07.01.2013 10:55 Uhr

Sozialversicherung, Landesprüfdienst Sozialversicherung (LPDSV)

Mit allen Fragen der Sozialversicherung befasst sich das Referat 42. Dazu gehören Anliegen der Krankenversicherung, der Rentenversicherung, der Pflegeversicherung sowie der Unfallversicherung.

Das Referat befasst sich mit Grundsatzfragen (z.B. der Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung), der fachlichen Begleitung von Gesetzgebungsmaßnahmen sowie allen Einzelmaßnahmen. Auch Fragen, die das internationale Recht betreffen, sind dabei mit erfasst.

Das Referat führt die Rechtsaufsicht über die landesunmittelbaren Krankenversicherungsträger, die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigung in Thüringen sowie über den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. Schwerpunkt im Rahmen der Rechtsaufsicht sind Genehmigungsverfahren, z.B. bei Satzungsänderungen, Investitionen und beim Haushaltsvollzug. Das Referat ist auch Ansprechpartner für die Versicherten. Diese teilen ihre Anliegen in der Regel durch Eingaben unmittelbar mit oder wenden sich an den Thüringer Landtag. In diesem Falle wird gegenüber dem Petitionsausschuss berichtet.

Das Referat befasst sich darüber hinaus mit Grundsatzfragen der Gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung. Dazu gehören auch die Alterssicherung der Landwirte ebenso wie die Beteiligung bei betrieblichen Alters- und Zusatzversorgungen sowie die neu eingeführten kapitalgedeckten Vermögensanlagen zur Altersvorsorge.

Zu den Aufgaben des Referates gehören weiter die fachliche Begleitung von Sozialreformen und sonstigen Gesetzgebungsmaßnahmen im Bereich der Alterssicherung und der Unfallversicherung ebenso wie das internationale Abkommensrecht für diese Sozialversicherungszweige.

Das Referat ist für das Dienstrecht und die Berufsbildung der landesunmittelbaren Renten- und Unfallversicherungsträger zuständig und führt die staatliche Rechtsaufsicht über diese Einrichtungen. In diesem Zusammenhang ist das Referat auch Ansprechpartner für die Versicherten. Dies geschieht in der Regel durch Bürgereingaben und durch fachliche Stellungnahmen zu Petitionen an den Thüringer Landtag. Weitere Schwerpunkte im Rahmen der Rechtsaufsicht sind Genehmigungsverfahren z. B. für Investitionen, zu Satzungsrecht und Haushaltsvollzug der Versicherungsträger.

Darüber hinaus ist das Referat für Fragen zu geringfügigen Beschäftigungen zur so genannten Scheinselbständigkeit und für Befreiungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung zuständig.

Dem Referat ist außerdem der Landesprüfdienst der Sozialversicherung (LPDSV) zugeordnet, der die gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen durchführt. Daneben werden weitere Prüfungshandlungen im Rahmen der Rechtsaufsicht übernommen.

Referatsleiter ist Peter Kruchen, Telefon: 0361 / 37 98 261.