18.08.2014 14:42 Uhr

Soziale Entschädigung, Rehabilitierung

Grundsatzfragen des Sozialen Entschädigungsrechts werden im Referat 22 bearbeitet. Darüber hinaus ist das Referat für Fragen aus dem Bereich der Versorgung von Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen nach dem Bundesversorgungsgesetz zuständig. Hierzu zählen die Gewährung von Rentenleistungen, Berufsschadensausgleich, Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren, orthopädische Versorgung etc.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Kriegsopferfürsorge.

Zu den Leistungsempfängern zählen nicht nur Kriegsopfer und deren Hinterbliebenen, sondern auch Berechtigte nach anderen Gesetzen des Sozialen Entschädigungsrechts, die die entsprechenden Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes für anwendbar erklären, wie z. B. Wehrpflichtige nach dem Soldatenversorgungsgesetz, Zivildienstleistende nach dem Zivildienstleistungsgesetz, politische Häftlinge der ehemaligen DDR nach dem Häftlingshilfegesetz, Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz, Impfgeschädigte nach dem Infektionsschutzgesetz und Opfer politisch motivierter Verfolgung nach dem Strafrechtlichen und Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz.

Dem Referat obliegt außerdem die Bearbeitung von Angelegenheiten des Unterstützungsabschlussgesetzes, des Anti-D-Hilfegesetzes, der Blindenhilfe und des Landesblindengeldes.

Im Referat werden auch die Interessen der Opfer von Diktaturen in Deutschland, insbesondere von Opfern des SED-Unrechts, von NS-Opfern sowie von Heimatvertriebenen vertreten.

Weiterhin werden Grundsatzfragen der Wiedergutmachung von SED-Unrecht bearbeitet. Zu diesen Aufgaben gehört die Bearbeitung von Angelegenheiten nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen.

Das Referat arbeitet eng mit den Opferverbänden des SED-Unrechts-Regimes und dem Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zusammen. Darüber hinaus wird die Arbeit der Opferverbände und der in Thüringen landesweit wirkenden Beratungsinitiative (Träger: www.caritasregion-mittelthueringen.de, www.buergerkomiteethueringen.de) durch die Förderung von Beratungsstellen unterstützt.

Zu den Aufgaben des Referates gehört auch die Umsetzung des Vertriebenenzuwendungsgesetzes. Dies gilt insbesondere für die Förderung von Maßnahmen zur Pflege und Förderung des Kulturgutes der Vertriebenengebiete. Dabei werden die Vertriebenenverbände u.a. bei der Verbandsarbeit, bei der Gestaltung kultureller Veranstaltungen und bei integrativen Maßnahmen wie Schüleraustausch und Begegnungen im ehemaligen Vertreibungsgebiet unterstützt.

Referatsleiter ist N.N., Referent und stellvertretender Referatsleiter ist Herr Jörg Muck, Telefon: 0361 / 37 98 225.

Forschungsbericht zur sozialen Lage ehemaliger DDR-Heimkinder in Thüringen (2,2 MB)
Forschungsbericht des Jenaer Zentrums für empirische Sozialforschung, beauftragt vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
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Forschungsbericht zu Strukturen und Prozessen in Spezialheimen der DDR in Thüringen (1,4 MB)
Der vom Jenaer Zentrum für empirische Sozialforschung erstellte Forschungsbericht untersucht Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Organisation, den Strukturen und Prozessen in ausgewählten Spezialheimen in Thüringen. Die Untersuchung rekonstruiert auch die besonderen Problemlagen der in diesen Einrichtungen betreuten ehemaligen Heimkinder, um sie der Öffentlichkeit besser verständlich zu machen und dadurch zu einer Verbesserung der Rehabilitierungsmöglichkeiten beizutragen.
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Bericht zur Sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen (1,5 MB)
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Dokumentation zum Kongress "Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen" (979,0 kB)
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Fragen und Antworten zur Opferrente (28,7 kB)
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