13.10.2015
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

13.10.2015

Bis 2019 rund 160 Millionen Euro zusätzlich für Thüringer Hochschulen

Kabinett beschließt Entwurf für neue Rahmenvereinbarung zur Hochschulfinanzierung / Tiefensee: Viermal vier Prozent Steigerung sind finanzieller „Kraftakt“

Thüringen stellt künftig deutlich mehr Geld für seine Universitäten und Fachhochschulen bereit: Das geht aus der neuen Rahmenvereinbarung 2016–2019 zwischen dem Land und den Thüringer Hochschulen hervor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Demnach steigen die jährli­chen Ausgaben sukzessive von 382 Millionen Euro in diesem Jahr auf gut 447 Millionen Euro im Jahr 2019 an. „Im Vergleich zu 2015 stellt das Land seinen Hochschulen damit über die kommenden vier Jahre insge­samt fast 160 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung“, sagte Thürin­gens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute bei der Vorstel­lung der neuen Rahmenvereinbarung. „Viermal vier Prozent Mittelauf­wuchs sind ein wirklicher Kraftakt und ein klares politisches Bekennt­nis der Thüringer Landesregierung zum Hochschul- und Wissen­schaftsstandort Thüringen.“ Damit sei auch ein zentrales politisches Vorhaben des rot-rot-grünen Koalitionsvertrags erfüllt worden.

Der Mittelaufwuchs für die Hochschulen ab 2016 entspricht einer Erhöhung der Grundfinanzierung um jährlich drei Prozent für erwartete wissenschafts­spezifische Kosten- und Tarifsteigerungen. Hinzu kommt ein Strategie- und Innovationsbudget von einem Prozent für verbesserte Studienbedingungen, zusätzliche Forschungsaktivitäten und die gezielte Profilbildung der Hoch­schulen. Mit der insgesamt vierprozentigen Steigerung der Hochschulausga­ben über vier Jahre – dem höchsten Anstieg bundesweit – folgt das Land den Empfehlungen des Wissenschaftsrats. Damit erhalten die Hochschulen Planungssicherheit für die kommenden Jahre, um ihre Struktur- und Ent­wicklungspläne umzusetzen.

Im Einzelnen stellen sich die Mittel (Grundfinanzierung) für die Hochschulen wie folgt dar:

RV III

Rahmenvereinbarung IV

2015

2016

2017

2018

2019

382,4 Mio. €

397,7 Mio. €

413,6 Mio. €

430,1 Mio. €

447,4 Mio. €

 

Neu geregelt wird aber nicht nur die Höhe, sondern auch die Verteilung der Mittel an die Hochschulen. Die Hochschulen erhalten zukünftig einen größe­ren Teil der Mittel direkt – in Form eines Globalhaushalts, der sich zu 90 Pro­zent aus einem Grundbudget und zu 10 Prozent aus einem Leistungsbudget zusammensetzt. „Das gibt den einzelnen Hochschulen mehr Gestaltungsfrei­heit als bisher und erlaubt eine flexible Mittelverwendung“, sagte Minister Tie­fensee. Damit werde zugleich auch die Forderung des Thüringer Rechnungs­hofs nach einer Vereinfachung der bisherigen Hochschulfinanzierung und der Abschaffung der sog. „Töpfewirtschaft“ erfüllt.

Auch die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Hochschulen folgt einem neuen Verfahren. Das bisherige Mittelverteilungsmodell KLUG (kosten- und leistungsuntersetzte Gesamtfinanzierung) läuft zum Ende dieses Jahres aus. Ab 2016 werden die Ziel- und Leistungsvereinbarungen (ZLV) die Grundlage der Hochschulfinanzierung bilden, die sich vor allem an effizienten Struktu­ren, quantitativen und qualitativen Zielsetzungen in Forschung und Lehre, aber auch an Fragen der Profilbildung orientieren. „Mit der Einführung dieser neuen Art der Mittelverteilung zwischen den einzelnen Hochschulen und dem Land setzen wir einen weiteren wichtigen Punkt der Thüringer Hochschul­strategie und damit auch ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags um“, so Tiefensee.

 

Hintergrund

Gemäß Thüringer Hochschulgesetz schließt das Land mit seinen Universitäten und Fachhochschulen jeweils vierjährige Rahmenvereinbarungen ab, die die strukturelle und strategische Entwicklung der Hochschulen sowie die staatliche Hochschulfinan­zierung regeln. Die dritte Rahmenvereinbarung (2012-2015) läuft zum Ende dieses Jahres aus. Die heute vorgestellte Rahmenvereinbarung IV tritt nach Zustimmung des Thüringer Landtags zum 1. Januar 2016 in Kraft und hat eine Laufzeit bis Ende 2019.

 

 

 

Stephan Krauß

Pressesprecher

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