Thüringer Landeshaushalt 2015 beschlossen

Ausgabebereiche für das Jahr 2015

 


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Der Gesamtplan sowie die Einzelpläne stehen als PDF-Dateien zurVerfügung.


 

In 10 Schritten zum Thüringer Landeshaushalt 2015

Grafik zur Haushaltsaufstellung 2015
Grafik zur Haushaltsaufstellung

Für Details klicken Sie nachfolgend auf den entsprechenden Schritt:

1. Regierungsbildung

Regierungsbildung

Nach seiner Wahl im 6. Thüringer Landtag ernennt der neue Ministerpräsident Bodo Ramelow am 5. Dezember 2014 das Kabinett. Die neue Thüringer Landesregierung nimmt ihre Arbeit auf.

2. Einigung auf das Eckwerteverfahren

Einigung auf Eckwerteverfahren

Das Thüringer Kabinett verständigt sich am 23. Dezember 2014 dazu, den Thüringer Landeshaushalt für das Jahr 2015 im Eckwerteverfahren aufzustellen.

Das vereinbarte Eckwerteverfahren ermöglicht ein zügiges Haushaltsaufstellungsverfahren. Dabei sind die Ressorts eigenverantwortlich dafür zuständig, beschlossene Eckwerte in ihren Ressorthaushalten unter Beachtung gesetzlicher und sonstiger rechtlicher Verpflichtungen zu unterlegen. Die zu erwartenden Einnahmen - ohne Neuverschuldung - bilden den maximalen Rahmen für alle Ausgaben des Landes.

3. Beschluss der Eckwerte und Versand des Aufstellungserlasses

Beschluss der Eckwerte und Versand des Aufstellungserlasses

Das Kabinett verständigt sich am 27. Januar 2015 einvernehmlich auf die Eckwerte für den Haushalt 2015.

Maßstab der Eckwerte bildet der veranschlagte Haushaltsplan 2014 unter Berücksichtigung der Umstrukturierungen im Zuge des Regierungswechsels. Mit einem Rundschreiben an die Ressorts werden die Ministerien aufgefordert, ihre Voranschläge für den jeweiligen Einzelplan abzugeben. Damit ist die  Haushaltsplan-Aufstellung durch das Thüringer Finanzministeriums eingeleitet.

Mehr zum Kabinettsbeschluss

4. Voranschläge der Ressorts

Abgabe der Voranschläge der Ressorts

Bis zum 20. Februar arbeiten die Ministerien die Voranschläge für ihren ​jeweiligen Einzelplan dem Thüringer Finanzministerium zu.

Im Rahmen der Eckwerte ist den Ressorts die politische Schwerpunktsetzung ermöglicht. Das eröffnet Entscheidungsfreiheit innerhalb Ihres Einzelplanes und gibt Verantwortungsspielraum.

5. Prüfung der Voranschläge

Prüfung der Voranschläge

Bis zum 6. März prüft das Thüringer Finanzministerium die Rechtmäßigkeit der Voranschläge sowie die Vereinbarkeit mit den beschlossenen Eckwerten für die einzelnen Haushaltspläne.​

6. Chefgespräche

Chefgespräche

Um bestehende Meinungsverschiedenheiten auszuräumen, sprechen die Ministerinnen und Minister bis zum 27. März 2015 über den Einzelplan ihres Ressorts mit Finanzministerin Heike Taubert.

7. Kabinettsbeschluss

Kabinettsbeschluss

​Die Landesregierung beschließt am 21. April 2015 den Entwurf des Haushaltsplans 2015, der sämtliche Einnahme- und Ausgabepositionen des Haushaltsjahres enthält.

Der Ministerpräsident leitet den Entwurf an den Präsidenten des Thüringer Landtags weiter.

Medieninformation zum Kabinettsbeschluss

8. Einbringung in den Landtag

Einbringung des Haushalts in den Landtag

​Im Plenum wird der Entwurf des Thüringer Landeshaushalts in erster Lesung beraten. Dabei begründet die Finanzministerin den Haushaltsentwurf in ihrer Einbringungsrede vor den Abgeordneten des Landtags.

Der Landtag überweist den Haushaltsentwurf in der Regel an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags zur detaillierten Beratung.

9. Beratung durch den Haushalts- und Finanzausschuss

Beratung durch den Haushalts- und Finanzausschuss

In mehreren Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses beraten die Abgeordneten den Haushaltsentwurf Punkt für Punkt. Dabei können die Fraktionen Änderungsanträge einreichen. Auch diese werden besprochen.

Im Ergebnis wird über die Änderungsanträge und den so modifizierten Haushaltsentwurf abgestimmt. Der Haushalts- und Finanzausschuss formuliert eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Thüringer Landtag.

10. Verabschiedung des Thüringer Landeshaushalts 2015

Verabschiedung des Thüringer Landeshaushalts 2015

Der Haushaltsentwurf und die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses werden vom Landtag in zweiter und dritter Lesung behandelt. Der Landtag verabschiedet das Haushaltsgesetz und den Haushaltsplan.

Der Präsident des Thüringer Landtags unterzeichnet das Gesetz und verkündet es im Gesetz- und Verordnungsblatt. Das Haushaltsgesetz tritt unabhängig vom Zeitpunkt seiner Verkündung jeweils mit Wirkung zum 1. Januar eines Jahres in Kraft.

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