Umsetzung der EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG in Thüringen

Am 30. Juni 2005 trat das  Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Deutschland in Kraft. Mit der Umgebungslärmrichtlinie hat die Europäische Union erstmalig die bislang vom europäischen Recht ausgeklammerten Geräuschimmissionen erfasst.Mit diesem Gesetz sollen auch in Deutschland die Anforderungen an die Qualität der Lärmminderungsplanung verbessert und vereinheitlicht werden. Danach sind u.a. in Ballungsräumen und an Hauptverkehrsstraßen die Lärmbelastung sowie die Anzahl der Betroffenen zu ermitteln und zu dokumentieren. Weitere technische Aspekte der Lärmkartierung werden in der 34. BImSchV, Verordnung über die Lärmkartierung geregelt. Die Lärmkartierungen und Betroffenheitsanalysen sind turnusmäßig fortzuschreiben. Bei Bedarf müssen Aktionspläne mit entsprechenden Schutzmaßnahmen erarbeitet und umgesetzt werden.

In Thüringen wurde die Lärmkartierung gemäß der 34. BImSchV der ersten Bearbeitungsstufe am 30. Juni 2007 fertig gestellt. Die Kartierung ergab, dass 82 Verwaltungsgemeinschaften bzw. kreisfreie Städte durch Straßen mit mehr als 6 Mio. Kfz im Jahr betroffen sind. Dies führt zu einer Betroffenheit von ca. 60.700 Einwohnern, die von einem Geräuschpegel von mehr als 55 dB(A) in der Nacht belastet werden. Mittels einer flächendeckenden Lärmausbreitungsrechnung unter Einbeziehung der Bebauung und des Geländemodells wurde für diese Verwaltungsgemeinschaften (VG) und kreisfreien Städte ein umfangreiches Karten- und Datenmaterial zur Erfüllung der EG-Anforderungen von der TLUG erzeugt und an die VG ausgeliefert. Die Veröffentlichung der Kartierungsergebnisse obliegt den Verwaltungsgemeinschaften und kreisfreien Städten. Einige Kommunen haben ihre Kartierungsergebnisse auch über die Internetseite der TLUG veröffentlicht.

Die aus der Kartierung resultierenden Ergebnisse dienen als Basis für die Aufstellung von Aktionsplänen. Lärmkartierungen und Betroffenheitsanalysen sind turnusmäßig fortzuschreiben. Der Nachweis positiver Wirkungen aus abzuleitenden Aktionsplänen ist zu dokumentieren. Die TLUG steht den betroffenen Kommunen beratend zur Seite, u. a. bei der Frage, wie die Aufstellung eines Aktionsplanes ablaufen könnte. Sowohl Inhalte, Gestaltung organisatorischer Abläufe in Arbeitsgruppen, Festlegung von Auslösewerten als auch mögliche kurz-, mittel- und langfristige Minderungsmaßnahmen zur Erreichung von Zielwerten werden beratend mit den Kommunen diskutiert und Formblätter für die Berichtspflicht zur Verfügung gestellt. Von den 82 VG/Kommunen lieferten 32 einen Aktionsplan an die TLUG aus. Nach Fertigstellung der Aktionspläne wurden diese in der TLUG gebündelt und an das TMLNU bzw. Umweltbundesamt weitergeleitet.
 
Gemäß EU-Richtlinie sollen die Mitgliedstaaten erforderliche Maßnahmen ergreifen, damit bis zum 30. Juni 2012 und in Folge alle fünf Jahre strategische Lärmkarten für alle Ballungsräume sowie alle Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken von den zuständigen Behörden ausgearbeitet, veröffentlicht und genehmigt werden.
 
Die hinterlegte Übersichtstabelle zeigt die Grenz- und Richtwerte für LDEN und LNight. Die LNight-werte sind mit den Werten der nationalen Beurteilungsvorschriften identisch. Die LDEN-werte sind aus den Tag- und Nachtwerten der nationalen Beurteilungsvorschriften umgerechnete Werte und sind gerundet um 1 dB höher als die Tagwerte der nationalen Beurteilungsvorschriften. Die Orientierungswerte des Beiblattes zur DIN 18005 sind hier nicht abgebildet, werden jedoch weiterhin zur Anwendung empfohlen.
 

2. Lärmkartierung

30. Juni 2012 Erstellung von Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Mio. Fahrzeugen pro Jahr
18. Juli 2013 Erstellen von Aktionsplänen für Orte in der Nähe von den oben genannten hochbelasteten Straßen, wo Schutzmaßnahmen erforderlich sind

 

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