Mittelfristiger Finanzplan 2014 - 2018

Rechtliche Grundlagen der Finanzplanung

Gemäß § 31 Abs. 1 ThürLHO i. V. m. §§ 9 und 14 StabG sowie § 50 HGrG ist die Landesregierung zur Vorlage eines Finanzplanes verpflichtet. Für einen Zeitraum von fünf Jahren werden Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Ausgaben und die zu ihrer Deckung vorgesehenen Einnahmen gegenübergestellt. Anders als der Haushaltsplan entfaltet der Finanzplan keine unmittelbaren Rechtswirkungen.

Der Finanzplan ist gemäß § 9 Abs. 3 StabG jährlich anzupassen. Das erste Jahr des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums ist grundsätzlich das laufende Haushaltsjahr (§ 50 Absatz 2 und 3 HGrG). Da der Mittelfristige Finanzplan im Zusammenhang mit dem Entwurf des Haushaltsgesetzes 2015 vorgelegt wird, ist das erste Jahr des Finanzplanungszeitraums das bereits abgelaufene Jahr 2014. Der Finanzplanungszeitraum erstreckt sich auf die Jahre 2016 bis 2018.

Der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 wurde von der Thüringer Landesregierung im April 2015 beschlossen und anschließend dem Thüringer Landtag zur Kenntnisnahme zugeleitet.


 

Der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 als PDF-Datei.
Größe: 827,1 kB

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