Frauenpolitik und sozialpolitische Grundsatzfragen

Kernaufgabe in der Frauenpolitik ist es, die Beteiligung oder Mitwirkung bei der Gesetzgebung des Landes zu steuern. Dazu zählen insbesondere der Erlass von Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften, die Bearbeitung von Gesetzesanträgen oder sonstigen Initiativen der Landesregierung im Bundesrat, soweit gleichtellungs- oder frauenrechtliche Belange berührt sind.

Zudem sind die Förderung von Frauenorganisationen, -gruppen, -initiativen, und Einrichtungen für Frauen, Frauenhäuser und -schutzwohnungen, Frauenzentren, Landesfrauenrat und Gleichstellungsmaßnahmen sowie die Gewaltkonfliktberatungsstelle dem Sachgebiet zugeordnet.

Weiterhin gehören die Koordinierung von bzw. die Mitwirkung bei Grundsatzangelegenheiten der Sozialpolitik zu den Aufgaben dieses Sachgebiets. Schwerpunkte sind dabei u. a. die Koordinierung der Berichterstattung zur sozialen Lage in Thüringen und der Planung sozialer Infrastruktureinrichtungen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die allgemeine Zusammenarbeit mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie Mitwirkung in gemeinsamen Arbeitsgruppen bzw. Untergruppen.

Grundsatzangelegenheiten im Bereich der Selbsthilfe runden das Aufgabenspektrum ab.

Die genannten Aufgabengebiete sind im Referat 21 des Thüringer Sozialministeriums angesiedelt. Dieses Referat vertritt den Freistaat Thüringen bei der Konferenz der Obersten Landessozialbehörden.

Referatsleiter ist Frank Schulze, Telefon: 0361 / 57-3811210.

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