03.01.2014 09:40 Uhr

Soziale Entschädigung, Rehabilitierung

Grundsatzfragen des Sozialen Entschädigungsrechts werden im Referat 24 bearbeitet. Darüber hinaus beschäftigt es sich mit Fragen aus dem Bereich der Versorgung von Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen nach dem Bundesversorgungsgesetz. Hierzu zählen Rentenleistungen, Berufsschadensausgleich, Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren, orthopädische Versorgung etc.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Kriegsopferfürsorge.

Zu den Leistungsempfängern zählen nicht nur Kriegsopfer und deren Hinterbliebenen, sondern auch Berechtigte nach anderen Gesetzen des Sozialen Entschädigungsrechts, die die entsprechenden Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes für anwendbar erklären, wie z. B. Wehrpflichtige nach dem Soldatenversorgungsgesetz, Zivildienstleistende nach dem Zivildienstleistungsgesetz, politische Häftlinge der ehemaligen DDR nach dem Häftlingshilfegesetz, Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz, Impfgeschädigte nach dem Infektionsschutzgesetz und Opfer politisch motivierter Verfolgung nach dem Strafrechtlichen und Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz.

Dem Referat obliegt außerdem die Bearbeitung von Angelegenheiten des Unterstützungsabschlussgesetzes, des Anti-D-Hilfegesetzes, der Blindenhilfe und des Landesblindengeldes.

Im Referat werden außerdem die Interessen der Opfer von Diktaturen in Deutschland, insbesondere von Opfern des SED-Unrechts, von NS-Opfern, von Heimatvertriebenen und von Kriegsheimkehrern vertreten.

Dazu werden im Referat Grundsatzfragen der Wiedergutmachung von SED-Unrecht bearbeitet. Zu den grundsätzlichen Aufgaben gehört dabei die Bearbeitung von Angelegenheiten des 1. und 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes, die durch die strafrechtliche, berufliche und verwaltungsrechtliche Rehabilitierung von Opfern des ehemaligen SED-Regimes eine Wiedergutmachung und Entschädigung ermöglichen.

Das Referat arbeitet eng mit den Opferverbänden des SED-Unrechts-Regimes und der Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR zusammen. Dazu wird die Arbeit der Opferverbände und der in Thüringen landesweit wirkenden Beratungsinitiative (Träger: www.caritasregion-mittelthueringen.de, www.buergerkomiteethueringen.de) durch die Förderung von Beratungsstellen entsprechend einer Richtlinie unterstützt.

Zu den Aufgaben des Referates gehört weiterhin die Umsetzung des Vertriebenenzuwendungsgesetzes. Das Referat arbeitet bei der Förderung von Maßnahmen zur Pflege und Förderung des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete eng mit den Vertriebenenverbänden zusammen. Dies gilt insbesondere für die Förderung von Maßnahmen zur Pflege und Förderung des Kulturgutes der Vertriebenengebiete. Dabei werden die Vertriebenenverbände u.a. bei der Verbandsarbeit, bei der Gestaltung kultureller Veranstaltungen und bei integrativen Maßnahmen wie Schüleraustausch und Begegnungen im ehemaligen Vertreibungsgebiet unterstützt.

Referatsleiter ist Norbert Scheitz, Telefon 0361 / 37 98 340.

Forschungsbericht zur sozialen Lage ehemaliger DDR-Heimkinder in Thüringen (2,2 MB)
Forschungsbericht des Jenaer Zentrums für empirische Sozialforschung, beauftragt vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
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Forschungsbericht zu Strukturen und Prozessen in Spezialheimen der DDR in Thüringen (1,4 MB)
Der vom Jenaer Zentrum für empirische Sozialforschung erstellte Forschungsbericht untersucht Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Organisation, den Strukturen und Prozessen in ausgewählten Spezialheimen in Thüringen. Die Untersuchung rekonstruiert auch die besonderen Problemlagen der in diesen Einrichtungen betreuten ehemaligen Heimkinder, um sie der Öffentlichkeit besser verständlich zu machen und dadurch zu einer Verbesserung der Rehabilitierungsmöglichkeiten beizutragen.
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Bericht zur Sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen (1,5 MB)
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Dokumentation zum Kongress "Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen" (979,0 kB)
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Fragen und Antworten zur Opferrente (28,7 kB)
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