Thüringer Wirtschaft sieht Gebiets- und Verwaltungsreform positiv
PriceWaterhouseCoopers-Umfrage: Weniger Kosten, mehr Service erwartet / Machnig: Anliegen der Unternehmen ernst nehmen
Eine Mehrheit der Thüringer Unternehmen spricht sich für eine Straffung von Verwaltungsstrukturen im Freistaat aus und erhofft sich von einer Verwaltungs- und Kommunalreform sinkende Kosten und eine Verbesserung der Bürger- und Kundenfreundlichkeit. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der PriceWaterhouseCoopers-Wirtschaftsberatungsgesellschaft (PwC) im Auftrag des Thüringer Wirtschaftsministeriums hervor, an der sich knapp 1.000 Unternehmen beteiligt haben.
„Eine leistungsfähige Kommunalverwaltung hat für die Wirtschaft im Freistaat einen hohen Stellenwert“, fasst Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig die Ergebnisse der Studie zusammen:
- Mehr als 87 Prozent der Unternehmen erwarten sich von einer Verwaltungsreform eine verbesserte Haushaltssituation der Städte und Gemeinden,
- fast 78 Prozent gehen von einer höheren Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltungen aus,
- 71 Prozent erwarten verkürzte Bearbeitungszeiten.
Insgesamt steht nur gut ein Zehntel der Unternehmen (12,2 Prozent) einer Verwaltungs- und Gebietsreform prinzipiell ablehnend gegenüber. Bemerkenswert aus Machnigs Sicht: „Das wichtigste Argument, das gemeinhin gegen eine Gebietsreform vorgebracht wird – die angeblich längeren Anfahrtswege –, spielen für die Unternehmen nur eine untergeordnete Rolle.“ So erwarte nicht einmal jedes fünfte Unternehmen „kurze Wege“ von weniger als fünf Kilometern bis zum nächsten Ansprechpartner.
„Angesichts rückläufiger Haushaltsmittel und sinkender Einwohnerzahlen bleiben effiziente Verwaltungs- und Gemeindestrukturen eine vordringliche Aufgabe der Thüringer Landespolitik“, sagte Wirtschaftsminister Machnig. Nach Hochrechnungen aus anderen Bundesländern schätzt PwC die künftigen Einsparungen durch eine Kommunal- und Verwaltungsreform in Thüringen derzeit auf mindestens 45 Millionen Euro pro Jahr. Das sind Mittel, die die Unternehmen dann laut Umfrage vor allem zur Schuldentilgung (61,5 Prozent), für kommunale Investitionen (58,5 Prozent), zur Verbesserung der Bildung (56,4 Prozent) oder für die Wirtschaftsförderung (49,9 Prozent) nutzen würden.
Machnig verwies auf die Erfahrungen in anderen Bundesländern, die – wie Sachsen-Anhalt (2007), Sachsen (2008) oder Mecklenburg-Vorpommern (2011) – ihre Verwaltungen bereits gestrafft haben. Diese Beispiele zeigten, dass erzielte Einsparungen deutlich über den – zeitlich begrenzten – Kosten wie Anschubfinanzierungen und Ausgleichzahlungen gelegen hätten. „Es gibt aus Sicht der Wirtschaft viele Argumente, die für, und nur wenige, die gegen eine Verwaltungsreform sprechen“, sagte der Minister.
So hatte die IHK Erfurt bereits im Jahr 2005 in einem Positionspapier gefordert, dass „die Verwaltung schlanker, effektiver und damit kostengünstiger, aber auch bürgernäher gestaltet werden“ müsse, und weist explizit darauf hin: „Auf jeden Fall gilt: Je größer die Einwohnerzahl eines Kreises, desto geringer der Verwaltungsaufwand pro Einwohner. Nur so können zukünftig mehr Mittel für Investitionen freigesetzt werden.“ Diese Position werde durch die vorliegende Umfrage gestützt. Machnig: „Ich denke, wir sollten die berechtigten Anliegen der Wirtschaft an dieser Stelle ernst nehmen.“
(Die Kurzfassung der Präsentation der Studie finden Sie in der Anlage.) Stephan Krauß
Pressesprecher
24.05.2012
