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Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz veröffentlicht

Die erste Einstufung des Zustands der Flüsse, Seen und des Grundwassers im Jahr 2009 hat europaweit einen hohen Handlungsbedarf gezeigt. In Thüringen erreichten nur fünf Prozent von ihnen einen guten Zustand. Die vielerorts noch stark begradigten und verbauten Gewässer sowie die zu hohen Nährstoffeinträge aus Landwirtschaft und Abwassereinleitungen führten dazu, dass im Jahre 2015 trotz der Umsetzung zahlreicher Maßnahmen in den letzten Jahren immer noch 90 % der Gewässer im Freistaat den nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderten „guten Zustand“ verfehlten. Um den Gewässerschutz in Thüringen u. a. in diesen zentralen Handlungsbereichen deutlich zu verbessern hat der Freistaat das Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz aufgestellt. Gemeinsam mit den Gemeinden und vielen weiteren Akteuren werden jetzt die im Landesprogramm Gewässerschutz verankerten Maßnahmen umgesetzt.

Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 bis 2021

Landesprogramm zum Schutz der Thüringerinnen und Thüringer vor Hochwassergefahren veröffentlicht

Schwerpunkte des Landesprogramms Hochwasserschutz

In den letzten Jahrzehnten war Thüringen immer öfter von extremen Wetterereignissen betroffen. Zuletzt hat das Hochwasser 2013 mit Schäden von mehr als 450 Millionen Euro gezeigt, dass die Anstrengungen zum Schutz vor den Fluten intensiviert werden müssen. Hochwasser ist eine Naturgefahr, die nicht verhindert werden kann. Wohl aber kann das Ausmaß der Hochwasserereignisse und der entstehenden Schäden gesenkt werden. Dieser Aufgabe hat sich der Freistaat gestellt und das Thüringer Landesprogramm Hochwasserschutz erarbeitet. Gemeinsam mit den Gemeinden und Landkreisen wird jetzt dieser Managementplan, der strategisch angelegt ist und den Hochwasserschutz in Thüringen dauerhaft neu ausrichtet, umgesetzt.

Thüringer Landesprogramm Hochwasserschutz 2016 bis 2021


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Bewirtschaftungspläne und Hochwasserrisikomanagementpläne für den Zeitraum 2015 bis 2021 veröffentlicht

Am 21.12.2015 wurden die aktualisierten Bewirtschaftungspläne einschließlich Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Elbe sowie den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein und am 30.05.2016 die entsprechenden Pläne und Programme für die Flussgebietseinheit Weser veröffentlicht. Die Maßnahmenprogramme beinhalten zahlreiche Vorhaben zur Verbesserung der Gewässer in Thüringen.
Gleichzeitig wurden die erstmalig erstellten Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Weser sowie den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein veröffentlicht. Die Dokumente sind unter nachfolgendem Link einsehbar:

Bewirtschaftungspläne 2015 bis 2021 - Elbe und Rhein

Bewirtschaftungspläne 2015 bis 2021 - Weser

Hochwasserrisikomanagementpläne 2015 bis 2021 - Elbe, Weser und Rhein

Die Maßnahmenprogramme sowie die Risikomanagementpläne wurden zudem um die im Rahmen der Strategischen Umweltprüfungen erstellten Umweltberichte und Umwelterklärungen ergänzt.

Die der Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne, Risikomanagementpläne und Umweltberichte vorausgegangen Beteiligungsverfahren zu den entsprechenden Entwürfen sowie die Prüfung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen wurden abgeschlossen. Die Ergebnisse der Auswertung sind als tabellarische Übersichten der eingegangenen Einwendung sowie der dazugehörigen begründeten Entscheidung in anonymisierter Form im Internet veröffentlicht und über folgende Links erreichbar:

Auswertung der Stellungnahmen zum Gewässerschutz

Auswertung der Stellungnahmen zum Hochwasserrisikomanagement

Weiterführende Informationen zu den Plänen und Programmen sind auch auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe (www.fgg-elbe.de), Weser (www.fgg-weser.de) und Rhein (www.fgg-rhein.de) zu finden.


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Neuausrichtung der Förderung für Hochwasserschutz und Fließgewässerentwicklung

Mit der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zur "Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der AKTION FLUSS - Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln" erfolgt eine Neuausrichtung der Förderbedingungen zur zielgerichteten Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie sowie der Wasserrahmenrichtlinie. Ziel der Förderung ist es, Kommunen und Zweckverbände bei der Umsetzung der Einzelprojekte der Landesprogramme Hochwasserschutz und Gewässerschutz zu unterstützen und die kommunale Zusammenarbeit zu verstärken.


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Strategische Workshops zum Hochwasser- und Gewässerschutz in Thüringen

Begleitend zur Anhörung der Landesprogramme Hochwasser- und Gewässerschutz und zur Erstellung eines Leitbildes zur Wasser- und Gewässerpolitik fanden von Mitte Juni bis Anfang Juli begleitende Workshops zu unterschiedlichen Themenbereichen in Jena („Gewässer brauchen Raum“, 15.06.2015), in Eisenach („Sicher leben mit dem Fluss“, 29.06.2015) und in Erfurt („Saubere und lebendige Gewässer entwickeln“, 06.07.2015) statt. Ziel der strategischen Workshops zum Hochwasser- und Gewässerschutz war es, einen Dialog für eine ökologische und nachhaltige Bewirtschaftung der Thüringer Gewässer zu ermöglichen.


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