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Sehr geehrte Damen und Herren,
gut zwei Jahrzehnte Aufbau Ost haben sich gelohnt. Das zeigt sich an einer modernen Infrastruktur, einer vielerorts starken Unternehmerlandschaft in der Breite und bemerkenswerten Leistungen in der Spitze. Trotz der sichtbaren Erfolge kommt die wirtschaftliche Angleichung an die westdeutschen Länder allerdings seit einigen Jahren kaum noch voran. Mit Blick auf die wirtschaftlichen Perspektiven Ostdeutschlands dominieren skeptische Stimmen.
Ostdeutschland braucht neue Impulse. Ich habe daher das Unternehmen Roland Berger Strategy Consultants beauftragt, eine ungeschminkte Zwischenbilanz des bisherigen Aufbaus Ost zu ziehen und eine Strategie für die weitere Stärkung der Wirtschaftskraft der neuen Länder zu entwerfen. Das entstandene Gutachten „Zukunft Ost“ macht insbesondere Folgendes deutlich:
1. Weitere Fortschritte beim wirtschaftlichen Angleichungsprozess sind möglich. Dabei ist klar, dass diese Fortschritte Zeit brauchen werden und es auch in den Regionen sehr unterschiedliche Entwicklungen geben wird.
2. Damit Fortschritte erreicht werden können, sind noch erhebliche Anstrengungen notwendig. Dabei geht es nicht in erster Linie um Geld, sondern um die richtigen politischen Akzente, beispielsweise attraktive Rahmenbedingungen für die zur Schließung der noch bestehenden Kapitallücke notwendigen Investitionen und die Stärkung der Innovationssysteme. Das Gutachten formuliert hier auch klare Hausaufgaben für die Länder, die z. B. ihre Standortprofile schärfen und ihre Bildungssysteme weiterentwickeln müssen.
Ein wichtiges Ziel des Gutachtens ist es, die Förderung der ostdeutschen Länder wieder zum Gegenstand der öffentlichen Diskussion zu machen. Dabei geht es auch um die Frage, wie wir in Deutschland die Unterstützung strukturschwacher Regionen – ausdrücklich in Ost und West – ab dem Jahr 2020 organisieren. Über Fragen wie diese möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen und lade Sie am 30. Oktober herzlich in das Quadriga Forum ein.
Ich freue mich sehr, dass wir herausragende Experten aus Wissenschaft und Politik gewinnen konnten, und erwarte einen spannenden Abend.
Matthias Machnig
Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie