Allgemeine Informationen zum Thüringer Hochschuldialog 2016

Gesprächsreihe zur Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes

Anfang 2016 startete das Thüringer Wissenschaftsministerium den Thüringer Hochschuldialog; ein Dialogformat, welches die Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes einleitet. Der Thüringer Hochschuldialog soll der breit angelegten Diskussion über die zukünftigen Herausforderungen und notwendigen Veränderungen für das Thüringer Hochschulrecht dienen.

Debattiert werden unter anderem die Hochschulstruktur, die Mitwirkung an den Hochschulen, die Studienbedingungen sowie die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Bereich. Der Thüringer Hochschuldialog unterstreicht dabei die nachhaltige Weiterentwicklung der Hochschulen, wie sie in den Rahmenvereinbarung IV und der Hochschulstrategie 2020 festgelegt ist.

Wieso steht eine Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes auf der Tagesordnung?

Thüringen verfügt über ein modernes Hochschulgesetz, das nun mit Augenmaß weiterentwickelt werden soll. Hierzu gibt es mehrere konkrete Anlässe:

  • Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Hochschuldemokratie zu stärken und auszubauen. Weiterhin sollen die Rechte Studierender – insbesondere deren Mitspracherechte – ausgebaut werden.
  • Mit seiner Entscheidung zur Medizinischen Hochschule Hannover im Jahr 2014 hat das Bundesverfassungsgericht gefordert, die durch die Wissenschaftsfreiheit geschützten Mitglieder der Hochschule über den Senat stärker an wissenschaftsrelevanten Entscheidungen zu beteiligen. Diese unmittelbar nur Niedersachsen betreffende Entscheidung hat auch Konsequenzen auf alle anderen Bundesländer und somit auch für das Thüringer Hochschulrecht.
  • Zur Eindämmung einer teilweise überzogenen Befristungspraxis bei der Einstellung von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (bspw. Vertragslaufzeiten von wenigen Monaten) hat der Bund kürzlich das von ihm verantwortete Wissenschaftszeitvertragsgesetz angepasst – ein Schritt in die richtige Richtung, der aber manche Fragen offenlässt. Daher soll der dem Land in dieser Frage verbleibende Regelungsspielraum genutzt werden, die Beschäftigungsbedingungen insbesondere der zur Qualifikation befristet Beschäftigten zu verbessern.

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Phase I - Auftakt

Eröffnet wurde der Thüringer Hochschuldialog im Januar 2016 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit über 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Erfurter Augustinerkloster.

Hierbei betonte Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee in seiner Rede: „Wir wollen mit allen Akteuren sprechen. Die Diskussionsteilnehmer können und sollen ihre Anregungen und Wünsche für die Hochschulrechtsreform einbringen und so aktiv an diesem Prozess mitwirken.“ Für den Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Tiefensee ist es dabei wichtig, dass sich nicht nur alle Mitglieder der Thüringer Hochschulen wie etwa die Professorinnen und Professoren, die Studierenden sowie die Mitarbeitenden sondern auch alle anderen Interessengruppen des Hochschulsystems im Rahmen des Thüringer Hochschuldialogs an dieser Diskussion beteiligen können.

Abgerundet wurde die Auftaktveranstaltung durch je einen Impuls der Thüringer Landesrektorenkonferenz Seitens des TLRK-Vorsitzenden und Rektors der TU Ilmenau, Herrn Prof. Dr. Scharff, sowie der Konferenz Thüringer Studierendenschaften Seitens des KTS-Sprechers, Herrn Heß, und einer kurzen Diskussionsrunde der Anwesenden.

Weitere Informationen:


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Phase II - Regionalforen

In der zweiten Phase des Thüringer Hochschuldialogs fanden im Sommersemester 2016 an allen Hochschulstandorten Thüringens Regionalforen statt.

Die Regionalforen sollten vor allem den lokalen Mitgliedern und Angehörigen der Hochschulen die Möglichkeit geben, ihre Vorstellungen und Ansprüche an die Novellierung der Thüringer Hochschulgesetzgebung im Hinblick auf die jeweiligen Hochschulspezifika zu äußern und miteinander zu diskutieren. Diese Möglichkeit nahmen hierbei im Rahmen der sieben Veranstaltungen fast 700 Menschen wahr. Der Kreis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erstreckte sich hierbei von Studierenden sowie Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeitern über Hochschullehrerinnen und -lehrer sowie Mitglieder der Präsidien und Hochschulräte bis hin zu Hochschulexternen.

Um die Regionalforen auch für Nichtanwesende zu öffnen, wurden alle Veranstaltungen im Internet live gestreamt und ein Webformular zum Einreichen von Diskussionsbeiträgen geschaltet.

Die Termine und Veranstaltungsorte der Regionalforen waren die folgenden:

    Regionalforum Nordhausen
    06.04.2016 - 13.30 bis 16.30 Uhr
    Audimax der Hochschule Nordhausen

    Regionalforum Jena
    25.04.2016
    Achtung Ort- und Zeitänderung: 15:00 bis 18:00 Uhr in der Mensa Carl-Zeiss-Promenade Jena

    Regionalforum Gera
    03.05.2016 - 15.00 bis 18.00 Uhr
    Hörsaal der Staatlichen Studienakademie Gera

    Regionalforum Weimar
    10.05.2016 - 14.00 bis 17.00 Uhr
    Festsaal im Fürstenhaus der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

    Regionalforum Erfurt
    11.05.2016 - 15.00 bis 18.00 Uhr
    Raum 8.2.01/02 der Fachhochschule Erfurt

    Regionalforum Schmalkalden
    24.05.2016 - 14.00 bis 17.00 Uhr
    Aula der Hochschule Schmalkalden

    Regionalforum Ilmenau
    01.06.2016 - 14.00 bis 17.00 Uhr
    Audimax der TU Ilmenau

Weitere Informationen:


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Phase III - Werkstattgespräche

Zu Beginn des Wintersemesters 2016/17 fanden am 27.10. und am 02.11.2016 die beiden Werkstattgespräche des Thüringer Hochschuldialogs in den Räumen des TMWWDG statt. Diese Gespräche dienten dazu, besonders wichtige der in den Regionalforen erörterten Themen anhand von inhaltlichen Eckpunkten im kleineren Kreis vertieft zu diskutieren. Ferner fanden auch aktuelle Gerichtsurteile – vor allem bezüglich der Medizinischen Hochschule Hannover – Einzug in die Diskussion der Werkstattgespräche.

Eingeladen zu diesen Werkstattgesprächen waren vor allem die thüringenweit agierenden Vertretungen der im Hochschulbereich vertretenden Interessengruppen. Hierzu zählten etwa die Thüringer Landesrektorenkonferenz, die Konferenz Thüringer Studierendenschaften, der Hauptpersonalrat oder die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an Thüringer Hochschulen, die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der fünf im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen und weitere hochschulpolitische Institutionen.

In Vorbereitung der Werkstattgespräche hat das TMWWDG die von verschiedenen Seiten vorgetragenen Vorstellungen für eine Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes zusammengeführt. Hierauf basierend wurden nunmehr erste Änderungsvorschläge in die Diskussion der Werkstattgespräche eingebracht und zur Diskussion gestellt.


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Weiteres Vorgehen

Nach Abschluss der Werkstattgespräche wird auf Basis der Ergebnisse des Thüringer Hochschuldialogs ein Referentenentwurf des neuen Thüringer Hochschulgesetzes erstellt und in das reguläre Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Ziel ist ein Inkrafttreten des neuen Hochschulgesetzes zum Ende des Wintersemesters 2017/18.

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