Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen in der stationären Pflege

Der Thüringer Landespflegeausschusses nach § 8a Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) hat in seiner letzten Sitzung den Leitfaden „Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in der stationären Pflege“ beschlossen.

Der Leitfaden richtet sich in erster Linie an stationäre Pflegeeinrichtungen in Thüringen. Darüber hinaus bietet er auch stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und ambulant betreuten Wohnformen eine erste Orientierung für den Umgang mit FEM. Für die beiden letztgenannten Bereiche wird der Landespflegeausschuss noch auf deren spezifische Bedürfnisse zugeschnittene, ergänzende Empfehlungen erarbeiten.

Freiheitsentziehende Maßnahmen (FEM) schränken die verfassungsrechtlich garantierten Rechte auf Fortbewegungsfreiheit und Selbstbestimmung von Pflegebedürftigen erheblich ein. Sie sind daher nur unter Einhaltung enger gesetzlicher Voraussetzungen erlaubt. Die Entscheidung, ob bei einer betroffenen Person FEM zur Anwendung kommen, verlangt von allen Beteiligten (Angehörige, insbesondere als Vorsorgebevollmächtigte/r/ Betreuer/in, Pflege- und Betreuungskräfte, ärztliches Personal und Juristinnen/en) die konstruktive Mitwirkung an einem komplexen Prozess, bei dem das Wohl der betroffenen Person stets im Mittelpunkt steht. Gemeinsam tragen alle Beteiligten die Verantwortung für eine Entscheidung, die den individuellen Bedürfnissen der betroffenen Person bestmöglich gerecht werden soll.

Erklärtes Ziel des Leitfadens ist es, die Anwendung von FEM zu vermeiden und diese, wenn keine Alternative zu ihrem Einsatz gegeben ist, fachgerecht anzuwenden. Dabei orientiert sich der Leitfaden an den für alle Beteiligten verbindlichen gesetzlichen Vorgaben und erläutert diese anhand von Schaubildern und Beispielen aus der Praxis.

Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in der stationären Pflege (548.3 kB)
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