Monitoring und Berichtspflichten

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Eine zentrale Verpflichtung, die sich für die EU-Mitgliedsstaaten aus der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie ergibt, besteht darin, durch Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für die Lebensraumtypen und Arten von europaweiter Bedeutung einen günstigen Erhaltungszustand zu erhalten oder wiederherzustellen.
 
Ob und in welchem Umfang dieses Ziel erreicht oder verfehlt wird, ist nur durch eine entsprechende Überwachung des Erhaltungszustandes dieser Lebensraumtypen und Arten (Monitoring) feststellbar.
Die wichtigsten Ergebnisse dieses Monitorings und weitere Informationen sind Teile der Berichte, die jeder Mitgliedsstaat in einem bestimmten Turnus an die EU-Kommission verpflichtend zu erstatten hat (Berichtspflichten).
 
Monitoring und die Erfüllung der Berichtspflichten liefern für alle Ebenen (EU, Mitgliedsstaat; in der Bundesrepublik auch für die Bundesländer) wichtige Informationen zum aktuellen Zustand von Lebensraumtypen und Arten. Ein zeitlicher Vergleich zeigt – positive oder negative - Entwicklungen auf. Daten aus dem Monitoring und den Berichten bilden eine wichtige Grundlage für das Gebietsmanagement und für das Ergreifen gezielter Maßnahmen, um unerwünschten Entwicklungen gegenzusteuern.
 

Monitoring

Aus Art. 11 der FFH-Richtlinie ergibt sich für die Mitgliedsstaaten die Verpflichtung zur allgemeinen Überwachung des Erhaltungszustandes der Lebensraumtypen gem. Anhang I und der Arten gem. Anhang II, IV und V FFH-Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung der prioritären Lebensraumtypen und Arten. Weitere Monitoring-Verpflichtungen resultieren aus den Artikeln 12, Abs. 4, und 14, Abs. 1 der FFH-Richtlinie. 

Genauer erläutert werden diese Monitoring- und Berichts-Vorgaben aus der FFH-Richtlinie in einem Dokument der Kommission an den Habitatausschuss (Bewertung, Monitoring und Berichterstattung des Erhaltungszustands – Vorbereitung des Berichts nach Art. 17 der FFH-Richtlinie für den Zeitraum von 2001 2007 (DocHab-04-03/03-rev.3) ( Download von DocHab-04/03-rev.3 und Anhängen). Mit einem ergänzenden Dokument, den „Explanatory Notes & Guidelines“, wurden diese Vorgaben näher ausgeführt und mit Beispielen erläutert (Europäische Kommission, 2006: Assessment, monitoring and reporting under Article 17 of the Habitats Directive. Explanatory Notes & Guidelines. Final draft.) (Download der "Explanatory Notes & Guidelines“, 2006, von BfN-Seite). Diese Dokumente wurden schließlich für den Berichtszeitraum 2007 – 2012 leicht verändert und aktualisiert und im Mai 2011 durch den Habitatausschuss verabschiedet. Sie sind von der Circa-Seite des Habitatausschusses herunterladbar.

In der Wahl der Methoden für das FFH-Monitoring sind die Mitgliedsstaaten relativ frei – soweit die Anforderungen der Kommission hinsichtlich Umfang und Tiefe erfüllt werden.
In der Bundesrepublik erfolgen die Arbeiten zum FFH-Monitoring in Zuständigkeit der Länder. Ein Gesamtkonzept und die Festlegung einheitlicher Methodenstandards für die bundesweite Zusammenführung und Auswertung der Daten aus den Bundesländern ist damit eine zentrale Voraussetzung für das Monitoring in Deutschland. In einem mehrjährigen Abstimmungsprozess haben Bund und Länder sich auf ein bundesweites Vorgehen beim FFH-Monitoring geeinigt. Auf der Homepage des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) steht dieses bundesweite Monitoringkonzept mit ergänzenden Materialien zum Download zur Verfügung ( BfN-Seite "Monitoring gemäß FFH-Richtlinie" (Konzepte)).

Aufbauend auf den genannten Vorgaben hat auch Thüringen seine Untersuchungen und Auswertungen vorhandener Daten für das FFH-Monitoring geplant. Die Erhebungen für den aktuellen Monitoring-Durchgang in Thüringen, wichtige Grundlage für den Thüringer Beitrag zum Bericht an die EU-Kommission 2013, haben begonnen.

Für die Vogelschutzgebiete ist eine Monitoring-Verpflichtung lediglich indirekt vorgegeben.

