsetzung bzw. Beseitigung der dieser Talsperren auf die TLUG übertragen. Wenn die Talsperren soweit instand gesetzt oder beseitigt sind, dass sie den allgemein anerkannten Regeln der Technik genügen, soll die Unterhaltungslast gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf die jeweiligen Gemeinden übergehen.

Am 07. und 13. April 2011 fanden zu diesem Thema in Erfurt und Leubsdorf Informationsveranstaltungen für die betroffenen Bürgermeister mit den nachfolgend aufgeführten Schwerpunkten statt.

  • Ergebnisse der Ersterfassung, die die TLUG in 2009 und 2010 durchgeführt hat,
  • Priorisierung der Talsperren (= Rangfolge)
  • Fachliche und rechtliche Grundlagen zu Talsperrenbetrieb und -überwachung
  • Entscheidungsprocedere Instandsetzung oder Beseitigung, das nur im Miteinander von TLUG und Gemeinde erfolgen kann
  • Kosten und Finanzierung
  • Möglichkeiten zur Regelung der eigentumsrechtlichen Fragen (Grundeigentum)

Die wichtigsten Informationen und Vorträge sowie die Übersicht über die Talsperren gemäß § 67 Abs. 5 ThürWG stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.

Talsperren In Th800
Talsperren in Thüringen

Über den Fortschritt bzw. den Stand der Arbeiten wird u.a. durch Aktualisierung der Priorisierung berichtet:

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Prioritätenliste 2013

Prioritätenliste 2012

Prioritätenliste 2010

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