Haushaltsrechnung

Mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 legt die Landesregierung gemäß Artikel 102 der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThürVerf) in Verbindung mit § 80 Abs. 3 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Rechenschaft ab über die Einnahmen und Ausgaben sowie die Veränderung des Vermögens und der Schulden in der Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011. Aus der Haushaltsrechnung ist erkennbar, mit welchem finanziellen Ergebnis das Thüringer Haushaltsgesetz 2011 im Rechnungsjahr ausgeführt wurde. Die Haushaltsrechnung ist Grundlage für die Entlastung der Landesregierung durch den Thüringer Landtag.

Die rechtlichen Grundlagen für die Haushaltsführung im Jahr 2011 sind die entsprechenden Regelungen der Thüringer Verfassung (ThürVerf), das Thüringer Haushaltsgesetz 2011 (ThürHhG 2011), die Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) mit den dazugehörenden Verwaltungsvorschriften, das Thüringer Finanzausgleichsgesetz vom 20.12.2007 (GVBl. S. 259 ff.) in der jeweils geltenden Fassung sowie das Schreiben des Thüringer Finanzministers zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2011 vom 29. Dezember 2010.

Inhalte und Aufbau der Haushaltsrechnung ergeben sich aus Art. 102 ThürVerf sowie den §§ 80 ff. ThürLHO. Ergänzend ist eine Zusammenfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Vorgriffe nach Einzelplänen, eine Übersicht der Einwilligungen nach § 37 Abs. 1 ThürLHO, der sonstigen Überschreitungen sowie der Überschreitungen ohne Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums enthalten.