Behindertenpolitik

Die Grundsatzfragen der Behindertenhilfe und des Schwerbehindertenrechts werden im Referat 23 („Behindertenpolitik“) bearbeitet.

Im Referat sind die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) sowie die Angelegenheiten des Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) -Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - angesiedelt. Weitere Schwerpunktaufgaben sind die Landesplanung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sowie die Landesplanung für Wohnheime für geistig- und mehrfachbehinderte Menschen. Darüber hinaus werden die Grundsätze der Vergütungsgestaltung in Einrichtungen (insbesondere Werkstätten und Wohnheime) sowie spezifische Konzeptionen für einzelne Behindertengruppen erarbeitet. Ebenso ist das Referat Ansprechpartner für Grundsatzangelegenheiten zur Gleichstellung und Barrierefreiheit nach dem Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG).

Im Referat 23 ist die Landesarbeitsstelle Frühförderung etabliert. Sie ist Beratungs- und Koordinierungsstelle für Initiativen im Rahmen der Frühförderung auf Landesebene. Der Schwerpunkt liegt in der strukturellen und konzeptionellen Weiterentwicklung des Frühfördersystems gemäß dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX) sowie der Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung-FrühVO).

Das Referat 23 nimmt weiterhin die Aufgaben des Focal Points gemäß Art. 33 UN-Behindertenrechtskonvention für den Freistaat Thüringen wahr. In diesem inhaltlichen Komplex wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen organisatorisch verantwortet. Die Einführung der Integrierten Teilhabeplanung (ITP) in Thüringen ist eine spezifische Ausprägung der Forderungen nach Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe aus der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Leitung der ITP-Geschäftsstelle erfolgt ebenfalls im Referat 23.

Ferner sind im Rahmen der Bearbeitung des Schwerbehindertenrechts als Kernaufgaben das Feststellungsverfahren, Nachteilsausgleiche, Ausgleichsabgabe, Kündigungsschutz und begleitende Hilfen im Berufsleben relevant. Das Referat hat die Fachaufsicht über die Abteilung VI - Versorgung und Integration - des Thüringer Landesverwaltungsamtes. Für die Feststellung der Behinderungen und die Ausstellung der Schwerbehindertenausweise nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) sind seit dem 1. Mai 2008 die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Die Erhebung und Verwendung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX, die Durchführung der Leistungen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben und des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen, die Beteiligung von Integrationsfachdiensten sowie die Förderung von Integrationsprojekten sind Aufgaben des Integrationsamtes des Thüringer Landesverwaltungsamtes (Abteilung VI).

Vertreter des Referates arbeiten in Beiräten und Gremien der Behindertenhilfe und des Schwerbehindertenrechts mit.

Referatsleiterin ist Ina Riehm, Telefon 0361 / 57-3811230.

Landesbehindertenbeirat

Thüringer Gleichstellungsgesetz (ThürGiG) Barrierefrei (59.9 kB)
(ThürGiG) vom 16.12.2005
PDF-Dokument ist barrierefrei.

Bericht zur Situation von Menschen mit Behinderung im Freistaat Thüringen

Rahmenvereinbarung für den Freistaat Thüringen vom 1. Mai 2010 zur Umsetzung der Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (FrühV) (3.0 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Rahmenintegrationsvereinbarung zur gleichberechtigten Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Modellkonzeption zur beruflichen Bildung in Werkstätten für behinderte Menschen (43.7 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Prüfungsordnung "Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen" (391.5 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Umsetzung der „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ in Thüringen

Frühförderstellen in Thüringen (334.4 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Broschüre "Frühförderung in Thüringen" (6.9 MB)
Fachliche Empfehlung des Facharbeitskreises Interdisziplinäre Frühförderung zur Umsetzung der Frühförderungsverordnung (FrühV) in den Frühförderstellen des Freistaats Thüringen
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Intergrierte Teilhabeplanung (ITP) für Menschen mit Behinderungen

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