Thüringer Hochschulrecht

„Das Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) ist seit der umfassenden Hochschulreform im Jahre 2006 durch die Einführung der neuen Steuerungsmodelle Rahmenvereinbarung, Ziel- und Leistungsvereinbarungen und Berichtswesen geprägt durch eine neue, moderne Form des Zusammenwirkens zwischen Staat und Hochschulen.

Der bereits zuvor im Jahre 2003 mit der Hochschulfinanzreform (Hochschulpakt, Ziel- und Leistungsvereinbarung, weitreichende Haushaltsflexibilisierung und leistungsorientierte Mittelvergabe) eingeleitete Weg, die Hochschulen bei der Erfüllung der ihnen obliegenden Aufgaben zu unterstützen und gleichzeitig ihre Autonomie zu stärken, bestehende Kompetenzen zu erweitern sowie flexiblere Entscheidungsstrukturen zu schaffen, wurde konsequent weiter fortgesetzt und fortentwickelt.

Um den Hochschulen eine größere Beweglichkeit, klarere Profilbildung, bessere Leistungsfähigkeit, eine zukunftsfähige Entwicklung und größtmöglichen Spielraum bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu ermöglichen wurde auf detaillierte Regelungen über das Zusammenwirken von Staat und Hochschulen zugunsten von Grundsätzen, Leitbildern und klaren, verbindlichen Regelungen über Ziel- und Leistungsvereinbarungen verzichtet.

Diesen Zielen dient ein Bündel von Reformmaßnahmen:

  • gesetzliche Verankerung der neuen Steuerungselemente im Verhältnis Staat – Hochschulen sowie von Qualitätssicherungssystemen;
  • Erweiterung der Eigenverantwortung der Hochschule durch Delegation und Abbau normativer Vorgaben;
  • Verbesserung der Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der Hochschulen durch eine Stärkung der Leitungsstrukturen und ein Abbau der Organisationsdichte;
  • gesetzliche Verankerung der gestuften Studienstruktur mit Bachelor- und Masterstudiengängen;
  • weitere Stärkung der Eigenverantwortung der Hochschulrechts mit dem Ziel der Deregulierung und Straffung;
  • Verankerung von „Gender Mainstreaming“ als durchgängiges Leitprinzip im Hochschulbereich sowie
  • Verselbständigung des Universitätsklinikums Jena als Teilkörperschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Mit der Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes zum 1. Januar 2009 wurde insbesondere der Hochschulzugang für qualifizierte Berufstätige nochmals erweitert. Für beruflich qualifizierte Studieninteressierte, die eine der Meisterprüfung gleichwertige Aus- oder Fortbildung erfolgreich abgeschlossen haben, wurde der direkte Hochschulzugang und damit die Möglichkeit eröffnet, an allen Thüringer Hochschulen ein Studium aufzunehmen. Darüber hinaus sind die Hochschulen nun für die Zulassungen zu den Eingangsprüfungen selbst verantwortlich und regeln im Rahmen ihrer Satzungen für welche Studiengänge Eingangsprüfungen zugelassen werden sowie weitere Details zum Prüfungsverfahren. Voraussetzung für die Eingangsprüfung ist eine abgeschlossene Berufsausbildung und eine mindestens dreijährige hauptberufliche Tätigkeit.

Am 10. April 2014 hat der Thüringer Landtag eine weitere Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes beschlossen. Mit dem Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften, das zum 1. Mai 2014 in Kraft getreten ist, werden insbesondere die Karrierechancen des wissenschaftlichen Nachwuchses in Thüringen verbessert.

Wesentliche Inhalte des Gesetzes sind:

  • Es wurde eine Rahmenregelung ins Hochschulgesetz aufgenommen, die es den Hochschulen ermöglicht, eigene Berufungs- und Karrierekonzepte zu etablieren und somit echte „Tenure-Track-“ bzw. „Career-Track-Berufungen“ durchzuführen.
  • Für qualifizierte Berufstätige wird auf der Grundlage des KMK-Beschlusses vom 6. März 2009 zum Hochschulzugang für beruflich qualifizierte Bewerber ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung - zusätzlich zu den bereits bestehenden Optionen - die Möglichkeit für ein Studium auf Probe eröffnet, wenn ein hinreichender inhaltlicher Zusammenhang zwischen Berufsausbildung und Berufstätigkeit sowie dem gewählten Studiengang besteht.
  • Die Möglichkeit der Einrichtung von berufsbegleitenden grundständigen Weiterbildungsstudiengängen wird eröffnet. Die genauen Voraussetzungen für diese Studienangebote und die Einrichtung derartiger Studiengänge selbst sollen in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen vereinbart werden. Zudem soll die Möglichkeit eröffnet werden, dass Mitglieder der Hochschule, die sich über ihre Dienstpflichten hinaus in der Weiterbildung engagieren, aus den Gebühren oder Entgelten der Weiterbildungsangebote eine Vergütung erhalten.
  • Es erfolgte eine Anpassung an die KMK-Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen. Dies betrifft insbesondere die Qualifizierung der Masterstudiengänge als konsekutive Studiengänge oder als Weiterbildungsstudiengänge, die Möglichkeit von auch kürzeren Regelstudienzeiten und die Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen (Lissabon-Konvention).“

 

 

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