Der Staat kann grundsätzlich nur soviel Geld ausgeben, wie er einnimmt. Das heißt, die Ausgaben müssen an den Einnahmen ausgerichtet werden.
Der notwendige Aufbau des Landes seit 1990 - also der teilungsbedingte Nachholbedarf - hat allerdings viel mehr Ausgaben notwendig gemacht, als Einnahmen vorhanden waren. Es war ein wichtiges Ziel des Freistaats, so schnell wie möglich, den Anschluss an die alten Länder zu finden und Rahmenbedingungen zu schaffen, die auch eine gute Wirtschaftsentwicklung möglich machen. Diese Aufbauleistung kann man im gesamten Land sehen und ist wichtiges Fundament für die künftige Entwicklung.
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- Thüringer Schuldenstand von 1991 bis 2014
Thüringer Schuldenstand von 1991 bis 2014
Die Abbildung zeigt, wie die Schulden seit 1991 anstiegen. Heute (mit Stand 31.12.2012) haben wir in Thüringen Schulden in Höhe von rund 16,3 Milliarden Euro. Jeder Einwohner muss somit Landesschulden in Höhe von rund 7.314 Euro tragen.
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- Thüringer Neuverschuldung von 1991 bis 2014
Thüringer Neuverschuldung von 1991 bis 2014
Insbesondere in den Aufbaujahren nach der friedlichen Wiedervereinigung wurde viel investiert: Straßen, Brücken, Schulen, Häuser – grundlegende Infrastruktur war dringend notwendig. Seit 1991 wurden daher bis zum Jahr 2006 jährlich neue Schulden aufgenommen - dies zeigt die Abbildung deutlich.
Im Jahr 2007 schloss der Freistaat Thüringen erstmals mit einem Haushalt ohne neue Schulden ab. Darauf folgten zwei weitere Jahre, in denen der Freistaat den Schuldenberg nicht weiter vergrößern musste. Die Finanz- und Wirtschaftskrise und die damit verbundenen extremen Einbrüche der Steuereinnahmen haben Thüringen 2010 und 2011 wieder gezwungen, neue Kredite aufzunehmen.
Der Haushaltsplan 2012 sieht eine erste Tilgungszahlungen von 1,5 Mio. Euro vor. Für 2013 und 2014 wird die Tilgungsleistung auf jährlich 65 Mio. Euro erhöht (nach §18 ThürLHO).
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- Zinsausgaben von 1991 bis 2014
Zinsausgaben von 1991 bis 2014
Die bestehenden Schulden kosten Geld. Die Zinszahlungen, die jährlich zu erbringen sind, werden sich in den Jahren 2013 und 2014 auf fast 7% des Gesamtetats belaufen. Wie stark die Zinslast anstieg, zeigt die nebenstehende Abbildung.
Hier wird klar, dass Investitionen, die nicht aus laufenden Einnahmen gedeckt sind – sondern durch Schulden finanziert wurden – immense finanzielle Folgen auf jeden folgenden Haushalt hatten und haben werden. Ein Abbau der bestehenden Schulden hilft, die Zinslasten zu verringern. Weniger Zahlungen für Zinsen ermöglichen künftigen Generationen Entscheidungen zu treffen, die für sie wichtig sind.
Mit dem prognostizierten weiteren Bevölkerungsrückgang werden die Einnahmen ebenfalls zurückgehen und gleichzeitig die Zinslasten von immer weniger Einwohnern zu tragen sein. Deshalb ist es heute dringend notwendig, Vorsorge zu treffen und die Einnahmen und Ausgaben in eine Balance zu bringen. Dabei gilt es, auch die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in den Blick zu nehmen, die im Jahr 2020 ihre volle Wirkung erzielt.
