02.08.2017
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

02.08.2017

Tiefensee: Flächendeckend schnelles Internet für Thüringen

Förderzusage des Bundes: Weitere 80,9 Millionen Euro für Breitband in Thüringen

Im vierten Aufruf des Bundesprogramms Breitband haben Thüringer Kreise und Kommunen insgesamt 80,9 Millionen Euro für den Breitbandausbau eingeworben. Das teilte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt mit. Das Geld fließt an insgesamt 32 Antragsteller – darunter in die Landkreise Hildburghausen, Saalfeld-Rudolstadt, Sömmerda, Sonneberg, nach Eisenach sowie  mehrere Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in den Landkreisen Gotha, Greiz, Schmalkalden-Meiningen, Unstrut-Hainich, Saalfeld-Rudolstadt und Weimarer Land. Die vollständige Liste findet sich auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI). Bezüglich des 33. Antragstellers – der Verwaltungsgemeinschaft Ilmtal-Weinstraße – laufen derzeit noch die Abstimmungen zwischen BMVI und Thüringer Wirtschaftsministerium zu technischen Fragen.

Der Wirtschaftsminister sieht die Zusage als wichtigen Schritt hin zu dem Ziel, bis 2020 flächendeckend schnelles Internet in Thüringen anzubieten. „Thüringen wird bis Ende der Legislatur einen wesentlichen Schritt hin zu einem der modernsten Breitbandnetze eines deutschen Flächenlandes gemacht haben“, sagte Tiefensee. Das Land wird die im vierten Call vom Bund zugesagten Fördermittel mit gut 50 Millionen Euro kofinanzieren.

Insgesamt erhalten Thüringer Landkreise und Regionen aus dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband – über alle vier Förderaufrufe – 165 Millionen Euro Förderung. Mit den Fördermitteln sollen Investitionen von mehr als 400 Millionen Euro in das Breitbandnetz in Thüringen angeschoben werden. Der Freistaat Thüringen stellt dafür eine Kofinanzierung von mehr als 100 Millionen Euro bereit. Mit dem Ausbau werden rund 215.000 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt. Die Ausbauplanungen in Thüringen zielen auf einen flächendeckenden Ausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde schnellem Internet.

Trotz des äußerst komplexen Verfahrens hätten Thüringer Landkreise und Regionen in dem Bundesprogramm erneut gut abgeschnitten, betonte der Wirtschaftsminister. Der Anteil der auf Thüringen entfallenden Fördermittel ist doppelt so hoch wie die Summe, die dem Land nach dem Königsteiner Schlüssel rein rechnerisch zustünde. „Den Thüringer Antragstellern ist es mit Unterstützung des Landes gelungen, sich ein großes Stück vom Förderkuchen des Bundes abzuschneiden“, sagte Tiefensee. „Die intensive Arbeit der letzten Wochen und Monate hat sich gelohnt. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten in den Kommunen und Landkreisen, die das gute Ergebnis möglich gemacht haben.“ Die weiteren Schritte im Verfahren, etwa für die Kofinanzierung des Landes, und die nächsten Schritte der Umsetzungsplanung, begleitet das Wirtschaftsministerium eng.

Dazu zählt auch die im Bundesförderprogramm neu geschaffene Möglichkeit, dass Schulen über vorhandene 30-MBit-Anschlüsse hinaus einen Zugang zum Hochgeschwindigkeits-Internet erhalten. Im Rahmen der Digitalstrategie wird das TMWWDG diese Möglichkeit durch eine Initiative „Schulen ans Netz“ flankieren und eine ergänzende Finanzierung bereitstellen. Von dieser Möglichkeit können insbesondere alle Regionen profitieren, die bereits eine Förderzusage des Bundes erhalten haben – müssen dazu allerdings zusätzlich noch eine Aufstockung der bereits bewilligten Fördersumme beantragen. „Auch wenn wir dadurch noch eine weitere Runde im Verfahren drehen müssen, halte ich es für wichtig, dass möglichst viele Thüringer Landkreise und Regionen von dieser zusätzlichen Möglichkeit des Bundes Gebrauch machen“, so der Minister. Das Land werde hier entsprechende Beratungs- und Unterstützungsangebote machen und die Koordination mit der Bundesebene übernehmen.

Der Kofinanzierungsanteil des Landes wird aus Mitteln des Landesprogramms Breitband und der „Digitalen Dividende“ (Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen) bereitgestellt werden. „Im Landeshaushalt ist in den kommenden Jahren dafür Vorsorge getroffen“, sagte Tiefensee. Für Kommunen in Haushaltssicherung besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der Eigenanteil im Rahmen der ergänzenden Finanzierung seitens des Landes vollständig übernommen wird. „Wir wissen, dass einige Kommunen Schwierigkeiten haben, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen“, sagte Tiefensee. „Ich appelliere aber an alle Kommunen, die notwendigen Prioritäten zu setzen. Denn ohne schnelles Internet wird der ländliche Raum weiter zurückfallen.“

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