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Das Thüringer Landesbergamt (TLBA) wurde durch Anordnung der Landesregierung vom 22. Mai 2002 (ThürGVBL 2002, S. 203) mit Wirkung vom 1. Juli 2002 errichtet. Zugleich wurden die Bergämter Bad Salzungen und Gera und das Thüringer Oberbergamt aufgelöst. Das Landesbergamt hat seinen Sitz in Gera und eine Außenstelle in Bad Salzungen und beschäftigt insgesamt etwa 50 Personen.

Die Thüringer Bergverwaltung ist zweistufig aufgebaut. Dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz ist das TLBA unmittelbar nachgeordnet. Das TLBA ist in erster Linie zuständig für den Vollzug des Bundesberggesetzes. Es erteilt Bergbauberechtigungen auf bergfreie Bodenschätze und übt die Bergaufsicht aus. Mittel der Bergaufsicht sind Betriebspläne, in denen die Bergbaubetriebe ihre Vorhaben darstellen müssen und die sie erst nach Zulassung durch das TLBA in die Tat umsetzen dürfen. Für Rahmenbetriebspläne, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, führt das TLBA Planfeststellungsverfahren durch.

Das TLBA kontrolliert die Einhaltung der Betriebspläne. Außerdem erhebt es die Förderabgabe, die Bergbautreibende für die Gewinnung bergfreier Bodenschätze zu zahlen haben und führt erforderlichenfalls Grundabtretungsverfahren durch.

Für Betriebe unter Bergaufsicht ist das TLBA Arbeitsschutzbehörde und Strahlenschutzbehörde. Es erteilt Genehmigungen nach dem Bundesimmissionsschutz­gesetz und Erlaubnisse nach dem Wasserhaushaltsgesetz, sofern Bergbaubetriebe die Anlagen betreiben bzw. das Wasser benutzen.

Das TLBA überwacht jährlich rund 6 Mio t Abfälle, die bei der Sicherung alter Grubenbaue und zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche verwertet werden.

Das TLBA vollzieht das Sprengstoffgesetz und eine Vielzahl weiterer Gesetze, sofern der betreffende Betrieb unter Bergaufsicht steht.

Zu den Besonderheiten der neuen Bundesländer zählt, dass die so genannten Steine-Erden-Bodenschätze, wie Kies, Gips und Hartgestein, bis 1996 vollständig in den Geltungsbereich des Bundesberggesetzes und damit auch in den Zuständigkeitsbereich der Bergverwaltung fielen. Diese Rechtslage hat sich zwar grundsätzlich geändert, erteilte Bergbauberechtigungen blieben aber aufrechterhalten. Daher ist das TLBA unverändert auch für die meisten Kiesgruben und Steinbrüche in Thüringen zuständig.

Außerdem gehört zu den Aufgaben des Landesbergamtes die Beseitigung von Gefahren aus dem Altbergbau. Dafür gilt das Thüringer Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Objekten des Altbergbaus und in unterirdischen Hohlräumen (ThürABbUHG). Weiterhin informiert das TLBA, z.B. Bauwillige, über Hinterlassenschaften des Altbergbaus. Zu diesem Zweck verfügt das TLBA über eine umfangreiche Sammlung bergschadenkundlicher Analysen und über ein Rissarchiv.

Schließlich ist das TLBA für ganz Thüringen zuständige Behörde zum Vollzug des Strahlenschutzes im Zusammenhang mit der Verwertung und Beseitigung von Rückständen und sonstigen radioaktiven Materialen (sog. NORM- und TENORM-Stoffen).

 

Organigramm
Organigramm des Thüringer Landesbergamtes

 

 

 


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