 

 

Berichtspflichten

Sowohl in der FFH-Richtlinie als auch  in der Vogelschutzrichtlinie werden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, in einem bestimmten Turnus Bericht zu festgelegten Inhalten bzw. Themen an die EU-Kommission zu erstatten. 

1.      Berichtspflichten aus der FFH-Richtlinie

  • Gemäß Art. 17, Abs. 1 FFH-Richtlinie berichten die Mitgliedsstaaten alle sechs Jahre über die im Rahmen der FFH-Richtlinie durchgeführten Maßnahmen. Dieser Bericht enthält neben den gemäß Art. 6 Abs.1 FFH-Richtlinie durchgeführten Maßnahmen und einer Bewertung der hierdurch erzielten Auswirkungen auf die Arten und Lebensraumtypen der Richtlinienanhänge I und II auch die wichtigsten Ergebnisse des FFH-Monitorings (s.o.). Hierbei erfolgt die Bewertung jeweils getrennt auf Basis der biogeographischen Region. Thüringen liegt vollständig in der kontinentalen biogeografischen Region.

  • Nach § 16, Abs. 2 der FFH-Richtlinie berichten die Mitgliedsstaaten alle zwei Jahre über erteilte Ausnahmen von den Artenschutzbestimmungen der §§ 12 bis 15 FFH-Richtlinie.

2.      Berichtspflichten aus der Vogelschutzrichtlinie:

  • Jährlich haben die Mitgliedsstaaten der Kommission über die Anwendung des Artikels 9 der Vogelschutzrichtlinie – Abweichung von den direkten Artenschutzregelungen, Regelungen zur Jagd etc. der Artikel 5 bis 8 der VSR - zu berichten (Art. 9 Abs. 3 VSR).

  • Alle drei Jahre müssen die Mitgliedsstaaten der Kommission über die Anwendung der aufgrund der VSR erlassenen einzelstaatlichen Vorschriften berichten (Art. 12 Abs. 1 VSR).

In allen genannten Fällen fließen die Thüringer Daten jeweils in die Berichte des Mitgliedsstaates Deutschland an die EU-Kommission ein. Die EU-Kommission erstellt und publiziert daraufhin in einer festgelegten Verfahrensweise zusammenfassende Berichte zu der Gesamtheit der Beiträge aus den Mitgliedsstaaten.

Für die letzte Berichtsperiode 2001-2006 (Bericht nach Art. 17 FFH-Richtlinie) können die im Dezember 2006 an den Bund übermittelten Thüringer Daten und Aussagen im Heft der Zeitschrift Landschaftspflege und Naturschutz in Thüringen nachgelesen werden (LNT, 46. Jhg., 2009: 53-64). Die Ergebnisse des Nationalen Berichtes 2007 für Deutschland und zusammenfassende Bewertungstabellen für Arten und Lebensraumtypen sind von der Homepage des BfN herunterladbar ( BfN: Nationaler Bericht 2007), der Gemeinschaftliche Bericht der EU-Kommission von einer Seite der EU (EU-Komm.: Gemeinschaftsbericht 2009). Weitergehende Informationen und Hintergrunddaten zum Gemeinschaftlichen Bericht 2009 (wie z.B. Einzelbewertungen der Berichte der Mitgliedsstaaten) finden sich auf den Seiten der EU-Kommission zum Art. 17-Bericht  ( EU-Komm.: Art. 17-Bericht) und auf Seiten von EIONET (European Topic Centre on Biological Diversity) hierzu (EIONET-Seite Art. 17-Bericht).

Gesamtübersichten zu den Berichten nach Artikel 9 und 12 der Vogelschutzrichtlinie sowie Vorgaben und Erläuterungen zu den Berichten nach Artikel 12 sind von der Homepage der EU-Kommission herunterladbar (englisch): Berichte und Materialien zur Berichtspflicht nach VSR.

Weiterführende Links zum Natura 2000-Monitoring finden sich auf Seiten des Bundesamtes für Naturschutz (BfN):

BfN-Seite "Monitoring gemäß FFH-Richtlinie" (Konzepte),

BfN-Seite "Berichtspflichten/Monitoring" (Ergebnisse u.a.).

TLUG-Informationsveranstaltung zum Natura 2000-Monitoring in Thüringen am 28.09.2011; Kurzfassung der Vorträge

 

 

Veröffentlichung in LNT 2014, Heft 2: Erhaltungszustand LRT/Arten - Thüringen Bericht 2007-2012 als PDF-Datei (1,4 MB)

Veröffentlichung in LNT 2009, Heft 2: Erhaltungszustand LRT/Arten - Thüringen Bericht 2001-2006 als PDF-Datei (616 KB)

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