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- Ausgaben nach Aufgabenbereichen 2012-2014
Ausgaben in Thüringen
Im Jahr 2013 sieht der Landeshaushalt Ausgaben von 9.065,8 Mrd. Euro vor. Für 2014 sind es 8.953,6 Mrd. Euro. Auf die Minute gerechtet heißt das: alle 60 Sekunden gibt der Freistaat Thüringen 17.248 bzw. 17.028 Euro im Jahr 2014 aus, an jedem Tag fast 25 Millionen Euro.
Wie in der Abbildung zu sehen, bilden die Personalausgaben eines der größeren Ausgabenbudgets. Diese binden rund 27 Prozent der gesamten Landesausgaben. Man muss sich aber verdeutlichen, dass von den 49.788 Stellen (inklusive der Sonderrechnungen z.B. Forst) im Land ca. zwei Drittel Polizisten, Lehrer oder Hochschulpersonal sind. In den Landesministerien finden sich nur rund 2.200 Stellen. Die Ausgaben für Personal und Pensionen von Landesbediensteten (z.B. Lehrer, Polizei, Verwaltungsbedienstete) betragen 2,43 Mrd. Euro im Jahr 2013 und 2,52 Mrd. im Jahr 2014.
Jährlich wiederkehrende Ausgaben, die der Freistaat zu tätigen hat, dienen teils direkt, teils indirekt zur Entwicklung und zum Erhalt des Landes. Dazu gehören die soziale Sicherung, die sächlichen Verwaltungsausgaben und die Zahlungen an die Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Nahezu ein Drittel des Landeshaushalts fließt an die Kommunen (weitere Informationen dazu
hier).
Im Jahr 2013 werden die Gemeinden und Städte vom Freistaat 2,652 Mrd. Euro erhalten, im Jahr darauf 2,577 Mrd. Euro. Der kommunale Finanzausgleich wurde im Zuge des Doppelhaushaltes grundlegend reformiert und das Zuweisungssystem transparenter und fairer gestaltet.
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- Ausgaben im Detail 2012-2014
Die Ausgabenstruktur im Detail
Wer Schulden hat, muss Zinsen zahlen. In der Abbildung wird deutlich, dass die Ausgaben für Zinsen einen erheblichen Teil der Gesamtausgaben ausmachen. Im Jahr 2013 sollen die Zinsausgaben bei rund 631,9 Millionen Euro und im Jahr 2014 bei rund 630,4 Mio. Euro liegen. Das ist schmerzlich und schmälert den Anteil der frei verfügbaren Mittel. Die Zinskosten sind der Preis, den wir für die Jahre des Aufbaus in unserem Land zahlen. Dabei besteht natürlich auch immer die Gefahr steigender Zinsausgaben. Das heißt: Wir müssen nicht nur neue Schulden vermeiden, sondern auch in den kommenden Jahren Schulden abbauen. Das tut Thüringen. Im Jahr 2013 und 2014 werden jeweils 65 Mio. Euro Schulden getilgt.
Neben den Zinsausgaben werden weiterhin viele Mittel durch gesetzliche und vertragliche Regelungen gebunden.
Daneben verbleiben dem Freistaat für die beiden Jahre des Doppelhaushalts insgesamt rund 2,345 Mrd. Euro, die für Investitionen zur Verfügung stehen.