Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Die Bekanntgabe von Stellen im Sinne von § 26 BImSchG und auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie von Sachverständigen im Sinne von § 29a BImSchG erfolgt nach § 29b BImSchG und der am 02. Mai 2013 in Kraft getretenen 41. BImSchV (Bekanntgabeverordnung, BGBl. I S. 973, 1001).

Die in Thüringen als auch in den anderen Bundesländern bekannt gegebenen Stellen und Sachverständigen werden im „Recherchesystem Messstellen und Sachverständige“ (ReSyMeSa) unter der Internetadresse www.resymesa.de veröffentlicht.

Die zuständige Behörde für die Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen, die ihren Geschäftssitz in Thüringen haben, ist seit dem 30. Juli 2014 die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG). (Siehe Thüringer Verordnung zur Änderung der Zuständigkeiten für die Bereiche des Immissionsschutzrechts, des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts sowie des Abfallrechts vom 30. Juli 2014.)

Ein Antrag auf Bekanntgabe ist schriftlich zu richten an

          Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie
          Referat 41 „Immissionsschutz“
          Göschwitzer Straße 41
          07745 Jena

          ►  Antragsformulare Stellen

          ►  Antragsformulare Sachverständige

 

Alternativ kann der Antrag elektronisch über die kostenfreie Nutzung des Thüringer Antragsystems für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) gestellt werden. Hier finden Sie alle notwendigen Antragsdokumente und eine ausführliche Anleitung zur Antragstellung.

          ► Serviceportal Thüringen – Bekanntgabe Stelle

          ► Serviceportal Thüringen – Bekanntgabe Sachverständige/r

 

Hinweise für Stellen

Entsprechend der Bekanntgabeverordnung ist der Nachweis der Fachkunde und der gerätetechnischen Ausstattung für bekannt zu gebende Stellen durch Vorlage einer Akkreditierung durch die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (Kompetenznachweis) zu erbringen. Abweichend hiervon ist als Kompetenznachweis für den Prüfbereich des Tätigkeitsbereiches Gruppe III eine Bescheinigung gemäß Abschnitt 7 der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011 vorzulegen.

Mit der „Allgemeinverfügung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zu Anforderungen an Stellen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Planung, Durchführung und Dokumentation von Ermittlungstätigkeiten im Freistaat Thüringen“ vom 10.03.2016 (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 15/2016, S 589 - 590) dürfen alle nach § 29b BImSchG bekanntgegebenen Stellen in Thüringen tätig werden. In Ergänzung zu den in § 16 der 41. BImSchV angegebenen Pflichten sind die landesspezifischen Regelungen einzuhalten.

Landesspezifische Regelungen für Stellen

 

Hinweis für Sachverständige

Mit der “Allgemeinverfügung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zur Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) im Sinne von § 29a BImSchG" vom 10.03.2016 (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 15/2016 S: 590 - 591) dürfen alle Sachverständige tätig werden, die über eine Notifizierung verfügen. Der Ermittlungsumfang richtet sich nach den im Bekanntgabebescheid festgelegten Anlagenarten und Fachgebieten für Sachverständige. Es gelten die Pflichten gemäß § 17 der 41. BImSchV.

 

 

 

 

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Beliebte Seiten

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen