08.08.2017
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

08.08.2017

Treffen zur Zukunft von SolarWorld im Wirtschaftsministerium

Tiefensee: Investor muss schnell Klarheit über Geschäftsmodell und Unternehmenskonzept schaffen / Enttäuschung über geringe Zahl erhaltener Arbeitsplätze

Im Thüringer Wirtschaftsministerium hat heute ein Treffen zur Zukunft des insolventen Solarherstellers SolarWorld am Standort Arnstadt stattgefunden. An dem Gespräch nahmen neben Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee der 2. Bevollmächtigte der IG Metall Erfurt, Kirsten Joachim Breuer, sowie die Arnstädter Betriebsräte des Unternehmens, darunter der Betriebsratsvorsitzende Joachim Götz, teil.

Alle Beteiligten seien sehr froh über den angekündigten Einstieg einer Investorengruppe bei SolarWorld, betonte Tiefensee. „Die gute Nachricht ist: Beide Produktionsstandorte bleiben erhalten, für die Belegschaft konnte eine unmittelbare Arbeitslosigkeit zunächst abgewendet werden“, sagte der Minister. Weniger erfreulich sei es dagegen, dass ein Großteil der Beschäftigten nun zunächst in eine Transfergesellschaft gehen müsse. „Hier hätten wir uns gewünscht, dass eine größere Anzahl von Arbeitsplätzen erhalten worden wäre.“

Umso wichtiger sei es, dass der künftige Investor nun schnell Klarheit schaffe zu seinen kurz-, mittel- und langfristigen Plänen und Zielen für das Unternehmen. „Ich erwarte, dass der Erwerber unmittelbar nach der Entscheidung des Gläubigerausschusses am kommenden Montag Gespräche mit den Landesregierungen in Thüringen und Sachsen, der IG Metall und den Betriebsräten in Arnstadt und Freiberg aufnimmt und erklärt, wie sein Geschäftsmodell und sein Unternehmenskonzept aussieht. Vor allem möchten wir wissen, was diesmal anders und besser gemacht werden soll, um das Unternehmen zum Erfolg zu führen“, so der Minister. Nicht zuletzt davon hänge letztlich auch ab, ob und inwieweit die Standortländer ein solches Konzept unterstützen könnten. Thüringen sei grundsätzlich bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten einen Beitrag zur Restrukturierung und Fortführung des Werkes zu leisten, so Tiefensee weiter.

Betriebsratsvorsitzender Joachim Götz betonte, zunächst sei es gelungen, das Schlimmste – sofortige Arbeitslosigkeit – zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Beschäftigte aus der Transfergesellschaft zu den ursprünglichen Konditionen in das neue Unternehmen übernommen werden müssen.

Enttäuscht zeigten sich die Teilnehmer des Treffens von der geringen Zahl von 183 Arbeitsplätzen, die im Arnstädter Werk zunächst erhalten werden sollen. „Es ist nicht abzusehen, wie mit dieser Rumpfmannschaft die Produktion 24 Stunden am  Tag und sieben Tage die Woche aufrecht erhalten werden soll – was sie aber müsste, weil der Herstellungsprozess nicht einfach unterbrochen werden kann“, sagte Götz. Aus seiner Sicht sei dafür mindestens die Hälfte der bisherigen Belegschaft, jedenfalls mehr als 300 Beschäftigte, notwendig.

Unverständlich sei die Entscheidung, eine so große Zahl von Beschäftigten in eine Transfergesellschaft zu überführen, auch deshalb, weil die IG Metall in Arnstadt über gute tarifliche Optionen zur Standort- und Beschäftigungssicherung verfügt, wie der 2. Bevollmächtigte der IG Metall Erfurt, Kirsten Joachim Breuer, betonte. „Diese Optionen müssen endlich im Interesse der Beschäftigten, aber für das Unternehmen zur Anwendung gebracht werden können. Hierzu erwarten wir die Anerkennung der bestehenden Tarifverträge durch die SolarWorld Industries.“

Insofern sei der dringende Appell der Runde an den potentiellen Erwerber, nochmals den Erhalt einer größeren Zahl von guten Arbeitsplätzen zu prüfen. „Gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Unternehmen zu tarifierten Arbeitsbedingungen zu halten, kann auch nur im Interesse der neuen Gesellschaft sein“, sagte Breuer. Aus seiner Sicht drohe auch angesichts der aktuell hohen Fachkräftenachfrage in der Region die Gefahr, hier gut geschulte und hoch erfahrene Mitarbeiter zu verlieren.

Bei der Beantwortung der Frage, ob die Solarwirtschaft in Deutschland eine Zukunft habe, sieht Tiefensee aber nicht zuletzt auch den Bund in der Verantwortung. „Ich bin nach wie vor der Meinung, dass das Industrie- und Energiewendeland Deutschland ein hohes Interesse an einer eigenständigen Solarproduktion im eigenen Land haben müsste“, sagte der Wirtschaftsminister. Dafür brauche es keine weiteren Subventionen, sondern vor allem einen wirksamen Schutz vor dem aggressiven Dumpingwettbewerb mit China. „Deshalb erwarten wir aus Berlin vor allem ein klares Bekenntnis, dass wir in dieser wichtigen Zukunftsindustrie das Knowhow aus Deutschland nutzen und uns nicht abhängig von chinesischen Herstellern machen wollen.“

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