09.02.2012
Thüringer Finanzministerium

Finanzminister Wolfgang Voß:

Justizzahlstelle stellte Rechnungen in Höhe von 57 Millionen Euro aus

6,7 Millionen Euro wurden niedergeschlagen

Insgesamt 245.464 Kostenrechnungen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizzahlstelle in Gera im vergangenen Jahr ausgestellt. Von den in Rechnung gestellten 57 Millionen Euro sind derzeit etwa 30 Millionen Euro bei der Zahlstelle eingegangen. Die ausstehenden Rechnungen werden noch eingetrieben, wobei 6,7 Millionen Euro niedergeschlagen werden mussten, da beispielsweise ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Im Durchschnitt sind 232 Euro pro Kostenrechnung fällig. Als kostenintensiv erweisen sich besonders die Strafverfahren, da hier häufig Entschädigungskosten für geladene Zeugen und hinzugezogene Sachverständige entstehen. Aber auch kleine Rechnungen in Höhe von 5 Euro entstehen, beispielsweise wenn es um Kosten für Zustellungen von Unterlagen, Kopien oder Restforderungen geht. Der Arbeitsanfall in der Justizzahlstelle bewegte sich damit auf dem Vorjahresniveau. (2010: 248.000 Rechnungen in Höhe von insgesamt 40 Millionen Euro). Als Außenstelle der Thüringer Landesfinanzdirektion übernimmt die Justizzahlstelle in Gera das Einziehen der Gerichtskosten in Thüringen. Sie zeichnet für vier der fünf Gerichtsbarkeiten zuständig: ordentliche Gerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Arbeitsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit. Allein die Sozialgerichtsbarkeit zieht ihre Kosten noch selbst ein. Wird eine Kostenforderung nicht bezahlt, versendet die Justizzahlstelle eine Mahnung. Bleibt diese Zahlungserinnerung ohne Erfolg, wird die Vollstreckung angegangen. Gerichtskosten fallen beispielsweise an, wenn ein beim Amtsgericht hinterlegtes Testament eröffnet wird, eine Eintragung ins Grundbuch erfolgt oder ein zivilgerichtliches oder strafgerichtliches Klageverfahren durchgeführt wird. In der Justizzahlstelle Gera sind 47 Beschäftigte, davon 42 Frauen und 5 Männer tätig. Der Zahlungsverkehr und die allgemeine Verwaltung beschäftigen neun Bedienstete. Hat die Justizzahlstelle erfolglos gemahnt, werden die 29 Mitarbeiter in der Vollstreckungsabteilung aktiv. Sie werden von fünf Rechtspflegern unterstützt. Der Frauenanteil in der Geraer Behörde liegt bei 89 Prozent.

09.02.2012