Ende Juni 2010 hat im Thüringer Landtag das Fachforum zur „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ stattgefunden. Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), eröffnete die Tagung und nannte sie wegweisend für die Umsetzung der Konvention in Thüringen. An dem Fachforum haben Vertreterinnen und Vertreter aller Ressorts der Thüringer Landesregierung, der Freien Wohlfahrtspflege, der Betroffenenverbände sowie der Wirtschaft und der Wissenschaft teilgenommen.

Die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ aus dem Jahre 2006 ist von Deutschland im 2009 ratifiziert worden. Dabei handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, in dem bestehende Menschenrechte an die spezifische Lebenssituation behinderter Menschen angepasst werden. Daher finden sich grundlegende Menschenrechte wieder: Recht auf Leben, Recht auf Arbeit und das Recht auf Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben. Zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen wurden neue Regelungen, wie zur Barrierefreiheit oder zur persönlichen Mobilität aufgenommen. Ziel des Übereinkommens ist es, die Chancengleichheit behinderter Menschen zu fördern und ihre Diskriminierung zu unterbinden.

Sozialministerin Taubert sagte in ihrer Eröffnungsrede: „Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD festgehalten, dass sie sich für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen einsetzen werden. Das vom Thüringer Sozialministerium ausgerichtete Fachforum wird dafür der Wegweiser sein. Die Konvention stellt auch aus Sicht der Landesregierung einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen weltweit dar. Es würdigt Behinderung als Teil der Vielfalt menschlichen Lebens und soll das nicht mehr zeitgemäße Prinzip der Fürsorge ablösen.“

Ende Februar 2010 hatte der Thüringer Landtag beschlossen, die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen wirksam und zeitnah in Thüringen umzusetzen. Maßnahmenplan und Berichterstattung sollen gemeinsam mit Thüringer Akteuren entwickelt werden.